16. Dezember 2019

Donhauser: "Kooperationen sind nicht mehr zeitgemäß"

Donhauser: „Kooperationen sind nicht mehr zeitgemäß“

CDU-Fraktionschef Jan Donhauser kommentiert die heute bekannt gewordene Kooperationserklärung von Grünen, SPD und der LINKEN:

„Die zurückliegende Wahlperiode hat gezeigt, dass die Bildung politischer Blöcke weder der Diskussionskultur im Stadtrat, noch dem sachpolitischen Anspruch gut tut. Wir müssen im Stadtrat Gräben zuschütten. Das wird mit einer Neuauflage von Rot-Rot-Grün nicht gelingen. Eine solche Kooperation ist im Dresdner Stadtrat nicht mehr zeitgemäß.“

Dr. Markus Reichel, Vorsitzender der Dresdner Union, äußert sich wie folgt:

"In einem kommunalen Parlament muss das Ringen um die Sache im Mittelpunkt stehen, nicht die politisch-ideologische Farbenlehre. Grünen, SPD und der LINKEN fehlt zudem die für die Realisierung ihrer Ziele nötige Mehrheit.“