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Krüger: "Nach gescheiterter Bürgermeisterwahl bin ich enttäuscht, aber nicht überrascht"
Krüger: "Nach gescheiterter Bürgermeisterwahl bin ich enttäuscht, aber nicht überrascht"
Die Sondersitzung des Stadtrates während der politischen Sommerpause ist wie befürchtet ergebnislos geblieben. Auf der Tagesordnung stand die Wahl von fünf Bürgermeistern. Nach gut einer Stunde wurde die Sitzung auf Antrag der Linken vertagt. Eine Einschätzung von unserem Fraktionschef Peter Krüger:
"Wir verlieren eine engagierte Sozialpolitikerin und eine angenehme Kollegin."
Unsere Stadträtin Manuela Graul ist plötzlich und unerwartet verstorben. Die gelernte Krankenschwester war 2019 für das "Bündnis Freie Bürger" in den Stadtrat gewählt worden und hatte sich dann unserer Fraktion angeschlossen. Ihr Tod macht uns fassungslos.
Das Sommerinterview mit Fraktionschef Peter Krüger
Mit der letzten Stadtratssitzung ist das politische Dresden in die Sommerpause gestartet. Zeit für unseren Fraktionschef Peter Krüger auf das erste Halbjahr 2022 zurückzuschauen. Außerdem gibt er einen Ausblick auf die wichtigen Herausforderungen im Herbst.
Schmidt: "Fachkräfte brauchen auch Wohnraum!"
Für das neue Halbleiterwerk von Bosch im Gewerbegebiet Rähnitz hat die konzerneigene Wohnungsgesellschaft auch ein Grundstück in Weinböhla erworben. Haben die insgesamt 750 neuen Mitarbeiter keine Wohnung in Dresden gefunden? Was wir im Stadtrat durchsetzen wollen, erklärt unser Politiker für Stadtentwicklung Mario Schmidt:
Göhler: "Herr Kühn, nehmen Sie den ÖPNV im Dresdner Westen endlich ernst!"
Vor der Sommerpause 2021 hatte der Stadtrat einstimmig beschlossen, die ÖPNV-Verbindungen im Dresdner Westen nachhaltig zu verbessern. Ein Jahr danach hat sich nichts getan. Warum das nicht nur enttäuschend ist, sondern auch negative finanzielle Folgen haben könnte, erklärt unser Stadtrat vor Ort Mirko Göhler:
Krüger/Böhm: "Das Schulamt muss in die Annenhöfe!"
Der letzte Stadtrat vor der Sommerpause hat erneut die Standortsuche für das Schulamt auf der Tagesordnung. Bislang war die Behörde auf fünf Standorte in der Stadt verteilt, jetzt soll sie zentral untergebracht werden. Doch es ist inzwischen fünf vor 12:
Böhm: "Börse zur Kompensation wegfallender Parkplätze in Klotzsche"
Im Schuljahr 2022/23 wird das Gymnasium Klotzsche wiedereröffnet. Bis dahin will das Rathaus den Radweg auf der Karl-Marx-Straße verkehrssicher machen. Warum der grüne Baubürgermeister damit aber gegen den Willen des Stadtrates handelt, erklärt unser Verkehrspolitiker Veit Böhm:
Ahnert: „Interimsdiskussion um ‘Sektor Evolution’ - kein Wettrennen um Ausweichstandorte!“
Nach dem Großbrand im Industriegelände wird intensiv öffentlich diskutiert, wo der brandgeschädigte Technoclub "Sektor Evolution" vorübergehend untergebracht werden kann. Das Klubnetz Dresden hat eine Spendenaktion gestartet. Wie sinnvolle und vernünftige Hilfe von Rathaus und Stadtrat aussehen kann, erklärt unsere Stadträtin Heike Ahnert:
Brauns: "Schiefe Ecke: Es tut mir sehr leid für die Anwohner!"
Die Probleme an der "Schiefen Ecke" in der Neustadt bleiben vorerst ungelöst. Der Stadtrat hat mit den Stimmen von Links- und Rechtsaußen ein zeitlich befristetes Alkoholverbot abgelehnt. Was das jetzt bedeutet, erklärt unser Ordnungs- und Sicherheitspolitiker Hans-Joachim Brauns:
