Ukraine

Brauns: "Fast einstimmiges Votum für Ukraine-Resolution - wir können stolz sein!"

Eine der wichtigsten Entscheidungen der März-Stadtratssitzung war die Verabschiedung der Resolution gegen den Krieg in der Ukraine. Oberbürgermeister Dirk Hilbert hatte die Erklärung als Eilvorlage eingebracht.

Darin heißt es u.a.: "Wir nehmen Menschen auf, die vor dem Krieg fliehen, und werden diese bestmöglich versorgen und unterbringen ... Wir werden die notwendigen ... Beschlüsse fassen, um dieser Herausforderung angemessen von Seiten der Stadt zu begegnen."

Am Ende wurde die Resolution bei einer Einhaltung gebilligt.

Für uns hatte der Sprecher für Allgemeine Verwaltung Hans-Joachim Brauns in der Debatte gesprochen, der sich im Anschluss sehr zufrieden zeigte:

"Wir können stolz auf diese Leistung als Stadtgesellschaft sein. Für uns hat diese sehr breite Zustimmung quer durch die Fraktionen einen hohen Stellenwert. Auch das Bekenntnis zur Städtepartnerschaft zu St. Petersburg ist ein wichtiger Aspekt der Resolution.

Die von der Dissidenten-Fraktion eingebrachte Ergänzung, den St. Petersburger Bürgermeister in die Pflicht zu nehmen, ist richtig und notwendig. Er soll mit seinen politischen Möglichkeiten darauf hinwirken, diesen sinnlosen, blutigen Krieg zu beenden und die friedlichen Demonstranten unterstützen. Das ist gelebte Städtepartnerschaft."

👉 Resolution gegen Ukraine-Krieg