TOP 4 - Aktuelle Stunde zum Thema "Dresden am finanziellen Limit" (SR Heike Ahnert)
Die finanzielle Lage ist ernst. Deshalb braucht Dresden einen klaren Konsolidierungskurs und eine ehrliche Debatte, mit welchen Projekten Geld und Personal eingesetzt werden soll.
Unser Ziel ist es, die Handlungsfähigkeit Dresdens zu sichern, ohne die Bürgerinnen und Bürger oder die Unternehmen zusätzlich zu belasten. Dafür müssen wir Wachstum ermöglichen und gezielt in Werterhalt und Infrastruktur investieren.
Steuer- und Gebührenerhöhungen lehnen wir ab, solange die bestehenden Spar- und Effizienzpotenziale nicht ausgeschöpft sind. Vorgänge müssen von der Antragstellung bis zum Bescheid komplett digitalisiert werden, wo möglich auch automatisiert. Das spart Personal, Geld und Zeit.
Kosten für Abfall, Wärme, Energie, Straßenreinigung und ÖPNV sollen stabil bleiben, dafür müssen die Entwicklungsziele unserer kommunalen Unternehmen auf den Prüfstand.
Kredite können nur ein ganz begrenztes Instrument in der Krise sein. Sie sind nur denkbar, wenn dahinter ein solider Plan zur Tilgung steht. Wir werden nicht zulassen, dass wir wieder über unsere Verhältnisse leben und Schulden aufnehmen, um die Zinsen zu bedienen.
TOP 8.5 Vorstauparkplatz für die Lkw-Abfertigung des Dresdner Zolls (SR Veit Böhm)
Dauerthema Zollhof: Mit unserem interfraktionellen Antrag ermöglichen wir eine gute Zwischenlösung für die nächsten Jahre und vermeiden eine Wiederholung der unhaltbaren Stau-Zustände auf der Stauffenbergallee. Gleichzeitig unterstützen wir damit die SachsenEnergie beim Netzausbau. Eine Win-Win-Situation für alle, aber es zeigte sich deutlich, dass die Bürgermeister Kühn und Jähnigen im Vorfeld alles aufgefahren haben, um eine Lösung zu verschleppen und zu verhindern.
Der Bericht über die einzelnen TOPs der Stadtratsitzung wird fortwährend übers Wochenende ergänzt. Reinschauen lohnt sich also....
Goldenes Oval ist ein voller Erfolg
Das Goldene Oval in Dresden hat sich
erneut als hochklassiges Leichtathletik-Meeting etabliert: Rund 10.000
Zuschauer, Top-Athleten und gleich sieben Meetingrekorde sorgten für
große Begeisterung. Nationale und internationale Sportler lobten
besonders die Atmosphäre, die Organisation und die Nähe zum Publikum –
viele sehen das Event bereits auf Augenhöhe mit internationalen
Top-Meetings.
Wir danken unserem Sportbürgermeister
Jan Donhauser, der als Treiber der Wiederbelebung eine zentrale Rolle
dabei spielte, dass der Deutsche Leichtathletik-Verband das Goldene Oval
seit 2025 organisiert. Damit hat er entscheidend zur Rückkehr eines
Weltklasse-Meetings nach Dresden beigetragen.
Die finanzielle Absicherung des
Events war nur möglich, weil unter seiner Verantwortung die Stadt das
Event mit rund 400.000 Euro unterstützte – etwa die Hälfte des
Gesamtbudgets.
Dresdens geht unter diesem
Sportbürgermeister gestärkt als Sportstandort hervor. In seiner
Eröffnungsrede betont Donhauser den Anspruch, Dresden nicht nur als
Kultur-, sondern auch als bedeutende Sportstadt zu etablieren.Die
Verknüpfung von Sport und Kultur gilt es stärker voranzutreiben. Mit
gezielten Impulsen wurden Sportveranstaltungen mit kulturellen
Highlights (z. B. Semperoper) verbunden, um die Attraktivität der Stadt
ganzheitlich zu steigern.
Zukünftig streben wir eine langfristige Zusammenarbeit mit dem Verband an, um das Meeting dauerhaft in Dresden zu sichern. Während
die Athleten für sportliche Höchstleistungen sorgten, war es vor allem
Jan Donhausers strategisches Engagement, das die Rahmenbedingungen für
dieses erfolgreiche Comeback geschaffen hat. Seine Arbeit gilt als
maßgeblich dafür, dass Dresden wieder ein international beachteter
Leichtathletik-Standort ist.
