Die Verhandlungen zwischen den Stadtratsfraktionen der Landeshauptstadt Dresden dauern nunmehr schon Monate an. Alle Stadträte stehen vor der großen Herausforderung, in schwierigen Zeiten einen Doppelhaushalt für die Jahre 2025/26 zu verabschieden, der die verschiedensten Unwägbarkeiten beinhaltet.
In den vergangenen Wochen und Monaten hat sich die CDU mit den Fraktionen von SPD, Grünen, Team Zastrow und der FDP-FB mehrmals getroffen und intensiv ausgetauscht. Bis zum Mittwoch saßen wir final mit den beiden letztgenannten Fraktionen am Verhandlungstisch und haben bis zur letzten Minute vor der Sitzung des Finanzausschusses verhandelt. Gemeinsam mit den Fraktionen Team Zastrow und der FDP-FB wollten wir zur kommenden Stadtratssitzung einen Änderungsantrag zur Vorlage V0068/24 „Haushaltssatzung 2025/2026 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2025/2026“ einbringen, der in seiner Ausgewogenheit die unterschiedlichen Interessenslagen unserer Stadtgesellschaft widerspiegelt. Dafür gab es keine Einigung.
Es war und ist unser Anspruch als Christdemokraten, einen Haushaltsvorschlag einzubringen, der die Interessen einer breiten Stadtratsmehrheit aufgreift und von dieser mitgetragen wird.
Die CDU-Fraktion wird nun – unter Abwägung der verschiedenen vorgetragenen Interessen – am Montag erneut in die fraktionsübergreifenden Haushaltsberatungen gehen. Ziel ist ein Haushalt, der in der Sache viele Bedürfnisse berücksichtigt, aber gleichzeitig die notwendigen Weichenstellungen und Konsolidierungsanstrengungen für einen ausgeglichenen und zukunftsfähigen Haushalt beinhaltet.
