Gruppenfoto 01 Cdu Fraktion Stadtrat Dresden Rgb

Neues aus der Stadtratsfraktion

Flyer Carolabruecke Projekte 4

Die Ergebnisse des Expertengremiums zur neuen Carolabrücke sind ein wichtiges Signal für den weiteren Entscheidungsprozess – und sie bestätigen zentrale Positionen, für die sich die CDU-Fraktion von Beginn an eingesetzt hat.
Konstruktionen mit massiven, dominanten Strompfeilern, die in der öffentlichen Diskussion vielfach kritisch gesehen wurden, haben auch fachlich nicht überzeugt. Sie zählen nicht zu den Vorzugsvarianten. Damit wird deutlich: Dresden braucht eine Brücke, die sich in Stadtbild und Landschaft einfügt und zugleich leistungsfähig ist.
Auch der gestalterisch anspruchsvolle und in der Bürgerschaft besonders positiv bewertete Entwurf von Fhecor mit TSSB schneidet im fachlichen Ranking hervorragend ab und erreicht einen der Spitzenplätze hinter LAP. Schönheit, Funktionalität und Wirtschaftlichkeit sind kein Widerspruch – sie gehören zusammen.

Dazu die baupolitische Sprecherin Bettina Kempe-Gebert:
„Wir haben von Anfang an den Weg unterstützt, mehrere Planungsbüros parallel zu beauftragen. Dieser Ansatz hat sich als richtig erwiesen. Unterschiedliche Ideen wurden sichtbar, vergleichbar und bewertbar – eine Voraussetzung für eine tragfähige Entscheidung.“

Genauso konsequent hat die CDU-Fraktion eingefordert, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einzubinden. Auch das zahlt sich jetzt aus: Nach der ersten visuellen Bewertung liegt nun eine fundierte fachliche Einschätzung vor. Beides zusammen bildet die Grundlage für eine verantwortungsvolle Entscheidung.

Jetzt ist entscheidend, dass keine Zeit verloren wird. Dresden braucht schnell eine neue, leistungsfähige Elbquerung. Deshalb stehen für uns klare Kriterien im Mittelpunkt:

  • schnelle Realisierung ohne unnötige Verzögerungen,
  • zukunftsfähige Verkehrsführung mit flexibel nutzbaren Spuren,
  • mehr Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer,
  • konsequente Barrierefreiheit,
  • ein Bauwerk, das Dresdens Stadtbild unterstreicht, statt es zu verstellen.

Hierzu die Fraktionsvorsitzende Heike Ahnert:
„Uns ist die Meinung der Dresdnerinnen und Dresdner wichtig. Wir laden ein, sich weiterhin aktiv einzubringen. An unseren Informationsständen in den Stadtteilen und im Rahmen der Bürgerbeteiligung können Hinweise, Fragen und Erwartungen formuliert werden. Diese Rückmeldungen nehmen wir ernst – sie fließen in unsere politische Entscheidung ein.
Unser Ziel bleibt klar: Eine neue Carolabrücke, die schnell gebaut wird, langfristig funktioniert und Dresden auch gestalterisch gerecht wird.“

Carolabruecke A1 Plakat SR alle 2

Weitere Termine der CDU-Infotour zur Carolabrücke

Die CDU-Fraktion möchte den Dresdnerinnen und Dresdner die Brückenentwürfe und die Beteiligungsmöglichkeiten näherbringen.

Über die Beteiligungsformate der Stadt Dresden hinaus, sind unsere Stadträte daher seit dem 6. Juni stadtweit unterwegs, um an zahlreichen Infoständen zu informieren und zu diskutieren.

13. Juni 2026
9:00 bis 11:00 Uhr auf der Gerichtsstraße (am Netto-Markt) in der Pirnaischen Vorstadt (Stadtrat Dr. Hans-Joachim Brauns)
10:00 bis 12:00 Uhr Schillerplatz am Markt (Stadtrat Steffen Kaden)
10:00 bis 12:00 Uhr auf der Bautzner Landstraße /Haltestelle Plattleite (Stadtrat Matthias Dietze)
10:00 bis 12:00 Uhr an der Konsum Kaufhalle, Löwenhainer Str. 2 (Stadtrat Peter Krüger)
11:00 bis 13:00 Uhr auf der Hauptstraße/Neustädter Markt (Stadtrat Johannes Schwenk)
12:00 bis 14:00 Uhr auf dem Fetscherplatz (Stadtrat Dr. Hans-Joachim Brauns)

17. Juni 2026
9:00 bis 11:00 Uhr auf dem Münchner Platz (Stadtrat Thomas Lehmann)
15:30 bis 18:00 Uhr am Zschach, Pirnaer Landstraße (Stadträtin Heike Ahnert)

20. Juni 2026
9:00 bis 11:00 Uhr am REWE in Altleuben (Stadträtin Heike Ahnert)
9:00 bis 10:15 Uhr am EDEKA-Markt Scheller, Hamburger Straße (Stadträte Göhler und Wagner)
10:00 bis 12:00 Uhr Elbcenter Pieschen, Leipziger Straße / Ecke Mohnstraße (Stadtrat Veit Böhm)
10:45 bis 12:00 Uhr am S-Bahnhof Mitte, Weißeritzstraße / Jahnstraße (Stadträte Wagner und Göhler)

Aus den Ausschüssen: Kultur (Mario Schmidt)

Der Ausschuss für Kultur und Tourismus hat in seiner Sitzung am 09.06. über die Projektförderung für das 2. Halbjahr entschieden.

Wie immer gab es auch diesmal im Vorfeld Gespräche mit anderen Fraktionen, um einen geeinten und mehrheitsfähigen Beschlussvorschlag zur Entscheidung vorzulegen. Diese Gespräche blieben leider ergebnislos. Dem Vorschlag der Verwaltung konnten unsere Kulturpolitiker in einigen Punkten nicht folgen und so beantragten wir eine punktweise Abstimmung für die Punkte, bei denen wir entweder keine Förderung gewähren wollten oder eine reduzierte Förderung. Alle diese Punkte fanden im Ausschuss bei Ablehnung oder Enthaltung der CDU jedoch eine Mehrheit, so dass die Kulturförderung in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Höhe erfolgt.

Unser Verständnis in diesen haushaltspolitisch schwierigen Zeiten ist es, Geld nicht einfach auszugeben "weil es nun einmal im Haushalt eingeplant" ist. Die fachliche Beurteilung des Projektes allein ist für uns dabei nicht entscheidend. Als Haushaltssouverän obliegt es dem Stadtrat, eigenverantwortlich darüber zu entscheiden, wofür städtische Gelder eingesetzt werden sollen.

Die Übersicht aller geförderten Projekte finden Sie unter SessionNet | 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium) - 09.06.2026 - 16:00-17:40 Uhr

Aus den Ausschüssen: Bau und Verkehr (Veit Böhm)

Die Planungen für einen Ersatzneubau der Brücke Budapester Straße müssen umgehend starten - CDU-Fraktion bringt Antrag im Bauausschuss ein

Im Bauausschuss wurde am Mittwoch der aktuelle Sachstand zum Zustand der Brücke „Budapester Straße“ vorgestellt. Ausgehend von den Erfahrungen mit dem Einsturz der Carolabrücke, welche gleicher Bauart war, ist, unabhängig von den aktuellen Notsicherungsmaßnahmen, aufgrund der an der Brücke Budapester Straße ebenfalls festgestellten Spanndrahtbrüchen, jederzeit mit einer dauerhaften Außerbetriebsetzung zu rechnen.

Im Hinblick auf die unter der Brücke befindlichen Eisenbahnhauptlinien, ist erfahrungsgemäß von langjährigen Abstimmungsprozessen mit der Deutschen Bahn auszugehen. Deshalb sollten zeitnah zumindest die Planungen und entsprechende Abstimmungen mit der Deutschen Bahn vorliegen, um im Notfall sehr zeitnah Abriss und Ersatzneubau vornehmen zu können.

Dazu Veit Böhm, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Die Ausführungen zur Zukunft der Budapester Brücke von Verwaltung und Prof. Marx haben gezeigt, dass dringend Handlungsbedarf in alle Richtungen erforderlich ist. Die Brücke ist an einigen Stellen in schlechterem Zustand als es bisher bekannt war. Wenngleich alle Beteiligten hoffen, dass durch Notmaßnahmen die Brücke kurz- und mittelfristig wieder nutzbar gemacht werden kann, liegen auch danach weiterhin Risiken für die Nutzbarkeit vor. Deshalb kommt unser Antrag zum einen schnellstmöglichen Einstieg in die Planungen für einen Ersatzneubau genau zum richtigen Zeitpunkt. Das muss ein Schwerpunkt für den nächsten Haushalt sein.“

Die CDU-Fraktion fordert in ihrem Antrag (A0188/26), der Oberbürgermeister solle parallel zu den aktuell geplanten Notmaßnahmen für eine mittelfristige Weiternutzung der Brücke Budapester Straße zeitnah mit den Planungen für einen Ersatzneubau für die Brücke zu beginnen.
Dabei sind bis zur Vorlage des Haushaltsentwurf 2027/28 eine Kostenschätzung für Planungs- und Herstellungskosten für einen Ersatzneubau und eine mögliche Zeitschiene für Planung- und Ersatzneubau vorzulegen.
Der Oberbürgermeister soll darüber hinaus beauftragt werden, mit dieser Kostenschätzung auch einen Finanzierungsvorschlag für die Planungskosten vorzulegen.

Presseecho
SachsenFernsehen: Brücke Budapester Straße: CDU fordert Ersatzplanung
DNN: Dramatische Situation: Muss die Ammonstraße in Dresden gesperrt werden? (€)

Nachbarschaftfest Haus der Bruecke 1q

Nachbarschaftsfest im Haus der Brücke

Am Samstag fand das Nachbarschaftsfest im „Haus der Brücke“ in Dresden statt. Die Besucher wurden sofort von einer offenen und freundlichen Atmosphäre empfangen. Schon beim Ankommen war zu spüren, dass es hier vor allem um Begegnung und Miteinander geht. Menschen aus ganz unterschiedlichen Kulturen, Familien mit Kindern und Nachbarn aus der Umgebung kamen ins Gespräch und bewegten sich neugierig zwischen den verschiedenen Angeboten. >> Zum Beitrag