RATSINFO - Informationen aus dem Stadtrat | März 2017

Liebe Freunde der CDU-Ratsfraktion,

mit der jüngsten Zusammenkunft des Stadtrats endete bereits das erste Sitzungsquartal 2017 – die Zeit vergeht wahrlich wie im Fluge. Gleichwohl Rot-Rot-Grün vor allem das Sitzungsleben so manches Mal länger erscheinen lässt, rasen die Ereignisse in einer Zeit permanenter Beschleunigung an uns vorbei. Und während uns draußen ein langsam beginnender Frühling begrüßt, waren einige zentrale Themen der Stadtratssitzung eher winterlich; z.B. die verkaufsoffenen Sonntage im Dezember 2017 und 2018 sowie die Etablierung eines FIS Ski-Weltcups im Januar…

Ein FIS Ski-Weltcup für Dresdens Königsufer

Mit großer Mehrheit und von fast allen Fraktionen getragen, beschloss der Stadtrat endlich ein seit Monaten maßgeblich von der CDU-Fraktion mitgetragenes Großereignis: Vielleicht sogar ab dem Winter 2018 erhält Dresden, so die Bewerbung erfolgreich ist – einen FIS Ski-Weltcup am Königsufer. Nun müssen die Bewerbungsunterlagen eingereicht werden, neben Dresden ist das slowenische Planica ein aussichtsreicher Kandidat. Möglich ist auch erst ein Start in Dresden ab 2019 – man wird sehen.

Mit von der CDU-Fraktion beantragtem Rederecht konnten die Initiatoren der Idee, die TV- und Sportevent-Größen, René Kindermann und Torsten Püschel, im Stadtrat für Unterstützung des Projekts werben. Während große Teile von RRG die Idee noch im Dezember 2016 abgelehnt hatten, lies sich durch beharrliches Reden und Verhandeln nun doch noch eine Lösung herbeiführen.

So die Entscheidung auf Dresden fällt, geht es dann um die Finanzierung dieses 1,2 Mio Euro umfassenden Projekts: Die LHD beteiligt sich mit 300.000 €, selbiges könnte der Freistaat zur Förderung beisteuern – den Rest müsste die City-Ski GmbH durch Sponsoren und Eigenmittel aufbringen. Nun hoffen wir, dass die Idee möglichst bald mit Leben gefüllt wird!

Bürgerbeteiligung wird nicht ernst genommen

An anderer Stelle hingegen offenbarte die rot-rot-grüne  Stadtratsmehrheit  ihr  wahres  Gesicht  –  voller Arroganz, Herrschsucht und Bigotterie: Unter dem frechen Motto „Rot-Grün-Rot steht für einen anderen Politikstil – Bürgerbeteiligung ist eine Frage des Vertrauens“ tingelte man einst durch die Bürgerschaft und gaukelte ihr eben jene Sprechblasen vor. Mittlerweile hat sich herausgestellt: Mit der Wahrheit nimmt es RRG da nicht sehr genau!

Beispiele gibt es zur Genüge: Zum einen den Vorgriff zum Beschluss des Standorts der 150. Oberschule – jüngst erfolgt; und das im Vorfeld der Beschlussfassung des gesamten Schulnetzplanes und entgegen dem Votum des Ortsbeirats. Zum anderen das zur Sitzung beschlossene Radverkehrskonzept, für das wir einen weiterqualifizierenden Änderungsantrag eingebracht hatten – von RRG vom Tisch gewischt mit der Begründung: „Zuviel Aufwand.“ Die Stadtratsmehrheit von RRG steht nicht für Bürgerbeteiligung und Vertrauen, sondern für Intransparenz und Unehrlichkeit – das ist die bittere Wahrheit.

Erneute Abfuhr für Dresdner Shoppingsonntage

Alle Jahre wieder auf der Tagesordnung befanden sich die Vorschläge der Stadtverwaltung zu den verkaufsoffenen Sonntagen in Dresden. Oder, besser gesagt: zum verkaufsoffenen Sonntag. Denn während das rot-rot-grüne Bündnis in den letzten Jahren beständig Einkaufssonntage verbieten lies, hat die Stadtverwaltung inzwischen gekuscht und nur noch einen Sonntag in die Verwaltungsvorlage geschrieben. Für uns zu wenig – bietet doch das Sächsische Ladenöffnungsgesetz mit vier möglichen Sonntagen wesentlich mehr Freiheit. Während die „rot regierten“ Städte Chemnitz und Leipzig Sonntagsshopping erlauben und sich auch der Internetversandhandel immer größerer Beliebtheit erfreut, verzichtet Dresden auf diese Möglichkeit und vergrault so Kunden und Touristen.

Ich bleibe bei dem, was ich bereits vor zwei Jahren dazu gesagt und geschrieben habe: Dresden will moderne Großstadt und Metropole sein, macht aber durch RRG mittelalterliche Dorfpolitik.

Hoffnungsvolle Grüße und bis zum nächsten Stadtrat
Ihr/Euer Peter Krüger


Peter Krüger

Tätigkeit:
Geschäftsstellenleiter

Funktion:
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fachgebiete: Finanzen und Sport

Dem Wahlkreis zugehörige Stadtteile:
Blasewitz-Süd, Tolkewitz/Seidnitz-Nord, Seidnitz/Dobritz, Gruna

Kontakt:
krueger@dresden-cdu.de