18. November 2016

Wagner: CDU-Fraktion schlägt 4,8 Mio. € mehr für den Sport vor

Doppelhaushalt 2017/18 – Teilgebiet Sport: Sport muss mehr Gewicht bekommen

Kurz vor dem Ende des Jahres scheinen sich die Ereignisse zu überschlagen. Denn während es gute Tradition ist, den Doppelhaushalt der beiden Folgejahre in der letzten Sitzung des Jahres zu beschließen, erhöht die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit nun durch Sondersitzungen den Druck – augenscheinliches Ziel: Den DHH 2017/18 noch nächste Woche zu beschließen und somit keinen Spielraum mehr für eine fundierte Diskussion zu lassen. Besonders dreist ist dabei, dass die sonst beständig nach Transparenz und Bürgernähe rufende RRG-Kooperation bisher noch nicht einen einzigen Vorschlag auf den Tisch gelegt, geschweige denn der Öffentlichkeit kommuniziert hat. Die CDU-Fraktion hat nach vielen Wochen intensiver Beratung einen eigenen Haushaltsvorschlag erarbeitet, für den sie bei allen Fraktionen und in der Öffentlichkeit werben will.

Im Teilgebiet Sport hat die sportpolitische Sprecherin, Anke Wagner, bereits kurz nach der Haushaltseinbringung im September die mangelhafte Berücksichtigung des Sports im DHH scharf kritisiert. Nun stellt sie klar: „Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 berücksichtigt weder die Notwendigkeiten der Sportlandschaft in Dresden noch das enorme Mitgliederwachstum in Dresdner Sportvereinen. Diesen Missstand wollen wir ausgleichen, indem wir beim Sport für die ca. 100.000 im Stadtsportbund organisierten Mitglieder sowohl im investiven als auch im konsumtiven Bereich ein deutliches Plus an Mitteln zugeben. Insgesamt wollen wir fast 5 Mio. € mehr in den Sporthaushalt einstellen.“

Seit der Einbringung des Doppelhaushaltentwurfs hat sich die CDU-Fraktion in mehreren Sitzungen und zwei Klausurtagungen intensiv damit beschäftigt, wie der vorliegende Entwurf verbessert werden kann. Mehrere Teilbereiche stehen im Fokus, bei denen der Sport einer ist.

„Natürlich sagen wir nicht einfach nur pauschal, wir wollen 5 Mio. € mehr für den Sport geben. In mühevoller Kleinarbeit haben wir klare Schwerpunkte für die Verwendung der zusätzlichen Gelder definiert. Ergebnis unserer Arbeit ist eine detaillierte Liste von zahlreichen Maßnahmen, die nun abgesichert bzw. überhaupt erst einmal möglich werden. Einen Schwerpunkt bildet der Bereich der investiven Sportförderung. Mit rund 1,5 Mio € mehr in 2017 und knapp 1 Mio. € mehr in 2018 steuern wir hier insbesondere beim Bestandserhalt von vereinsbezogenen Sportbauten nach. Etwas mehr Spielraum als im aktuellen Entwurf sollen Sportvereine dadurch auch bei ihren Neubau- und Entwicklungsabsichten erhalten. Zweitens fokussieren wir mit unserem Ergänzungsvorschlag den Bereich der konsumtiven Sportförderung. Bliebe der Haushaltsansatz hier so wie im Entwurf vorgeschlagen, wäre das eine schmerzhafte Kürzung. Kinder- und Jugendprojekte, aber auch Trainerstellen würden zum Opfer fallen. Mit den von uns vorgeschlagenen zusätzlichen Mitteln in Höhe von knapp 1 Mio € (2017) und rund 1,3 Mio € (2018) können zumindest der Status quo gesichert, eine bereits absehbare Finanzierungslücke geschlossen und etwas Flexibilität für zukünftige Projekte im Rahmen der neuen Sportförderrichtlinie geschaffen werden“, so Wagner weiter.

„Die konkreten Vorschläge umfassen eine längere Liste von investiven und konsumtiven Ausgaben, die auf die Jahre 2017 und 2018 gegliedert sind. „Bedacht haben wir einerseits Projekte, die aus unserer Sicht unbedingt weitergeführt werden müssen – wie beispielsweise die Kinder- und Jugendprojekte des Stadtsportbunds, die Regionaltrainer- und Trainermischfinanzierung oder die weitere Planung zur Sanierung des Heinz-Steyer-Stadions. Andererseits haben wir aber auch Notwendiges ausgemacht, das seit längerer Zeit harrt und endlich angeschoben werden muss – beispielsweise die Erhöhung der Übungsleiterpauschalen, eine bessere Ehrenamtsförderung und verschiedenste bauliche Maßnahmen an den Sportanlagen Malterstraße, Liebstätter Straße, Tolkewitzer Straße, dem Sportpark Weißig, der EnergieVerbund-Arena, der Margonarena, dem Sportzentrum Blasewitz und vieler weiterer Anlagen. Auch die Nachgranulierung bzw. Reparatur der Kunstrasenplätze ist mehr als nötig. Zudem stellen wir zusätzliche Mittel für die Anmietung von Sportanlagen bei Dritten bereit, um Sportvereinen die Anmietung der derzeit komplett von Privathand errichteten Elbflorenzarena zu ermöglichen. Das gehört zur Willkommenskultur für private Investoren im Sport“, so Wagner abschließend.

Dresden, den 18. November 2016