Pressemitteilungen

Die CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat am heutigen Dienstag ihren Vorstand neu gewählt. Bei der turnusmäßig anstehenden Wahl traten alle bisherigen Vorstandsmitglieder erneut an. Die Fraktion bestätigte als Fraktionsvorsitzenden Jan Donhauser mit 65 % der Stimmen. Als...

weiterlesen

Der Aufschrei ist groß: Richard Vogel, 101 Jahre alter Bewohner der Dresdner Johannstadt, wurde der Pflegevertrag gekündigt. Begründung: Seine Wohnung liege aufgrund von arbeitsorganisatorischen Strukturveränderungen des Pflegedienstes nicht mehr im Einzugsbereich der mobilen Pflegekräfte. Daniela...

weiterlesen

Die erneute Auslage der Unterlagen für die Planfeststellung des Verkehrsbauvorhabens Wehlener Straße / Alttolkewitz / Österreicher Straße kommentiert der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gunter Thiele wie folgt: „Es ist sicher sinnvoll, dass die Verwaltung Konsequenzen aus dem Debakel an...

weiterlesen

Vom neuen Politikstil bei Rot-Rot-Grün hat die CDU-Bildungspolitikerin Heike Ahnert die Nase voll. Diskussionen in den Ausschüssen verkommen zur Farce: „Wieder greift RRG der Schulnetzplanung voraus und verschiebt unausgegoren für das Prestigeprojekt ‚Universitätsschule‘ erneut Schulstandorte. Die...

weiterlesen

Gut 67 Mio. Euro hat die Landeshauptstadt Dresden im Haushaltsjahr 2016 an Überschuss „erwirtschaftet“ – und prompt werden vor allem linke Stimmen laut, die diese Mittel großzügig weiterverteilen wollen. Peter Krüger, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, warnt bei solchen Gedankenspielen...

weiterlesen

Der Freistaat Sachsen hat gestern bekannt gegeben, dass die Mittel für den kommunalen Straßen-und Brückenbau für 2017 um 60 Mio. Euro aufgestockt werden. Damit können alle für dieses Jahr vorliegenden Förderanträge bewilligt werden. Heike Ahnert, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion,...

weiterlesen