EINBLICKE - CDU-Fraktion im Stadtrat

3. Ausgabe 2015

Dresdner Brand- und Katastrophenschutz in guten Händen - auch dank CDU

Grundsteinlegung der Feuer- und Rettungswache Klotzsche ist weiterer Meilenstein der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes

Nach jahrelanger Standortsuche ist mit der Grundsteinlegung der Feuer- und Rettungswache in Klotzsche ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes der Landeshauptstadt Dresden vollzogen worden. Dieser am 28. November 2002 beschlossene Plan trägt im Wesentlichen die Handschrift der CDU. Dank der jeweils guten fachlichen Vorarbeit durch das Amt für Brand- und Katastrophenschutz unter der kompetenten Leitung seines Amtsleiters Andreas Rümpel haben auch dessen Fortschreibungen, einschließlich der damit verbundenen finanziellen Ausstattung, die Ausschüsse und den Stadtrat immer mit übergroßer Mehrheit passiert, zuletzt am 14. April 2014. In Umsetzung der Beschlüsse wurden eine Vielzahl von Neubauten und Sanierungen von Feuerwachen sowohl der Berufsfeuerwehr als auch der freiwilligen Stadtteilfeuerwehren sowie deren moderne technische Ausstattung realisiert. Andere, wie der Ersatzneubau in der Magazinstraße für die Feuer- und Rettungswache in der Louisenstraße, befinden sich in Bau.

Auch für die Stadtteilfeuerwehren in Klotzsche und Hellerau war seit Jahren ein gemeinsamer Neubau vorgesehen. Jedoch gab es immer wieder Verzögerungen im Zusammenhang mit der Standortfindung. So hatte das Stadtplanungsamt sage und schreibe zwölf mögliche Standorte vorgeschlagen, deren fachliche Bewertung natürlich viel Zeit in Anspruch nahm. Ein entscheidender Aspekt bei der Auswahl war die Sicherstellung der Erreichbarkeit auch des letzten Zipfels des Einsatzgebietes – hier die Ortschaft Schönborn – innerhalb der gesetzlichen Hilfsfrist von zwölf Minuten für das künftig in Klotzsche für den Dresdner Norden stationierte Rettungsfahrzeug des Malteser-Hilfsdienstes. Aber auch die Akzeptanz des Standortes seitens der Kameraden der zur Fusion vorgesehenen beiden Wehren von Klotzsche und Hellerau spielte eine gewichtige Rolle bei der lang ersehnten Entscheidung für das Grundstück an der Ecke Travemünder/Boltenhagener Straße.

Entsprechend hoch war die Zahl der Teilnehmer, die der Einladung der Landeshauptstadt Dresden für den Nachmittag zur Grundsteinlegung gefolgt waren. Neben den Kameradinnen und Kameraden der künftigen Nutzer, den Freiwilligen Feuerwehren aus Klotzsche und Hellerau, dem kompletten Vorstand des Stadtfeuerwehrverbandes Dresden e.V. unter Vorsitz von Oberbrandmeister Frieder Hofmann, der Vizepräsidentin der Landesdirektion Sachsen, Carolin Schreck, dem Pfarrer der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Klotzsche, Olaf Börnert, dem Geschäftsführer der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH, Axel Walther, den Planern und Bauleuten sowie Ver-tretern der beteiligten Fachämter der Stadtverwaltung waren auch einige gewählte Bürgervertreter anwesend. Unter ihnen der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz und der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Hartmann MdL, in deren Wahlkreis das Bauobjekt angesiedelt ist. Christian Hartmann hat mit seinen CDU-Fraktionskollegen vor mehr als einem Jahrzehnt die politischen Weichen für den tragfähigen Brandschutzbedarfsplan im Dresdner Stadtrat mit gestellt. Dabei sind auch wesentliche Erfahrungen in Sachen Katastrophenschutz aus der Flut von 2002 eingeflossen. Andere haben diese wichtige Arbeit für die Sicherheit der Menschen in unserer Stadt bis heute fortgesetzt. Darum war neben den beiden stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion, Gottfried Ecke und Dr. Georg Böhme-Korn, auch ich als Sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion und Wahlkreisabgeordneter anwesend.

Begrüßt wurden die Gäste vom Leiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz, dem Leitenden Stadtdirektor Andreas Rümpel. Nach dem Grußwort des Beigeordneten für Ordnung und Sicherheit der Landeshauptstadt Dresden, Bürgermeister Detlef Sittel (CDU) sprach der Sächsische Dresdner Brand- und Katastrophenschutz in guten Händen - auch dank CDU Grundsteinlegung der Feuer- und Rettungswache Klotzsche ist weiterer Meilenstein der Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes F Stadtrat Lothar Klein, sicherheitspolitischer Sprecher E-Mail: klein@dresden-cdu.de Staatsminister des Innern und CDU-Kandidat für die Dresdner Oberbürgermeisterwahl, Markus Ulbig, zu den Anwesenden.

Auch er hob hervor, dass der Neubau ein wichtiger Baustein für die Sicherheit im Dresdner Norden ist und verdeutliche die klare Strategie der Landeshauptstadt, dem Dienst der Feuerwehr eine hohe Priorität einzuräumen. Dies sei vorbildlich und er danke den Beteiligten dafür. Aber auch für die Staatsregierung sei es wichtig, die Freiwilligen Feuerwehren zu unterstützen, wo es geht, so auch den Neubau in Klotzsche mit Zuwendung in Höhe von 355.000 Euro. Insgesamt sind 3,3 Millionen Euro für den Bau und die Ausstattung veranschlagt. Der Innenminister führte weiter aus, dass die Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für den Brandschutz auch in den kommenden Jahren auf hohem Niveau fortgeführt würden. Der neue Doppelhaushalt des Freistaates sei gut für Jugendfeuerwehren und den Landesfeuerwehrverband. So betrage die investive Brandschutzförderung 2015 und 2016 jeweils 21,0 Millionen Euro. Besonders freue sich die Staatsregierung über steigende Mitgliederzahlen bei den Jugendfeuerwehren, deren Zuwendungen sich 2015 auf 1,0 Millionen und 2016 sogar auf 1,05 Millionen Euro erhöhten. Mit Investitionen wie diesen wolle die Staatsregierung das klare Zeichen setzen, dass die Freiwilligen Feuerwehren für die Sicherheit unserer Heimat eine tragende Säule sind. Ulbig betonte: „Die meisten Dresdnerinnen und Dresdner nehmen es als gegeben hin, dass dieses System so gut funktioniert. Wir sollten uns aber hin und wieder bewusst machen, was dahinter steckt: Perfekte Organisation, ständig einsatzbereite Mannschaften, hervorragend ausgebildete Feuerwehrleute, moderne Technik und ein tolles Miteinander von Berufsfeuerwehr und den insgesamt 22 Stadtteilfeuerwehren. Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren leisten ihre Arbeit ehrenamtlich! Es ist ihre Freizeit, die Sie in den Dienst der Allgemeinheit stellen. Sie sind stets einsatzbereit – 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr. Liebe Kameradinnen und Kameraden, ich danke Ihnen für den außergewöhnlichen Einsatz und den unentbehrlichen Beitrag für die Sicherheit unserer schönen Stadt!“ Auf die Grußworte folgte das Befüllen der Zeitkapsel mit Tageszeitungen, Dokumenten zum Bau und zur Stadt sowie aktuellen Münzen durch Andreas Rümpel, Detlef Sittel, Markus Ulbig sowie die Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehren von Klotzsche und Hellerau, Robby Schmiade und Ronny Seifert. Nach dem Verschließen der Kupferhülse wurde diese in den Grundstein eingelassen und vom Polier mit einer Steinplatte verschlossen. Bekräftigt mit jeweils einem Hammerschlag auf den Grundstein sprachen Bürgermeister Sittel, Innenminister Ulbig und Amtsleiter Rümpel ihre Segenswünsche für den Bau. Die musikalische Begleitung lag in den bewährten Händen des Blasorchesters des Stadtfeuerwehrverbandes. Beim anschließenden Buffet fand noch ein reger Austausch unter den Gästen statt. Viele bekräftigten, dass dies ein guter Tag für den Dresdner Norden sei. Sie hegten die Hoffnung auf eine baldige Einweihung des Baus und ein gutes Zusammenwachsen der beiden Stadtteilfeuerwehren.

Mir ist seit meiner Wahl in den Stadtrat 2004 der Dienst der Feuerwehr ein besonders Anliegen, das ich sowohl im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit als auch im Bauausschuss nach besten Kräften unterstützt habe. In den vergangenen Jahren gab es viele erfreuliche Anlässe wie diesen in Klotzsche. Weitere werden folgen. Aber auch die Arbeit des Dresdner Feuerwehrverbandes liegt mir insgesamt sehr am Herzen, sodass dessen Jahreshauptversammlungen für mich Pflichttermine geworden sind. Es ist ein Beleg unserer verantwortungsvollen und verlässlichen Politik für Dresden, dass die CDU-Stadträte in ihren Wahlkreisen den Dienst der Stadtteilfeuerwehren und den der Berufsfeuerwehr für die ganze Stadt mit besten Kräften unterstützen.

VON STADTRAT LOTHAR KLEIN