Aktuelles aus unserer Fraktion

Fehlende Schulplätze und Ideologie statt kinderfreundlicher Lösungen

Im Bildungsausschuss hat die CDU-Fraktion einen stimmigen Änderungsantrag zum Schulnetzplan vorgelegt. Die bildungspolitische Sprecherin, Heike Ahnert, erklärt die Prämissen des eigenen Vorschlags und kritisiert den stattdessen erfolgten Beschlussvorschlag von RRG scharf:

„Die CDU-Fraktion hat nach den intensiven Beratungen und Anhörungen der letzten Monate von bisherigen Vorstellungen, wie die Gründung des Gymnasiums LEO in...

weiterlesen

Stadtratsmehrheit aus Linken, SPD und Grünen lehnt qualifizierte Beratung ab

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Ahnert, hat im gestrigen Bildungsausschuss beantragt, die Vorlage zur Universitätsschule noch einmal zu vertagen. Da der Beschluss allerdings am 25. Januar im Stadtrat gefasst werden soll, schlug die CDU-Fraktion vor, dass sich der Ausschuss in einer Sondersitzung nur mit diesem schwierigen Thema befasst:

„In diese Sondersitzung des Ausschusses sollten die...

weiterlesen

Bildungspolitische Sprecherin lehnt massive Änderungsvorschläge von RRG ab

Heute soll der Bildungsausschuss den Schulnetzplan abschließend beraten. Über die jüngste Entwicklung eines 11-seitigen Änderungsantrags der rot-rot-grünen Stadtratsfraktionen ist Heike Ahnert, bildungspolitische Sprecherin der CDU Fraktion, tief enttäuscht:

„Schon auf den ersten Blick sind viele Punkte gar nicht umsetzbar. Wir werden das im Ausschuss nachweisen. Es wird sich zeigen, ob RRG überhaupt für sachliche...

weiterlesen

CDU-Sprecher des Ortsbeirats Altstadt kritisiert Vorgehen der Stadtratsmehrheit

Der CDU-Sprecher im Ortsbeirat Altstadt, Lutz Hoffmann, widerspricht deutlich der Behauptung der bildungspolitischen Sprecherinnen von SPD-, LINKER und Grüner Fraktion. Diese hatten erklärt, der Ortsbeirat Altstadt hätte den Tausch der 10. Grundschule und der Schule für Erziehungshilfe „Erich-Kästner“ abgelehnt:

„Im Gegensatz zu den rot-rot-grünen Ratsfraktionen zählen in der Arbeit des Ortsbeirats Altstadt...

weiterlesen

Dank Initiative der CDU-Fraktion ist das Bauprojekt inzwischen konkret in Planung

Im Juni 2017 beschloss der Stadtrat mit 65 Ja-Stimmen und einer Enthaltung den Antrag der CDU-Fraktion zum „Lückenschluss des Gehwegs und der Beleuchtung auf der Tronitzer Straße“. Nun gibt es für die Zschierener gute Nachrichten. Heike Ahnert, Stadträtin aus dem Wahlkreis Leuben/Laubegast, zu dem auch der Stadtteil Zschieren zählt, freut sich über den Erfolg und hofft auf einen zügigen Abschluss des Projekts: ...

weiterlesen

Seit Juli 2017 befindet sich der Entwurf zur Polizeiverordnung im Gremienumlauf des Stadtrats und seiner Ausschüsse. Was eigentlich eine rein formale Angelegenheit sein sollte, entpuppte sich schnell als links-grünes Kampffeld. Knackpunkt der Vorlage sind die Pläne der Verwaltung, das sogenannte „Kinderbetteln“ zu sanktionieren. Dr. Hans-Joachim Brauns, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, freut sich nun über die Einsicht der SPD-Fraktion:

weiterlesen