Rathaus reagiert in Sachen Straßenkunst
Bereits im September 2021 hatte der Petitionsausschuss das Rathaus mit der Überarbeitung der Satzung Straßenkunst beauftragt. Mehrere Bewohner aus der Innenstadt hatten sich über zu laute, eintönige und andauernde Straßenmusik beklagt. Die Petenten wünschten sich zum einen ein Verbot von Lautsprecheranlagen und zum anderen die Einhaltung der Mittagsruhe.
Die Stadtverwaltung hat jetzt die Vorlage zur überarbeiteten Satzung Straßenkunst vorgelegt. In der Zwischenzeit hatten wir auf Grund zunehmender Beschwerden einen eigenen Antrag vorgelegt, der jedoch im letzten Stadtrat keine Mehrheit fand.
Unser Experte für Stadtentwicklung Mario Schmidt begrüßt, dass das Rathaus entsprechend unserem Vorstoß seine überarbeitete Vorlage zum 1.6.2022 und damit noch rechtzeitig vor Saisonbeginn vorgelegt hat:
“Über das Verstärkerverbot wurde lange diskutiert, nun wird es endlich umgesetzt. Es ist konsequent, da eine Lautstärkeregelung in der Tat nicht durchsetzbar wäre. Auch die Änderung der Spielzeiten ist richtig, insbesondere die feste Mittagsruhe und die Begrenzung auf 20 Uhr am Abend.
Die Liste der Spielorte werden wir uns nun detailliert ansehen, ggfs. sind da noch kleinere Anpassungen notwendig.
Die überarbeitete Satzung könnte damit rechtzeitig am 1.6.2022 in Kraft treten. In der Sommersaison zieht es traditionell viele Straßenkünstler nach Dresden, daher hatten wir schon bei Erarbeitung unseres Antrages auf den Zeitdruck hingewiesen.
Wir hoffen, dass mit der Überarbeitung die zuständigen Ordnungsbehörden die Einhaltung der Satzung jetzt auch konsequenter durchsetzen können. Denkbar für uns sind eine Hotline, ein mobiles Team oder Auftrittsverbote bei wiederholten Verstößen.”
Der Stadtrat soll auf seiner Maisitzung darüber abstimmen.