RATSINFO - Informationen aus dem Stadtrat | April 2018

Liebe Freunde der CDU-Ratsfraktion,

nach einem dieses Mal vierwöchigen, durch die Osterferien bedingten, Sitzungsrhythmus fand der Stadtrat im April zu seiner jüngsten Sitzung zusammen. Erneut waren dabei Anträge unserer CDU-Fraktion auf der Tagesordnung. Darüber hinaus sorgte unserer verdienter Fraktionskollege Dr. Helfried Reuther mit seiner Anfrage zum etwaigen Ausfall des Striezelmarktes für einigen Wirbel in der Stadtverwaltung…

Frage nach Striezelmarkt-Ausfall sorgt für Furore

Dresden ohne Striezelmarkt – kann das wirklich sein? Die Stadt plant eine größere bauliche Veränderung des Altmarkts. In einer Vorlage des Oberbürgermeisters ist von „dringend erforderlichen Bauarbeiten“ die Rede. In den Jahren ab 2020 rechnet die Verwaltung daher voraussichtlich mit umfassenden Baumaßnahmen, die im Fall ihrer Realisierung „mit Gewissheit einen mindestens einjährigen Totalausfall des Standorts“ zur Folge haben würden. Wie genau die Planungen aussehen sollen, ist noch unklar.

Dr. Reuther meint: „Es ist sicher für viele Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt nicht nachvollziehbar, warum nach den langwierigen und teuren Bauarbeiten zwischen 2007 und 2009 nun erneut Maßnahmen nötig sind, welche die Nutzung dieses zentralen Platzes erheblich einschränken. Wir müssen dann versuchen, eine Lösung zu finden, dass der Striezelmarkt stattfindet – möglichst auf dem Altmarkt.“

Elektromobilität als Antrag der CDU-Fraktion im Rat

Die Mobilitätswende ist in vollem Gange. Die Frage, wie wir die Chancen dieser neuen Technologien nutzen und die vielfältigen Potenziale, die insbesondere in der individuellen Elektromobilität liegen, in und für Dresden aktivieren können, beschäftigte uns u.a. im Rahmen einer Klausurtagung und verschiedenen Arbeitskreissitzungen. Das Ergebnis war ein Antrag mit unterschiedlichen Schwerpunkten, der nun im Stadtrat mit großer Mehrheit (60 Ja-, keine Nein-Stimmen, dazu 4 Enthaltungen) beschlossen wurde.

Wenn wir die Elektromobilität in Dresden erfolgreich stärken wollen, ist zunächst der Ausbau der Ladeinfrastruktur zu forcieren: Denn bei Ausbau und Entwicklung der Elektromobilität ist und bleibt die Ladeinfrastruktur der Dreh- und Angelpunkt. Wir denken dabei vor allem an jene Dresdnerinnen und Dresdner, die Mieter in Mehrfamilienhäusern sind und nicht einfach über Nacht das Elektroauto im Vorgarten an eine eigene Ladestation anschließen können. Nur so kann eine Gesamtkonzeption funktionieren, die auf alle Bedarfe eingeht, aber die Realitäten nicht ausblendet.

Ausbau touristischer Fernradwege beschlossen

Was lange währt, wird gut – heißt es im Volksmund. So geschehen ist es auch mit dem Antrag der CDU-Fraktion zum grundhaften Ausbau und zur Wegweisung touristischer Fernradwege in Dresden. Diesen Antrag hatte die CDU-Fraktion bereits im August 2017 in den Stadtrat eingebracht, mit 62 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen fasste der Rat auch diesen Beschluss mehrheitlich. Was soll nun geschehen? Der Beschluss sagt, folgende Maßnahmen sollen nun mit besonderer Priorität beachtet werden:

a) Komplettierung des rechtselbischen Elbradweges durch den grundhaften Bau eines elbnahen, straßenfernen Weges zwischen der Fähre Niederpoyritz und Hosterwitz

b) Instandsetzung des Oberflächenbelages im Streckenabschnitt Körnerweg

c) Grundhafter Ausbau des Elbradweges zwischen Werftstraße und Altkaditz

d) Umsetzung des Gestaltungskonzeptes Laubegaster Ufer zur verbesserten Sicherheit des Radverkehres

Zusätzlich soll die Beschilderung des Radweges in Abstimmung mit dem Freistaat Sachsen forciert und die Öffentlichkeitsarbeit für die touristischen Fernradwege im Gebiet der Landeshauptstadt Dresden gestärkt werden. Gut für unsere Radler und gut für den städtischen Tourismus! Trotz rot-rot-grüner Mehrheit arbeitet die CDU-Fraktion erfolgreich und konstruktiv im Stadtrat.

Hoffnungsvolle Grüße und bis zum nächsten Stadtrat
Ihr/Euer Peter Krüger


Peter Krüger

Tätigkeit:
Geschäftsstellenleiter

Funktion:
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fachgebiete: Finanzen und Sport

Dem Wahlkreis zugehörige Stadtteile:
Blasewitz-Süd, Tolkewitz/Seidnitz-Nord, Seidnitz/Dobritz, Gruna

Kontakt:
krueger@dresden-cdu.de