Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)

Vor dem Hintergrund bestehender Rechtsansprüche im Kindergartenbereich und ab 01.08.2013 im Krippenbereich sind im Jahr 2012 Investitionsmittel in Höhe von 9 Mio. € für rund 1.700 Plätze bereitzustellen. So sollen 12 mobile Raumeinheiten angemietet und das betriebsnahe Angebot an Kitaplätzen erweitert werden. Zudem sind mit dem Ausbau der Kindertagespflege kurzfristig  250 Neuplätze zu schaffen. Hierbei gilt es aber auch, die Anforderungen aus dem Qualitätshandbuch wie z. B. die Ersatzbetreuung oder die Fortbildung zu erfüllen.

Ein Schwerpunkte ist auch die bedarfsgerechte Bereitstellung von Fachkräften in den Kindertageseinrichtungen. Ein weiteres wichtiges Ziel stellt dar, das Projekt „Trägerübergreifendes System zur Anmeldung, Platzvergabe und Beitragserhebung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege“  trotz gegenwärtiger Zeitverzögerungen 2013 zur Einführung zu bringen.

Moderne Schulgebäude und Turnhallen für guten Unterricht

Sächsische Bildungspolitik hat gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Schulen im Freistaat leistungsfähig sind. Schon traditionell gehören sächsische Schülerinnen und Schüler bei nationalen sowie internationalen Leistungsvergleichen zum Spitzenfeld. Zur guten Schule gehören aber nicht allein überzeugende inhaltliche Konzepte. Auch der äußere Rahmen unterstützt die engagierte Arbeit unserer Pädagogen und motiviert Schüler zur Anstrengung. Für Dresden haben die Modernisierung oder der Neubau von Schulgebäuden und Turnhallen deshalb hohe Priorität.
 
Viele Schulen konnten in den letzten Jahren modernisiert oder neu gebaut werden. Dabei ist Vorbildliches entstanden. Die erreichten Erfolge können kein Ruhekissen sein. Aufgrund der finanzpolitischen Herausforderungen in Dresden und Sachsen reicht es nicht mehr, die Machbarkeit von Projekten an dem Vorhandensein von Fördermitteln festzumachen. Deshalb werden wir Lösungen unterstützen wie z.B. eine neue Priorisierung von Pflicht- und freiwilligen Aufgaben, die uns unabhängiger von der bisherigen Strategie machen.
 
Was wir außerdem brauchen, ist ein Perspektivplan für die betroffenen Schulen. Der Plan soll notwendige Schulsanierungs-, -umbau- und -neubaumaßnahmen zeitlich so einordnen, dass zuerst ein angemessener Unterricht abgesichert wird. Dasselbe gilt für die Turnhallen. Zum schnellstmöglichen Abbau des Investitionsstaus in diesem Bereich regen wir in Kooperation mit Großsportvereinen der Landeshauptstadt oder die Realisierung durch einen Investor z. B. Großunternehmen oder Forschungsinstituten in Dresden an. Der Perspektivplan schließt mit ein, überhöhte Standards beim Schulhaus- und Turnhallenbau auf den Prüfstand zu stellen und Möglichkeiten zu suchen, die Baukosten zu senken.
 
Im Ergebnis der notwendigen Anpassungsprozesse an die demografische Entwicklung verfügen wir in Dresden über ein sicheres Schulnetz. Das ist die Grundlage für Planungssicherheit und Investitionen. Aufgrund der erfreulichen Entwicklung der Schülerzahlen wird der Schulnetzplan an die Erfordernisse angepasst und notwendige Kapazitätserweiterungen an den Dresdner Schulen vorgenommen.