Aktuelles

Dass die Sommerpressetour von Bildungsbürgermeister Jan Donhauser wieder mehr eine Baustellentour war, zeigt sehr deutlich, dass wir intensiv in unsere Bildungsstätten investieren. Traditionell waren zur Sommertour nicht nur Journalisten und Bildungspolitiker eingeladen, sondern natürlich alle interessierten Stadträte.

Gemeinsam mit Kultusminister Conrad Clemens und Dresdens Bildungsbürgermeister Jan Donhauser am Bertolt-Brecht-Gymnasium Dresden: Nach langer Unsicherheit steht endlich fest – der Neubau kommt! Das sind richtig gute Nachrichten für die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte und für den Bildungsstandort Dresden.

Dresden ist Sportstadt und Dresden ist Eventstadt. Wir unterstützen die wiederholte Durchführung und die Fortsetzung des City Biathlons in Dresden ebenso wie die Bewerbung um den Etappenort bei der Deutschland Tour 2027.

Die finanzielle Situation verpflichtet Dresden dazu, einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Die CDU-Fraktion will den Stillstand beenden und hat sich in den letzten Wochen weiter für eine finanziell vernünftige Balance zwischen den notwendigen Einsparungen und dem Erhalt wichtiger Projekte für die Dresdner eingesetzt. Stillstand beenden, Investitionen sichern, Planungssicherheit schaffen, Arbeitsplätze erhalten. - das war und ist unser Anspruch für einen verantwortungsvollen Kommunalhaushalt in und für die Landeshauptstadt Dresden.

Die angekündigten Überlegungen der Mitteldeutschen Flughafen AG zur Weiterentwicklung der Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle zeigen den Willen, die Standorte langfristig wirtschaftlich tragfähig und wettbewerbsfähig aufzustellen. Insbesondere die Prüfung eines neuen, bedarfsgerechten Terminals am Flughafen Dresden ist ein mutiger und zugleich nachvollziehbarer Schritt.

Wochenmärkte, Stadt(teil)feste und Großveranstaltungen sind untrennbarer mit Dresden verbunden. Sie machen unsere Stadt so lebens- und liebenswert. Viele große und kleine Veranstalter schlagen seit Monaten Alarm. Die Stadt Dresden stellt die Kosten für den Umschlag und den Transport der Zufahrtsschutzelemente den Veranstaltern aktuell in Rechnung und wünscht die Legitimierung des Verwaltungshandelns in der kommenden Stadtratssitzung. Das lehnen wir ab!

Vor 73 Jahren war der 17. Juni ein Schicksalstag für die Menschen der DDR, die der Wunsch nach Freiheit und Mitbestimmung auf die Straßen der Republik brachte und sich in spontanen Massenkundgebungen manifestierte. Es war und ist uns daher eine Herzensangelegenheit, die historische Bedeutung dieses Datums, den 17. Juni 1953, zu würdigen.

Die Budapester Brücke ist an einigen Stellen in schlechterem Zustand als es bisher bekannt war. Wenngleich alle Beteiligten hoffen, dass durch Notmaßnahmen die Brücke kurz- und mittelfristig wieder nutzbar gemacht werden kann, liegen auch danach weiterhin Risiken für die Nutzbarkeit vor. Deshalb kommt unser Antrag zum einen schnellstmöglichen Einstieg in die Planungen für einen Ersatzneubau genau zum richtigen Zeitpunkt. Das muss ein Schwerpunkt für den nächsten Haushalt sein.

Die Ergebnisse des Expertengremiums zur neuen Carolabrücke sind ein wichtiges Signal für den weiteren Entscheidungsprozess – und sie bestätigen zentrale Positionen, für die sich die CDU-Fraktion von Beginn an eingesetzt hat. Uns ist jetzt die Meinung der Dresdnerinnen und Dresdner wichtig. Wir laden ein, sich weiterhin aktiv einzubringen. An unseren Informationsständen in den Stadtteilen und im Rahmen der Bürgerbeteiligung können Hinweise, Fragen und Erwartungen formuliert werden. Diese Rückmeldungen nehmen wir ernst – sie fließen in unsere politische Entscheidung ein.

Am Samstag fand das Nachbarschaftsfest im „Haus der Brücke“ in Dresden statt. Die Besucher wurden sofort von einer offenen und freundlichen Atmosphäre empfangen. Schon beim Ankommen war zu spüren, dass es hier vor allem um Begegnung und Miteinander geht. Menschen aus ganz unterschiedlichen Kulturen, Familien mit Kindern und Nachbarn aus der Umgebung kamen ins Gespräch und bewegten sich neugierig zwischen den verschiedenen Angeboten.