Wir müssen das Liniennetz in der Innenstadt neu denken

Es braucht eine Vision für den ÖPNV in unserer Stadt. Als CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat fordern wir von den DVB-Vorständen Vorschläge, wie wir das Liniennetz neu denken können. Ohne eine Neustrukturierung des Netzes wird es nicht gehen. Die CDU setzt sich auch nach wie vor dafür ein, die Dresdner am Stadtrand nicht vom ÖPNV abzuschneiden.
>> Zum Statement unseres verkehrspolitischen Sprechers Veit Böhm.
>> Zum inhaltsgleichen Interview mit den DNN. (Bezahlschranke)

Wie geht es weiter mit Brückenabriss und Wiederaufbau der Carolabrücke?

Unser verkehrspolitischer Sprecher Veit Böhm im Interview mit Plusminus über die zu erwartenden Planungs- und Bauprozesse rund um die Carolabrücke in der Stadt Dresden.
Das gesamte Interview gibt es hier.

Was wäre Dresden jetzt ohne Waldschlößchenbrücke?

Am 27. Februar 2005 haben die Dresdner in einem Bürgerentscheid über den Bau der Waldschlößchenbrücke abgestimmt. Vorausgegangen war ein Bürgerbegehren des Vereins Pro Waldschlößchenbrücke, das von 69.487 stimmberechtigten Dresdner Bürgerinnen und Bürgern unterschrieben wurde. Genügt hätten bereits 59.364 gültige Unterschriften; 15 % der stimmberechtigten Dresdner. Beim Bürgerentscheid votierten damals 67,92 Prozent mit Ja und 32,08 Prozent mit Nein.

Dazu unser wirtschaftspolitischer Sprecher Steffen Kaden: „Wir sind froh, dass wir die Waldschlößchenbrücke haben. Nicht auszudenken, wie der Verkehr rollen würde nach dem Einsturz der Carolabrücke. Der Bürgerwille wurde umgesetzt. Wir haben allen Grund zur Freude. Und als Ingenieure natürlich auch.“

Einer der Mitinitiator des Bürgerbegehrens für den Bau der Waldschlößchenbrücke war unser Stadtrat Dr. Hans-Joachim Brauns: „Es brauchte jemanden, der vorangeht und seinen Kopf hinhält – wenn es schiefgeht, geschlachtet werden kann oder für kurze Zeit der Held ist. Das war ich.
Über das Ergebnis war ich sehr glücklich. Es war ein großartiger politischer Erfolg, den ich am selben Abend noch mit einer kleinen „Kerntruppe“ gefeiert habe.

Mit dem Entscheid und dem Votum der Dresdner war allerdings noch lange nicht Schluss. Die damals rot-rot-grüne Mehrheit im Rat hat jede Vergabe dazu abgelehnt. Es wurmt mich auch nachträglich, dass die Gegner das Ergebnis nicht akzeptiert haben. Heute wissen wir, es war absolut die richtige Entscheidung. Wenn Entscheidungen getroffen sind, gehöre es sich, dass sie akzeptiert werden.“

Am Ende wurden die Bauaufträge von der Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt, der Landesdirektion Sachsen, per Ersatzvornahme vergeben. Die Stadt legte dagegen erfolglos Verfassungsbeschwerde ein.
>> Zum Zeitungsbericht der DNN (free)
>> Zum Zeitungsbericht der Sächsischen Zeitung (Bezahlschranke)