Die wichtigsten Tagesordnungspunkte der 57. Stadtratssitzung am 14. Dezember 2023 im Überblick

Top 12 Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden zur Durchführung der Bundesgartenschau 2033 (BUGA 2033)

Top 13 Erwerb von Wohnbeständen und Grundstücken durch die Landeshauptstadt Dresden und die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG

Top 14 Konzept der SachsenEnergie AG zur schrittweisen Dekarbonisierung mit Fokus auf das Dresdner Fernwärmesystem

Top 15 Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, Gemeinschaftsschulen, Förderschulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommunaler Trägerschaft

Top 16 Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Finanzierung von Leistungen und Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe im Bereich der Kindertagesbetreuung – Betriebskosten freier Träger 2023 und Ausgleich des nicht gedeckten Jahresverlustes 2022 des EB Kita

Top 19 Herrichtung des Objektes Alexander-Herzen-Straße 64 für eine Zwischennutzung als Unterbringungsobjekt für asylsuchende Menschen

Top 21 Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden

Top 23 Berufung und Zusammensetzung des Beirates für Erinnerungskulturen

Top 27.15 Gewährleistung der Aufkommensneutralität der Grundsteuergesamteinnahmen in Umsetzung der Grundsteuerreform

Top 27.16 Zusammenhalt und Fortschritt brauchen längeres gemeinsames Lernen: Einrichtung weiterer Gemeinschaftsschulen in Dresden

Top 28 Strategie Erfolgsfußball – Frauenfußball in Dresden voranbringen

Top 29 Luftbad Dölzschen

Top 30 Zukunft beginnt jetzt und braucht Vision: Erarbeitung einer "Strategie Leistungssport in Dresden 2030"

Top 32 Verkehrsversuch Radwege auf dem Blauen Wunder

Die amtliche Tagesordnung finden Sie im Ratsinfosystem der Stadt Dresden.

48. Kalenderwoche >>>

Ausschuss Umwelt und Klima: Versorgung sichern - Zwangsumrüstungen verhindern

Wir haben für unseren Änderungsantrag zum Dekarbonisierungskonzept eine Mehrheit im Ausschuss gefunden und den Antrag der Öffentlichkeit vorgestellt. Denn bereits im Dezember behandelt der Stadtrat die wohl wichtigste Vorlage in dieser Wahlperiode. Keine kommunale Entscheidung reicht so weit in die Brieftasche eines jeden Dresdner Bürgers – egal ob als Mieter oder Eigentümer. Die sichere Versorgung der Dresdnerinnen und Dresdner mit bezahlbarer Energie ist für die CDU-Fraktion dabei der zentrale Punkt – Strom und Wärme müssen sicher und bezahlbar bleiben.
>>>Zum Artikel

Ältestenrat: Gewerbeansiedlungen aktiv mitgestalten – Fachkräfteangebot ausbauen

Großansiedlungen sollen eine positive Auswirkung auf lokale Klein- und Mittelunternehmen entfalten. Daher ist es unsere Verantwortung, nicht nur die Förderung strategisch wichtiger Industrieunternehmen zu verfolgen, sondern auch optimale Entwicklungsbedingungen für alle anderen Unternehmen zu schaffen. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei dem Angebot an Gewerbeflächen und qualifizierten Fachkräften. Als CDU-Fraktion wollen wir Gewerbeansiedlungen aktiv mitgestalten.
>>>Zum Artikel

Bauausschuss: Suche nach Zollhofstandort geht weiter

Die von der Stadt geplante Verlegung der Zollabfertigung von der Stauffenbergallee in die Washingtonstraße ist vorerst vom Tisch. Die CDU-Fraktion setzte sich im Bauausschuss mit ihrem Änderungsantrag durch. Das Gewerbegebiet Washingtonstraße wird als Standort für das Zollamt abgelehnt. Im Zuge des Bebauungsplan Nr. 3063, Dresden-Kaditz/Mickten, sollte der Zollhof im Gewerbegebiet an der Washingtonstraße angesiedelt werden.

Nach jetziger Beschlussvorlage soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, zusätzlich die Flächen südwestlich Flughafenstraße/Rähnitzer Straße sowie die Flughafen-Parkflächen P4 und P2 zu prüfen und unter Berücksichtigung der Variante 7 bis zum 30.05.2024 eine Vorzugsvariante zur Beschlussfassung vorzulegen. In einem zusätzlichen Punkt wurde mehrheitlich beschlossen, dass Interimsmaßnahmen am Hammerweg zeitnah umgesetzt werden sollen.

Auf Wunsch eines an der Stauffenbergallee wohnenden und im Bauausschuss bei der Abstimmung unterlegenen Stadtrates, wurde die Angelegenheit jetzt allerdings in den Stadtrat gehoben. Somit wird sich dieser in großer Runde mit dem Thema noch beschäftigen müssen
>>>Zum Artikel

Bildungsausschuss: Bausubstanz überprüfen – Lernbedingungen verbessern

Die bauliche Situation an einigen Dresdner Schulen haben wir als Fraktion zum Anlass genommen, um rasche Baumaßnahmen dort anzuschieben, wo es am dringendsten ist. Die CDU hat daher einen Antrag für den städtischen Bildungsausschuss vorbereitet, um z.B. dringliche Instandhaltungsmaßnahmen an der 88. Oberschule in Dresden-Hosterwitz prüfen zu lassen. Ziel ist die Absicherung des Unterrichtes. Insbesondere hebt der Antrag auf die Einrichtung der Schulküche ab. Der Antrag wird von den Loschwitzer Stadtbezirksbeiräte einstimmig unterstützt. Wichtig ist der CDU-Fraktion, dass wir kontinuierlich die bestehende schulische Bausubstanz verbessern und da bleiben wir dran.

Kulturausschuss/Stadtentwicklung: Straßenbenennung nur nach ehrwürdigen Personen

Wir haben uns das Gutachten der Historikerinnen Lisa Weck und Professorin Dr. Jeannette van Laak der Universität Halle-Wittenberg genau angeschaut.

Dazu Stadtrat Mario Schmidt, Sprecher für Stadtentwicklung und Bau: "Ich bin persönlich nicht davon überzeugt, dass die Benennung einer Straße nach Lea Grundig eine gute Idee ist. Das Gutachten zeigt die Rolle Grundigs als Partei- und Kulturfunktionärin in der DDR, die ihre Ämter und Funktionen in ihrem Sinne zu nutzen wusste. Die jüdische Herkunft, die unter dem NS-Regime zu Verfolgung, Verhaftung und letztlich Migration führten, reicht aus meiner Sicht nicht als Begründung für eine Straßenbenennung aus."

Uns stellt sich die Frage, ob man zum jetzigen Zeitpunkt und noch vor Abschluss der Untersuchungen, eine SED-Funktionärin in Form einer Straßenbennenung ehren sollte, die Mitglied im Zentralkomitee war und möglicherweise Künstler an ihrer Tätigkeit gehindert hat. Warum hat es Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Linke) so eilig damit?

Sozialausschuss: Einsparpotentiale ermittelt und umsetzen

Die Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden stellen wohl die im Moment größte Herausforderung in den Kommunen dar. Für diese kommunale Pflichtaufgabe erhält Dresden im Moment eine Ausgleichszahlung von 10.550 € pro Asylbewerber pro Jahr. Allein die Kosten belaufen sich auf über 15.000 € pro Asylbewerber pro Jahr und liegen damit knapp 50 % über den Zahlungen die die Landeshauptstadt dafür bekommt.

Dazu stellt unser Sozialpolitischer Sprecher Thomas Lehmann fest: "Im September hat der Stadtrat weitere 42 Mio. Euro für die Kosten der Unterbringung und Verpflegung bereitgestellt. In dem Zusammenhang sollte die Verwaltung ganz konkrete Vorschläge unterbreiten wie man die Kosten reduzieren kann. Bis heute liegt uns kein Ergebnis vor. Es ist dringend geboten, Einsparpotentiale aufzuzeigen und die Kosten deutlich zu reduzieren. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass wir auch im nächsten Jahr über einen deutlichen Zuschuss im Bereich der Asylunterbringungen beraten müssen."

Neben dem Kostenaspekt ist es für Dresden nahezu unmöglich, weitere Asylbewerber aufzunehmen. Die Aufnahmekapazitäten sind erschöpft und es fehlt an Personal damit eine Integration gelingen kann. Aus diesem Grund fordern wir weiterhin die Aufhebung Dresdens als "Sicheren Hafen".

47. Kalenderwoche >>>

Haushaltssperre aufgehoben - Gewerbesteuereinnahmen auf Rekordniveau

Mit dem jetzigen Rekordstand an Gewerbesteuereinnahmen i.H.v. 460 Mio. Euro sieht sich die CDU-Fraktion in ihrem Appell bestätigt: Geht es der Wirtschaft gut, geht es Dresden gut. Dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass für die kommenden Jahre erhebliche Gefahren in der Haushaltsplanung bestehen. Die für 2024 zu erwartenden Haushaltsausgaben sind nicht durch städtische Einnahmen und staatliche Zuweisungen gedeckt.
>>> Zum Artikel

Dresden muss sicherer Ort für jedermann sein – aber nicht Hafen für alle

Aktuell liegt der durchschnittliche Gesamtaufwand pro Jahr und Asylbewerber in Dresden bei 15.300 Euro. Davon musste Dresden im vergangenen Jahr 5.167 Euro aus der Stadtkasse aufwenden. Das bedeutet eine Erhöhung der kommunalen Belastung um 131,5 Prozent in 10 Jahren. Dresden ist 2023 in der Pflicht ca. 2.200 Personen aufzunehmen. Allein dadurch ergibt sich ein Defizit von eben mal 11,3 Mio. Euro. Weil die Finanzierung von Bund und Land nicht ausreicht, aber auch, weil SPD, Linke, Grüne im Stadtrat an überdurchschnittlichen Standards festhalten.

Dass es so nicht weitergehen kann, drauf haben wir bereits im März 2023 hingewiesen. Die Kapazitäten sind erschöpft – nicht nur finanziell. Es fehlt an Plätzen und Personal. Die Bundesregierung muss endlich konsequent gegen die illegale Migration vorgehen. So kann es nicht weitergehen!

Gerade angesichts des Finanzdesasters der im Bund regierenden Ampel-Parteien ist zu befürchten, dass die Kommunen im Chaos und Streit der Ampel vergessen werden. Umso wichtiger ist es, ein klares Signal zu setzen, damit die Bundesregierung in der Asyl- und Flüchtlingspolitik umsteuert.

Auch Rot-Rot-Grün im Stadtrat muss endlich die Realität anerkennen. Das heißt: Dresden kann nicht einmal die Menschen unterbringen oder integrieren, die wir nach regulärem Verteilungsschlüssel aufnehmen müssten. Deshalb ist die Deklaration, die Dresden zum „Sicheren Hafen“ erklärt, um unbegrenzt Asylsuchende und Flüchtlinge aufzunehmen, aufzuheben. Dresden muss ein sicherer Ort für jedermann sein, aber eben kein Ankunftsort für alle. Wir wollen, dass auch Dresden erklärt: die Zahl der Asylbewerber ist zu reduzieren und die illegaler Migration ist mit den europäischen Partner zu verhindern.
>>>Zum Artikel

Volkstrauertag – Versöhnung leben. Frieden schaffen

Am Volkstrauertag gedachten wir auf dem Nordfriedhof und zur zentralen Feierstunde im Sächsischen Landtag aller Opfer von Krieg und Gewalt. Dieser Tag soll uns mahnen, für Versöhnung, Verständigung und Frieden einzustehen.

In seiner Rede im Sächsischen Landtag erinnert Bürgermeister Jan Donhauser (CDU) daran, dass erst seit 33 Jahren der Volkstrauertag in Dresden begangen wird. Es ist unsere Aufgabe die jungen Menschen mit Geschichte zu konfrontiere und Erinnerungskultur neu zu denken, um das wichtige Gedenken an die nächste Generation weiterzugeben.

Wohnen darf nicht teuer werden

Direkt oder über die Miete umgelegt, wirkt ab 01.01.2025 die neue Grundsteuer. Das führt zwangsläufig dazu, dass die individuell zu zahlende Grundsteuer von der bisherigen Höhe nach oben oder unten abweichen kann. Die angespannte Haushaltslage und die in allen Bereichen steigenden Kosten dürfen einen Griff in die Taschen der Dresdner nicht begründen. Die CDU wird dafür kämpfen, dass die Grundstückseigentümer und Mieter in Dresden nicht zusätzlich belastet werden.
>>>Zum Artikel

Innenstadt beleben - sanierten Altmarkt nutzen

Die Beauftragung des Winterevents auf dem Altmarkt ist erfolgt. Am 8. Januar soll es losgehen! Daher zählt jeder Tag für die Vorbereitung. Es scheint dennoch so, als ob Teile des Stadtrates diese Veranstaltung nicht woll(t)en! Was war also der Aufreger?

Die Landeshauptstadt Dresden vergibt das Recht, in den Jahren 2024-2026 auf öffentlich nutzbarem Verkehrsraum ein Winterevent betreiben zu dürfen. Über die Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung eines Winterevents auf dem Dresdner Altmarkt musste heute sogar der Stadtrat befinden, weil von den Kritikern die Entscheidung aus dem Wirtschaftsförderungsausschuss extra in den Stadtrat gehoben wurde.

Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Steffen Kaden, Mitglied des Wifö-Ausschusses, betont die Wichtigkeit der Ausschreibung. Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat verknüpft jetzt mit der Ausrichtung des Winterevents auf dem Altmarkt eine Belebung der Innenstadt. Mit vorangegangenen Veranstaltungen und Veranstaltern hat die Stadt gute Erfahrungen gemacht. Vom neuen Veranstalter erwarten wir ebenfalls eine für die Stadt erfolgreiche Veranstaltung.

46. Kalenderwoche >>>

Vorplatzgestaltung Kulturpalast

Seit 2020 wartet ein Stadtratsbeschluss, der auf eine Initiative der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat zurückgeht, auf Umsetzung. Die entsprechenden Ressorts stehen allesamt unter der Führung von grünen und linken Bürgermeistern, die offensichtlich nicht in der Lage sind, bestehende Arbeitsaufträge in ihren eigenen Geschäftsbereichen umzusetzen. Als Stadträte erwarten wir von der Verwaltung – nach sorgfältiger Prüfung – konkrete Vorschläge zur Problemlösung. Ein einfaches „Geht nicht, gibt’s nicht!“ akzeptieren wir nicht. Schließlich erweisen sich betreffende Bürgermeister bei der Umsetzung und Ausführung „eigener“ (nicht vom Stadtrat in Auftrag gegebenen) Projekten stets als sehr „kreativ“.
>>>Zum Artikel

Zukunft der Garagenkomplexe in Dresden

Das Ansinnen der städtischen Vorlage zur Potenzialanalyse für derzeitige kommunale Garagengrundstücke begrüßen wir. Es ist für die zukünftige Stadtplanung und -entwicklung unumgänglich, sich einen Überblick über die bestehenden Garagenhöfe auf kommunalen Grundstücken zu verschaffen.

Allerdings vermischt die Vorlage wichtige Punkte. Die Aufstellung und Analyse ist unumgänglich, da sind wir uns einig. Das Bürgermeister Stephan Kühn durch seinen Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften aber sogleich auch einen konkreten Handlungsauftrag hineinformuliert hat, kann nicht im Sinne des Stadtrates sein.

Wir wollen uns auch weiterhin Handlungsspielräume für eigene städtische Projekte erhalten, die sich unweigerlich aus der dynamischen Entwicklung unserer Stadt ergeben. Da kann es nicht das Ziel sein, jetzt schnell das Tafelsilber zu verhökern. Zumal es noch genug Brachflächen gibt, die von der Verwaltung bisher nicht vorangebracht worden sind und zur Stadtentwicklung zur Verfügung stehen.

Die Pläne von Bürgermeister Kühn sind sehr kurzsichtig, aber durchschaubar. Die Verringerung von Parkmöglichkeiten außerhalb bestehender Verkehrswege verlagert augenblicklich diesen ruhenden Verkehr in den öffentlichen (Verkehrs)Raum. So wird der Parkdruck weiter unnötig erhöht. Der Baubürgermeister verschärft damit willentlich die bereits bestehenden Konflikte.

Die CDU-Fraktion fordert eine Planungssicherheit für beide Seiten - Nutzer und Stadt gleichermaßen. Wir wollen die gewachsenen und bewährten Strukturen der Dresdner Garagenhöfe erhalten und für die Zukunft entwickeln! So können die Dächer der Garagenkomplexe z.B. im Bereich der E-Ladeinfrastruktur ihren Beitrag leisten.

Finanzierungslücke der DVB – Fahrpreiserhöhung 2024

Es ist unstrittig, die 15-Millionen-Finanzlücke des DVB muss geschlossen werden. Die Stadt Dresden ist bereits jetzt mit einem Verlustausgleich i.H.v. 65 Mio. beteiligt. Jetzt ist es nur folgerichtig, dass das vorhandene und sehr attraktives Angebot auch von den Nutzern mitfinanziert wird.

Eine Reduzierung des bisherigen 10-Minuten-Taktes auf einen 15-Minuten-Takt könnte das bestehende Defizit ausgleichen. Das kann keiner wirklich wollen.

Eine Tariferhöhung ist von der Stadt bereits im DVB-Wirtschaftsplan/-jahr 2024 mit 8 Millionen Euro eingeplant. Wer jetzt Fahrpreiserhöhung im Jahre 2024 ausschließt, muss auch konkrete Finanzierungsvorschläge aus dem bestehenden Haushalt benennen. Die von anderen Fraktionen vorgeschlagene generelle Abwälzung auf andere Verkehrsteilnehmer lehnen wir ab. Hier stehen z.B. Parkgebührenerhöhungen im Raum.

Hochhausleitbild zum Schutz der historischen Silhouette

Der Schutz der historischen Stadtsilhouette ist immer wieder Thema in Dresden, wenn es um die Bebauung geht. Das vorliegende Hochhausleitbild gibt einen Rahmen vor, wo künftig in Dresden Hochhäuser möglich sind. Damit enden dann hoffentlich auch die immer wieder aufflammenden Diskussionen im Bauausschuss bei einzelnen Bauprojekten. Jetzt ist genau definiert, wo in Dresden Hochhäuser und hohe Häuser gebaut werden dürften: Nur da, wo sie wichtige Blickbeziehungen zur historischen Stadtsilhouette nicht stören.
Schade jedoch, dass die Verwaltung für die Erarbeitung des Leitbildes fünf Jahre benötigte.

Wasser und Abwasserversorgung im Dresdner Norden

• - Folgt

Müllverursacher an den Kosten beteiligen

• - Folgt

Vorlesetag in der Bibliothek Prohlis

Unsere kulturpolitische Sprecherin Petra Nikolov nutzte heute die Gelegenheit, anlässlich des bundesweiten Vorlesetages Kindern in der Bibliothek Prohlis vorzulesen. Die Lektüre "Bei der Feuerwehr wird der Kaffee kalt" sorgte bei den Kindern für leuchtende Augen. Bedenkt man, dass einem Drittel der Kinder zu Hause kaum oder gar nicht vorgelesen wird, gibt es hier noch viel Nachholbedarf.

Als Mutter und Lehrerin weiß Stadträtin Petra Nikolov, wie wichtig es ist, die Lust am Lesen und Vorlesen immer wieder neu bei Eltern und Kindern gleichermaßen zu wecken. Zugleich verbindet Lesen und Vorlesen miteinander.
Unsere Geschenkeempfehlung des Tages ist daher ein Buch, besser aber noch ein Leseausweis für unsere städtischen Bibliotheken.

In eigener (Lese)Sache

Das Magazin „Einblicke“ der CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat gehört bei den Dresdner Bürgerinnen und Bürgern zur beliebtesten Lektüre aus dem Rathaus.
Auch in den Stadtbezirksämtern und Verwaltungsstellen der Ortschaften gibt es den begehrten Lesestoff. Und sollte der mal vergriffen sein, einfach eine Nachricht an uns.

In der Fraktionsgeschäftsstelle im Rathaus oder bei Ihrem Stadtrat vor Ort sind die „Einblicke“ natürlich auch erhältlich. Und natürlich gibt es die Ausgaben auch zum Download unter www.dresden-cdu.de/stadtratsarbeit/magazin