01. März 2016

Dr. Reuther: Was lange währt, wird endlich gut – auch ohne Linke und Grüne

CDU-Antrag zum Einsatz von Recyclingbaustoffen beschlossen

Mit den Stimmen von CDU-, SPD-, FDP- und AFD-Fraktion wurde der CDU-Antrag zum Einsatz von Recyclingbaustoffen im gestrigen Umweltausschuss beschlossen. Der Antrag stammt noch aus dem Mai 2014 und ging auf eine Initiative unseres ehemaligen Fraktionsmitglieds Stefan Zinkler zurück. Dr. Helfried Reuther, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, streicht trotz der langen Wartezeit die positiven Aspekte heraus:

„Ziel des Antrags ist der verstärkte Einsatz von Recyclingbaustoffen (wie etwa Recycling-Beton, Recycling-Kies und Recycling-Asphalt) bei Bauvorhaben der Landeshauptstadt und ihrer Beteiligungsgesellschaften sowie die Beratung potenzieller Bauherren in Dresden. Damit sollen wertvolle Naturbaustoffe und Deponiekapazitäten eingespart werden, denn bisher werden Recyclingbaustoffe leider nur sehr sporadisch eingesetzt.

Obwohl mit dem Antrag Ziele der Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung verfolgt werden, gab es keine Zustimmung durch die grüne Fraktion. Auch die Linken konnten sich nicht für unseren Vorschlag für nachhaltiges Bauen begeistern - im Gegenteil: Aus diesen beiden Fraktionen gab es sogar vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.

Wir freuen uns dennoch, dass die SPD-Fraktion das Lagerdenken in diesem Fall abgelegt hat und dem Anliegen des Schutzes natürlicher Ressourcen gefolgt ist. Linke und Grüne dagegen konnten aber weder ihre ideologischen Scheuklappen ablegen noch fanden sie ein wirksames Mittel gegen ihre CDU-Phobie – dies gipfelte in der Abstimmung, mit der sie teilweise sogar gegen ihre eigenen Ziele stimmten.“

Dresden, den 1. März 2016