EINBLICKE - CDU-Fraktion im Stadtrat Dresden

4. Ausgabe 2016

KURZ & KNAPP

Erfreuliche Korrektur für die Philharmonie

Ein vorfristiges „Weihnachtspaket“ der besonderen Art erhielt am ersten Abend der – zum Jahresende traditionell zweitägigen – Sitzung des Rates unsere Philharmonie: Nachdem RRG der Philharmonie noch Ende November mit dem Beschluss des DDH 2017/18 eine halbe Mio. Euro gestrichen und die Dresdner Kulturlandschaft damit deutschlandweit der Lächerlichkeit preisgegeben hatte, ruderte man im linken Lagen nun schnell zurück. Die nötigen Mittel wurden nun „haushaltsintern umgeschichtet“. Gleichwohl diese Verzögerung unnötig war, ist dies ein gutes Zeichen für die Dresdner Kulturlandschaft und für die Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025.

CDU-Antrag beschlossen – Sondernutzung zur Grünflächengestaltung für Private

In der letzten Sitzung des Stadtrats wurde auch ein Antrag der CDU-Fraktion beschlossen: Der Oberbürgermeister ist nun beauftragt, rechtliche Rahmenbedingungen, wie Pflegevereinbarungen oder Gemeingebrauch bis zum 31.03.2017 vorzuschlagen, um städtische Grünflächen oder Grünstreifen, inklusive Baumscheiben, entlang von Straßen hinsichtlich Gestaltung und Pflege in private Obhut zu geben, soweit hieran von privater Seite Interesse (Bürger, Vereine und Initiativen) bekundet wird. Die CDU-Fraktion hatte diesen Antrag als Reaktion auf die „Elefanten-Posse von Pappritz“ (http://www.sz-online.de/nachrichten/elefant-solldie-muecke-machen-3481368.html) eingebracht – nun soll für solche Fälle eine Mustervereinbarung erarbeitet werden.

Peter Krüger

Tätigkeit:
Geschäftsstellenleiter

Funktion:
Fraktionsvorsitzender
Finanzpolitischer Sprecher

Dem Wahlkreis zugehörige Stadtteile:
Blasewitz-Nord, Tolkewitz/Seidnitz-Nord, seidnitz/Dobritz, Gruna

Kontakt:
krueger@dresden-cdu.de