Pressemitteilungen

CDU-Sprecher des Ortsbeirats Altstadt kritisiert Vorgehen der Stadtratsmehrheit

Der CDU-Sprecher im Ortsbeirat Altstadt, Lutz Hoffmann, widerspricht deutlich der Behauptung der bildungspolitischen Sprecherinnen von SPD-, LINKER und Grüner Fraktion. Diese hatten erklärt, der Ortsbeirat Altstadt hätte den Tausch der 10. Grundschule und der Schule für Erziehungshilfe „Erich-Kästner“ abgelehnt:

„Im Gegensatz zu den rot-rot-grünen Ratsfraktionen zählen in der Arbeit des Ortsbeirats Altstadt...

weiterlesen

Dank Initiative der CDU-Fraktion ist das Bauprojekt inzwischen konkret in Planung

Im Juni 2017 beschloss der Stadtrat mit 65 Ja-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag der CDU-Fraktion zum „Lückenschluss des Gehwegs und der Beleuchtung auf der Tronitzer Straße“. Nun gibt es für die Zschierener gute Nachrichten. Heike Ahnert, Stadträtin aus dem Wahlkreis Leuben/Laubegast, zu dem auch der Stadtteil Zschieren zählt, freut sich über den Erfolg und hofft auf einen zügigen Abschluss des Projekts: ...

weiterlesen

Seit Juli 2017 befindet sich der Entwurf zur Polizeiverordnung im Gremienumlauf des Stadtrats und seiner Ausschüsse. Was eigentlich eine rein formale Angelegenheit sein sollte, entpuppte sich schnell als links-grünes Kampffeld. Knackpunkt der Vorlage sind die Pläne der Verwaltung, das sogenannte „Kinderbetteln“ zu sanktionieren. Dr. Hans-Joachim Brauns, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich nun über die Einsicht der SPD-Fraktion:

weiterlesen

Liebe Freunde der CDU-Ratsfraktion,
da war sie wieder, die letzte Sitzung des Jahres – dabei hatte 2017 doch gefühlt vorgestern erst begonnen. Doch pünktlich zum nahenden Weihnachtsfest war die Zeit unerbittlich vorangeschritten ...

weiterlesen

CDU-Fraktion informiert in Bürgerversammlung am 19.12. über neue Buslinie 73

Im September 2016 hat der Stadtrat einen Antrag der CDU-Fraktion mit großer Mehrheit beschlossen. Vor dem Hintergrund einer unzureichenden ÖPNV-Anbindung der Trachenberger Wohnquartiere oberhalb der Maxim-Gorki-Straße (Areal Döbelner Straße/Weinbergstraße) und einer zunehmenden Anzahl dort lebender älterer Menschen wurde der Oberbürgermeister beauftragt,  im Rahmen einer Testphase das potenzielle Fahrgastaufkommen und...

weiterlesen

Bereits seit einiger Zeit ist öffentlich, dass sich die Landeshauptstadt für den Neubau eines Verwaltungszentrums auf dem Ferdinandplatz entschieden hat. Dr. Hans-Joachim Brauns, verwaltungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, steht diesen Plänen offen gegenüber und ...

weiterlesen