EINBLICKE - CDU-Fraktion im Stadtrat

3. Ausgabe 2015

Eine Bilanz unserer bisherigen Bildungspolitik

Bildungsinfrastruktur sichern: Vom Kitaplatz bis zur Volkshochschule

Bildungspolitik ist Landessache. Die Stadt trägt aber die Verantwortung für ein gesundes und lernförderndes Umfeld. Jedem Kind muss ein Platz in einer Kita oder Tagespflege, Schule und einem Hort zur Verfügung gestellt werden. Angesichts der steigenden Kinderzahlen eine enorme Herausforderung, der sich der letzte Stadtrat verantwortungsvoll gestellt hat.

Initiative zur Sicherung des Kita-Rechtsanspruchs

Mit Sorge beobachten wir allerdings das Agieren von Rot-Rot-Grün. Der von ihnen gefeierte Haushalt setzt Schwerpunkte im freiwilligen, konsumtiven Bereich. Nicht berücksichtigt ist hingegen der zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ab 2017 angezeigte Investitionsbedarf des Kita-Eigenbetriebs. Dieser beziffert den Bedarf auf 11 Mio. Euro im aktuellen Doppelhaushalt, weitere 47 Mio. Euro werden 2017/2018 benötigt. Insgesamt 800 neue Plätze sollen entsprechend der prognostizierten stadträumlichen Nachfrage geschaffen und 1800 Plätze in bestehenden Einrichtungen gesichert werden. Ohne zeitnahe Sanierung müssten diese schließen, da ihnen die Betriebserlaubnis entzogen würde.

Bereits im Mai hat die CDU-Fraktion an alle Fraktionen appelliert, notfalls mit einem Nachtragshaushalt gegenzusteuern. Wir haben nun einen Ergänzungsantrag auf den Weg gebracht, der die Verwaltung beauftragt, bis zum 31. August 2015 einen Finanzierungsvorschlag vorzulegen. Vorzugsweise sind Mittel aus der „Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ zu verwenden, der voraussichtlich auch für Dresden Mittel bereitstellt.

Schulnetzplan einhalten – Drei Züge für die Oberschule Weixdorf

Eine Schule um die Ecke und doch eine Stunde Schulweg. Bei 95 Anmeldungen für zwei Klassen im nächsten Schuljahr an der Oberschule Weixdorf trifft dies auf viele der 41 „umgelenkten“ Schüler zu. Das führt nicht nur bei den betroffenen Familien zu Unverständnis. Vor allem, da der Schulnetzplan (SNP) die Möglichkeit für einen weiteren Zug in einzelnen Jahren ausweist. In enger Zusammenarbeit haben Ortsbeiräte, Stadträte und MdLs der CDU um eine Lösung im Interesse der Kinder geworben. Mit Erfolg: ein 3. Zug wird eingerichtet. Als Stadträte sind wir oft Anlaufstellen wütender Eltern. Dann müssen wir Entscheidungen erklären, auf die wir keinen Einfluss mehr nehmen können, weil wir erst informiert werden, wenn es für sinnvolle Änderungsvorschläge zu spät ist. So gesehen beim Vitzthum-Gymnasium, dass auch in diesem Jahr entgegen dem SNP einen fünften Zug aufnehmen wird. Der Schulnetzplan wurde intensiv beraten und vom Stadtrat beschlossen – er ist einzuhalten. Änderungen können durchaus sinnvoll sein, aber in die Entscheidungs- und Abwägungsprozesse wollen wir einbezogen werden. Mit den Grünen haben wir diese Forderungen in einen Antrag gegossen, den nun alle Fraktionen mittragen wollen.

Zukunft für die Bildungsbahnen und Volkshochschule sichern

Lebenslanges Lernen ist der Grundpfeiler unserer modernen Wissensgesellschaft. Über die qualifizierte Beratung der Dresdner Bildungsbahnen können Bürger ihren persönlichen Bildungsweg finden. Eine Verstetigung des Angebotes haben wir 2014 sichergestellt. Der Volkshochschule kommt eine herausgehobene Bedeutung zu, die allen Bürgern ein umfangreiches Weiterbildungsangebot unterbreitet. Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes des Hauptgebäudes am Schilfweg wird sie ihr Angebot in der bisherigen Form nur mit einer grundhaften Sanierung oder einem Umzug aufrechterhalten können. Die Verwaltung wird aufgrund unseres Antrages einen umfassenden Kostenvergleich der Sanierung gegenüber den Kosten alternativer Standorte vorlegen. Dann kann sich der Stadtrat frühzeitige und fundierte mit der Sicherung der VHS befassen.

VON STADTRÄTIN HEIKE AHNERT

Heike Ahnert

Tätigkeit:
Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Funktion:
Stadträtin
Bildungspolitische Sprecherin

Dem Wahlkreis zugehörige Stadtteile:
Loschwitz/Wachwitz, Bühlau/Weißer Hirsch, Hosterwitz/Pillnitz, Dresdner Heide, Leuben, Laubegast, Kleinzschachwitz, Großzschachwitz

Kontakt:
ahnert@dresden-cdu.de

Website:
www.heike-ahnert.de