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Neues aus der Stadtratsfraktion

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Dresdens Weihnachtsmärkte in Gefahr? Nicht mit uns.

Die geplanten neuen Regeln für Dresdens Weihnachtsmärkte werfen viele Fragen auf. Vor allem die massiv steigenden Konzessionsabgaben bringen etablierte Märkte wie den in der Münzgasse in echte Gefahr.

Dazu Stadtrat Steffen Kaden, Sprecher für Wirtschaft und Tourismus:
"Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat hat im Wirtschaftsausschuss beantragt, dass die Stadtverwaltung eine neue, realistische Berechnungsgrundlage vorlegt. Entscheidend muss sein, welche Umsätze ein Marktbetreiber tatsächlich erwirtschaften kann – nicht pauschale, gewinnunabhängige Forderungen.

Unser Ziel ist klar: Wir wollen Planungssicherheit für die Betreiber und den Erhalt unserer vielfältigen Weihnachtsmärkte in Dresden." >> Zum Beitrag

Presseecho:
TAG24 Dresden: Leider zu spät! Vorwürfe und Katzenjammer nach Absage der Dixie-Parade
DNN: Die Weihnachtshauptstadt Dresden sortiert die Weihnachtsmärkte neu
Sächsische Zeitung: Weihnachtsmarkt an der Dresdner Frauenkirche: „Ab 2027 besteht Konfliktpotenzial“
Sächsische Zeitung: Erster Rettungsplan für bedrohte Dresdner Weihnachtsmärkte

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Absage der Dixieland-Parade ist ein Desaster

Die Dixieland-Parade 2026 in Dresden findet in diesem Jahr nicht statt. Das teilten die Veranstalter des Internationalen Dixieland Festivals am 6. Mai mit. Wenige Tage vor Beginn des Dixieland-Festivals, einer der traditionsreichsten Veranstaltungen in unserer Stadt, müssen die Veranstalter die Reißleine ziehen und die große Dixie-Parade absagen. Das ist aus Veranstaltersicht nachvollziehbar, aber es ist bitter für Dresden, für das Dixieland-Festival und alle Gäste. Denn die Parade ist ein traditioneller Bestandteil und Höhepunkt des Festivals. >> Zum Beitrag

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Dresden investiert in (Aus)Bildung

Am 10. August 2023 gaben unsere CDU-Stadträte gemeinsam mit dem damaligen Kultusminister Christian Piwarz den Bauleuten für die Bauphase ihre besten Wünsche mit auf den Weg. Mit einem festen Gebäudefundament schufen wir auch das Fundament für dauerhafte und gute Bildungsstätten, worüber sich Schulleiter Herr Kluger mit seinem Kollegium besonders freute.

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Nach nicht ganz drei Jahren Bauzeit konnte heute im Beisein von Oberbürgermeister Dirk Hilbert und dem Präsidenten des Landesamtes für Schule und Bildung Patrick Schreiber, der Neubau der Handelsschule (BSZ Wirtschaft „Franz Ludwig Gehe“) feierlich eröffnet werden.

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Unser bildungspolitischer Sprecher Matthias Dietze und unser jugendpolitischer Sprecher Denny Schneider überbrachten die herzlichen Glückwünsche der Fraktion.

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Das als Handelsschule bekannte Berufliche Schulzentrum für Wirtschaft "Franz Ludwig Gehe" ist in der dualen Ausbildung ein wichtiger Partner für die Wirtschaft. Das BSZ begleitet rund 1.000 Schüler und Auszubildende auf ihren Weg ins Berufsleben oder auf den Start ins Studium. Bis dato teilte sich das BSZ noch ein Schulgebäude mit dem Gymnasium Gorbitz.

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Um zukünftig beste Schulungsbedingungen bieten zu können, baute die Dresdner Stadtverwaltung an der Freiberger Straße einen neuen Standort für das BSZ. Auf dem Gelände des alten Kohlebahnhofs war ursprünglich eine Oberschule geplant. Mit dem Neubau des BSZ gelang nun an dieser Stelle eine Verknüpfung von Oberschule und Gymnasium in einem beruflichen Gymnasium, dass auch die Studierfähigkeit schaffe.

Presseecho:
DNN: Dresden präsentiert neue Berufsschule für Wirtschaft free
SZ: euer Schulcampus in Dresden feierlich eröffnet (€)

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Fortbestand der Citywache für zwei Jahre gesichert

Die Sicherheitslage in der Prager Straße hat sich trotz verstärkter Polizeipräsenz noch nicht entscheidend verbessert. Mit der auf CDU-Antrag eingerichteten City-Wache und der ständigen Polizeipräsenz vor Ort, muss die Kriminalität auch weiterhin wirkungsvoll bekämpft werden.

In Dresden hat sich das Sicherheitsgefühl der Stadtgesellschaft verschlechtert. Gefordert werden weiterhin Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in diesen Bereichen.

Es ist richtig und notwendig, Orte mit auffälligen Störungen der öffentlichen Ordnung zu benennen, sozial unerwünschtes Verhalten zu unterbinden, die Polizeiverordnung durchzusetzen, öffentliche Grünanlagen und Spielplätze sauber zu halten, illegale Graffitischmierereien zu ahnden und das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum zu stärken.

DNN: Bürgermeister Donhauser: Dresden hat Geld für zwei weitere Jahre Citywache (€)
SZ: Wiener Platz in Dresden: „Wir sind dabei, den Platz zurückzugewinnen“ (€)

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Grundsteinlegung am Herzzentrum Dresden

Am Freitag wurde der Grundstein für das neue Herzzentrum Dresden gelegt. An der Blasewitzer/Fetscherstraße entsteht in den kommenden drei Jahren eine der modernsten Kliniken Deutschlands. Die damit verbundene Kapazitätserhöhung ist dringend notwendig, schon jetzt reichen OP- und Bettenkapazitäten häufig nicht aus.

Als CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat haben wir das Vorhaben von Anfang an aktiv begleitet und so waren wir heute selbstverständlich gern dabei bei der Grundsteinlegung.

DNN: Dresdner Herzzentrum: Ein Ausnahmebau in harten Zeiten

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Drei Jahrzehnte Moosmutzelhaus

Das Moosmutzel feiert heute seinen 32. Geburtstag. Drei Jahrzehnte, in denen viel für Kinder und Jugendliche getan worden ist. Unsere Stadträte Johannes Schwenk und Matthias Dietze waren gemeinsam mit Bildungsbürgermeister Jan Donhauser vor Ort und bedankten sich bei den vielen ehrenamtlich engagierten Helfer für die geleistete Arbeit.

Tragischer und fader Beigeschmack seit letzter Woche: Anstatt in eine gesicherte Zukunft zu schauen, stehen die Zeichen denkbar schlecht. Die dringend benötigten Gelder wären in dem Nachtragshaushalt enthalten gewesen, dem wir am 29. April zugestimmt haben, der aber keine Mehrheit gefunden hatte und u.a. von der SPD abgelehnt wurde.