Nach wie vor werden in der Stadt insbesondere im Bereich der Elbbrücken, der Prager Straße und im Innenstadtbereich frisch renovierte Fassaden, neu errichtete Stadtmöblierung und Springbrunnen beschmiert, besprüht oder beklebt und erwecken so den Eindruck einer heruntergekommenen Stadt. Dies muss endlich ein Ende haben! In anderen Städten, wie zum Beispiel Rotterdam, ist dies gelungen. Es ist möglich und muss endlich mit der notwendigen Konsequenz angegangen werden.

Wir wollen die Stadt beauftragen, städtische Einrichtungen der Stadtmöblierung, Springbrunnen und Fassaden zeitnah von unautorisierten Beklebungen und Bemalungen / Besprühungen zu reinigen und nach der Reinigung mit einem Speziallack oder Ähnlichem zu versehen, wodurch eine erneute unautorisierte Beklebung oder Beschmierung schnell entfernt werden kann.

Die gereinigten Sandsteinfassaden sollen ertüchtigt werden, um erneute Beschmierungen ohne großen Aufwand entfernen zu können. In Beschmierungsschwerpunkten ist zwischenzeitlich eine Rund-um-die-Uhr-Videoüberwachung unumgänglich und daher zeitnah zu installieren.

Hintergrund:

Der Stadtrat hatte bereits im Frühjahr 2020 auf Antrag der CDU-Fraktion den Oberbürgermeister beauftragt, unautorisierte Beschmierungen von öffentlichen Einrichtungen innerhalb des 26er Rings und im Bereich der Elbe nachhaltig zu entfernen (vgl. A0623/19). Hierfür sind im Haushalt jährliche Mittel eingestellt, die bisher kaum genutzt worden sind. Sichtbare Ergebnisse sind bisher jedenfalls nicht zu verzeichnen. Es ist deshalb an der Zeit, das Thema erneut aufzugreifen und konkrete Maßnahmen zur Beseitigung von unautorisierten Beschmierungen und Beklebungen zu ergreifen, um endlich wieder ein Stadtbild zu erreichen, dass einer Kunst- und Kulturstadt würdig ist.