EINBLICKE - CDU-Fraktion im Stadtrat Dresden

1. Ausgabe 2018

Digitale Zukunft in ganz Dresden rückt ein Stück näher

Erfolgreiche Teilnahme der Landeshauptstadt am 5. Förderaufruf dank CDU-Antrag

Pünktlich mit Ablauf der Frist hatte die Landeshauptstadt Dresden in 2017 zwei Förderanträge im Rahmen des Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Ausschlaggebend für die Bewerbung Dresdens war eine erfolgreiche Initiative unserer CDU-Fraktion. Zweck der Förderung ist die Unterstützung eines effektiven und technologieneutralen Breitbandausbaus zur Erreichung eines nachhaltigen sowie zukunfts- und hochleistungsfähigen Breitbandnetzes. Der Bund fördert dabei Investivprojekte mit 50 bis 70 Prozent, die Länder können auf bis zu 90 Prozent aufstocken.

Die Zukunft ist digital. Leider ist die Versorgung mit schnellem Internet in einzelnen Stadtgebieten jedoch unterdurchschnittlich. In einigen unterversorgten Gebieten (v.a. Außenbereiche unserer Stadt) spricht sich das Wort ‚Breitband‘ noch sehr zäh. Das ist zu wenig für den Anspruch Dresdens, ein Global Player zu sein und die Industrie der Zukunft zu beheimaten.

Unser Ziel ist, dass im gesamten Stadtgebiet ein mindestens zum heute normalen Lebensstandard zu rechnendes, schnelles Internet für Privatnutzer und Unternehmen angeboten werden kann – Breitbandnetze sind die Autobahnen des 21. Jahrhunderts. Mit dem Förderprogramm des Bundes bietet sich eine hervorragende Möglichkeit, dem Hochtechnologiestandort Dresden langfristig die notwendige technische Infrastruktur für seine weitere positive Entwicklung zu verschaffen.

Seit dem Beschluss zur Bewerbung für den 5. Förderaufruf hat der Ausschuss für Wirtschaftsförderung in seinen Sitzungen beharrlich nachgefragt und kontrolliert. Denn bei der Einreichung der Förderanträge Druck zu machen, war enorm wichtig; schließlich ist unklar, ob es auch unter der neuen Bundesregierung einen weiteren, dann sechsten, Förderaufruf geben wird.

Noch im Dezember gab es positive Signale aus Berlin: Die Förderanträge aus Dresden wurden berücksichtigt, inzwischen sollten die Förderbescheide eingegangen sein oder bald eingehen. Sollte dann auch der Freistaat weiterhin dazu stehen, die Eigenanteile der Kommunen zu übernehmen, kann Dresden – und Sachsen insgesamt – endlich seinen Nachholbedarf beim Breitbandausbau verringern und in die digitale Zukunft durchstarten.

Jetzt sind europaweite Ausschreibungsverfahren nötig – wenn diese abgeschlossen sind, kann der eigentliche Netzausbau und -betrieb laut Stadtverwaltung voraussichtlich frühestens im Herbst 2018 beginnen. Wir hoffen hier auf zügiges Vorankommen und werden diese Entwicklung mit wachen Augen verfolgen.

VON STADTRAT STEFFEN KADEN

Steffen Kaden

Tätigkeit:
Geschäftsführer

Funktion:
Stadtrat
Wirtschaftspolitischer Sprecher

Dem Wahlkreis zugehörige Stadtteile:
Blasewitz-Nord, Striesen-Ost, Striesen-Süd, Striesen-West

Kontakt:
kaden@dresden-cdu.de