Aktuelles
Krüger zum Anschlag auf das "Buchhaus Loschwitz": Ich verurteile das auf das Schärfste!
Wagner: Das neue Orang-Utan-Haus im Zoo muss her - alles andere wäre Tierquälerei
Krüger zum Anschlag auf das "Buchhaus Loschwitz": Ich verurteile das auf das Schärfste!
Auf den Anschlag auf das BuchHaus Loschwitz in der Nacht vom 18. zum 19. April hat unsere gesamte Fraktion mit Bestürzung reagiert. Unbekannte hatten Buttersäure durch das Schaufenster des Geschäfts von Stadträtin Susanne Dagen geworfen. Der Staatsschutz ermittelt, da die Tat möglicherweise politisch motiviert war. Unser Fraktionschef Peter Krüger fasst die Gefühlslage zusammen:
Wagner: Das neue Orang-Utan-Haus im Zoo muss her - alles andere wäre Tierquälerei
Die scharfe Intervention der Tierschutzorganisation PETA hat die Diskussion um den Neubau des Orang-Utan-Hauses im Zoo noch einmal angeheizt. Zumindest mit dem finanziellen Aspekt muss sich der Stadtrat in diesem Frühjahr noch einmal befassen. Für unsere Stadträtin Anke Wagner, die auch im Zoo-Aufsichtsrat sitzt, ist das Vorhaben alternativlos:
Walter: Ja zu "Unsere Zukunft 2035" - Konzept für Städtisches Klinikum muss aber kritisch begleitet werden
Wie geht es weiter mit dem städtischen Klinikum ? Rathaus und Klinikleitung haben am 15. April in einer Online-Präsentation die langfristigen Pläne vorgestellt. Demnach soll es ein Campus-Konzept für den Standort Friedrichstadt geben, auf dem alle medizinische Leistungen angeboten werden. An den anderen Standorten sind spezielle Fachzentren geplant. Warum die Umsetzung des Konzeptes unter kritischer Begleitung wichtig ist, erklärt unsere gesundheitspolitische Sprecherin Daniela Walter:
Dietze: grüne Pfeile auf Dresdens Straßen dürfen nicht weniger werden – Anhörungsrecht für Stadtteil-Beiräte
Die grünen Rechtsabbiegerpfeile an Dresdner Kreuzungen werden nicht weiter abgebaut. Diese Antwort haben wir von Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf unsere Stadtratsanfrage bekommen. Das ist auch richtig so. Warum und weshalb die Stadtteil-Beiräte andernfalls ein Anhörungs- und Informationsrecht erhalten müssen, erklärt unser Stadtrat Matthias Dietze:
Ahnert: alte Staatsoperette in Leuben - Rathaus ignoriert Stadtratsvotum weiter
Auf dem Gelände an der Pirnaer Landstraße tut sich seit Jahren nichts. 2019 erhielt der Oberbürgermeister einstimmig von den Stadträten einen Auftrag: die Vorbereitung einer Konzeptausschreibung. Der markante Kopfbau ist zu erhalten, für den Rest des Areals ist eine Wohnnutzung zu prüfen. Doch jetzt, weitere zwei Jahre später, hat das Rathaus nicht mehr vor, den eindeutigen Ratsbeschluss umzusetzen. Unsere Stadträtin des Wahlkreises Leuben, Heike Ahnert, ist sauer:
KADEN: Schnelle Umsetzung von COVID-EX!
In der Diskussion um das geplante Modellprojekt in der Dresdner Innenstadt spricht sich die CDU-Stadtratsfraktion für die Pläne von Oberbürgermeister Dirk Hilbert aus. Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Steffen Kaden erklärt warum.
Kaden: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe beschlossen
Der Stadtrat hat am 25. März 2021 den Antrag der CDU-Fraktion zum Handwerkerparken beschlossen. Damit erhalten Handwerksbetriebe Ausnahmegenehmigungen für das Parken in der Stadt, wenn sie mit Werkstatt-, Kundendienst- oder Lieferfahrzeugen beim Kunden im Einsatz sind.
Dietze: Finanzbürgermeister kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen!
Unser bildungspolitischer Sprecher, Matthias Dietze, ist verärgert über das Agieren des Finanzbürgermeisters hinsichtlich der Verwaltungsvorschläge für weitere Haushaltseinsparungen!
Böhm: Baubürgermeister brüskiert Bauausschuss
Mit Verärgerung hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, Veit, Böhm, auf die Vorstellung der zukünftigen Radverkehrsprojekte durch den Baubürgermeister, Stefan Kühn (GRÜNE) reagiert: Parteipolitische Vereinnahmung bringt unnötige Schärfe in Sachentscheidungen!
