Ordnung und Sicherheit

Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit

Die sächsische Landeshauptstadt versteht sich als moderne Großstadt. Inbegriffen ist hier das Selbstverständnis einer sicheren und sauberen Stadt. Durch das von der CDU-Fraktion erstmals 2010 initiierte „Lokale Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden“ wurde ein wichtiges Fundament für diese Entwicklung gelegt. Unter der Maßgabe des enormen Bevölkerungszuwachses in Dresden bedarf die Zielstellung einer sicheren und sauberen Stadt beständiger Neujustierung. Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit werden durch jeden einzelnen Einwohner beeinflusst und richtet sich auch an jeden. Wir wollen dafür sorgen, dass sich jede Frau und jeder Mann in jedem unserer Stadtteile wohl und sicher fühlt.

Hochwasserschutz

Im Jahr 2017 hat sich das Drama der Jahrhundertflut von 2002 zum fünfzehnten Mal gejährt. Seither ist viel erreicht worden. Die Schäden sind nahezu vollständig behoben, die Dresdnerinnen und Dresdner haben sich den Gefahren angepasst. Gewaltige Summen sind in den Hochwasserschutz geflossen, die Ergebnisse sind beeindruckend, wie auch der Verlauf der Flut 2013 gezeigt hat. Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, jetzt auch die verbliebenen Lücken im Hochwasserschutz, z.B. im Dresdner Osten oder der Leipziger Vorstadt, zu beseitigen. Wir werden auch weiterhin die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik fördern und insbesondere Schutzmaßnahmen und Retentionsraumvergrößerungen im Oberlauf der Elbe unterstützen.

Luftreinhalteplan

Saubere Luft ist ein hohes Gut - gerade und vor allem in einer Großstadt einer Industrienation. Die Landeshauptstadt Dresden hat einen Luftreinhalteplan erarbeitet, an dessen Umsetzung in den kommenden Jahren kontinuierlich gearbeitet werden muss. „Ziel des Luftreinhalteplanes ist es, die Einhaltung der gesetzlich geforderten Grenzwerte zunächst mit verkehrsorganisatorischen bzw. verkehrsplanerischen und sonstigen Maßnahmen zu erreichen. Eine Umweltzone soll erst als letzte mögliche Maßnahme aktiviert werden“. Unrühmliche Beispiele in anderen deutschen Großstädten haben die negativen Auswirkungen des Zwangs gezeigt, die Stadt plötzlich zu einer Umweltzone umfunktionieren zu müssen - dies will die CDU-Fraktion verhindern; dafür müssen produktive und nachhaltige Konzepte im Rahmen verantwortungsvoller Planung entwickelt werden.

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