EINBLICKE - CDU-Fraktion im Stadtrat Dresden

1. Ausgabe 2019

Verkaufsoffene Sonntage in Dresden

 

Mehr verkaufsoffene Sonntage in Dresden? Ja, bitte!

Mit Veranstaltungen und Events schafft Dresden regelmäßige Reiseanlässe zur Stärkung des Tourismus – einem der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren unserer Stadt. In der Adventszeit locken wir eigens mit der Imagekampagne‚ Dresden gibt dem Winter Glanz‘ tausende Gäste nach Dresden, die dann aber sonntags vor den verschlossenen Türen des Einzelhandels stehen. Viele Händler möchten ihre Geschäfte öffnen – dürfen es aber nicht. Das erscheint mir nicht sinnvoll und wir sollten das ändern.

Konkurrenz durch Online-Handel wächst
Sie kaufen auch online ein? Bestimmte Artikel bestellen Sie nur noch im Netz? Dann spüren Sie, wie sich die Dinge verändern. Im Netz ist Einkaufen 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr möglich. Für unseren städtischen Einzelhandel ist das ein Wettbe
werbsnachteil. Bereits jetzt leidet der innerstädtische Einzelhandel teils erheblich. Verkaufsoffene Sonntage können dagegen helfen, den städtischen Handel zu stärken.

Die Kirche im Dorf lassen
Für einige Gegner der Ladenöffnung spielen im Stadtrat auf einmal christliche Werte eine besondere Rolle. Ich habe den Eindruck, dass jene dieses Argument immer dann betonen, wenn es gerade passt. Hier lohnt sich der Blick über den Tellerrand. Wie machen es andere? Während hierzulande der Gesetzgeber den Ladenschluss diktiert, lassen sich andere Staaten in Europa bei der Regelung von der Nachfrage leiten. So hat Italien im Januar 2012 die Ladenöffnungszeiten vollständig freigegeben. Die Geschäfte können im ganzen Land an allen Tagen des Jahres bis zu 24 Stunden geöffnet bleiben. Hat nun die Freigabe der Ladenöffnung das christlich geprägte Italien zerrüttet? Die Antwort lautet Nein. Es bedarf nicht eines Eingreifens des Staates. Die Menschen können selbständig entscheiden, ob sie am Sonntag einkaufen gehen oder lieber andere Dinge tun wollen.

Arbeitnehmerrechte bleiben gewahrt
Die Mitarbeiter in den Läden müssen auch nicht mehr arbeiten als sonst, denn schließlich wird nicht das Arbeitszeitgesetz außer Kraft gesetzt. Aus Gesprächen mit Einzelhändlern weiß ich, dass gerade verkaufsoffene Sonntage durch Zuschläge beim Lohn für das Personal attraktiv sind.

Worüber entscheiden wir nun im Stadtrat? Das Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen ermöglicht uns an bis zu vier Sonntagen im Jahr zwischen 12 und 18 Uhr Verkaufsstellen zu öffnen. Dresden schöpfte die rechtlichen Möglichkeiten im Jahr 2017 und 2018 nicht aus, weil Linke, SPD und Grüne es so wollten. Nur an einem Sonntag während des Striezelmarktes durften die Läden öffnen. Ich meine, die Befürworter und Gegner sollten mit Blick auf 2019 bei 2 bis 3 Sonntagen eine maßvolle Einigung erzielen.

VON STEFFEN KADEN, CDU-WIRTSCHAFTSEXPERTE

Steffen Kaden

Tätigkeit:
Geschäftsführer

Dem Wahlkreis zugehörige Stadtteile:
Blasewitz, Striesen-Ost, Striesen-Süd, Striesen-West

Kontakt:
kaden@dresden-cdu.de