Die Zukunft der Musikschulen beschäftigt derzeit (nicht nur) den Dresdner Stadtrat. Nachdem aufgrund eines Gerichtsurteils die Beschäftigung von Honorarkräften nicht mehr zulässig ist, hat die Verwaltung für den Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium (HSKD) eine Vorlage zur Umstellung in Festanstellungen vorgelegt. Problem: Die bisher für Honorare eingeplanten Gelder reichen nur für 30 der benötigten 50 Vollzeit-Äquivalente. Dies hätte deutliche Einschnitte im Angebot des HSKD bedeutet.

Der federführende Kulturausschuss hat in seiner Sitzung in dieser Woche intensiv um eine Lösung gerungen. Um einen Teil der Umstellung zu kompensieren, hat das HSKD eine einmalige Entgelterhöhung von 10 % vorgeschlagen. In anderen Kommunen im Freistaat wird üblicherweise mit einer 15%-igen Erhöhung agiert. Wir haben, um finanziellen Spielraum für weitere Stellen zu schaffen, die Abschaffung verschiedener Ermäßigungen wie der Mehrfächerermäßigung oder der Geschwisterermäßigung vorgeschlagen. Denn uns ist der weitgehende Erhalt des Angebotes wichtig.

Während andere Parteien ihre Vorschläge mit „Steuermehreinnahmen“ gegenfinanzieren wollen, ohne dass diese wirklich unterlegt sind, haben wir einen seriösen Deckungsvorschlag unterbreitet, der nicht pauschal den städtischen Haushalt belastet, sondern nur einen kleinen Teil derer, die die Angebote in Anspruch nehmen. Das ist fair, gerecht und ja, auch sozial. Denn mit der Sozialermäßigung unterstützen wir weiterhin die, die sich das Angebot selbst nicht vollumfänglich leisten können.

Der Kulturausschuss hat sich letztlich bei Zustimmung zu unserem o. g. Änderungsantrag darauf verständigt, bei Gegenfinanzierung durch Steuermehreinnahmen am HSKD 50 Vollzeit-Äquivalente auszuschreiben und damit das Angebot vollumfänglich zu sichern. Da die Deckungsquelle aus unserer Sicht nicht seriös unterlegt ist, haben wir uns im Kulturausschuss zunächst enthalten.

Für die CDU ist klar: Wir stehen klar zur musischen Bildung. Aber es braucht eine seriöse Finanzierung. Und: Es ist zwingend erforderlich, auch den beiden anderen Qualitäts-Musikschulen (das sind die, die vom Freistaat anerkannt und gefördert werden) unter die Arme zu greifen, um ihre Angebote zu sichern und damit musische Bildung stadtweit zu sichern.