EINBLICKE - CDU-Fraktion im Stadtrat

1. Ausgabe 2015

Gastkommentar

CDU-Stadtrat Dietmar Haßler (4.v.r.) wurde erneut zum Vorsitzenden des Kleingartenbeirats gewählt.

Dietmar Haßler als Vorsitzender des Kleingartenbeirats wiedergewählt

Das Jahr 2015 betrachtet jeder Gartenfreund aus seiner ganz persönlichen Perspektive. Vielleicht stehen familiäre oder berufliche Veränderungen an, manch einer freut sich auf ein Jubiläum, den Ruhestand, eine Reise oder...

Die Dresdner Kleingärtner werden im Juni den 25. Jahrestag der Gründung ihrer Dachorganisation Stadtverband „Dresdner Gartenfreunde“ e. V. begehen. Natürlich soll dieses Jubiläum durch eine Festveranstaltung im Kreise derer gewürdigt werden, die sich um die Entwicklung des Verbandes und als Partner der Kleingärtner verdient gemacht haben. Gegründet in einer widersprüchlichen Zeit gesellschaftlichen Umbruchs, nahm der Stadtverband dank der Hartnäckigkeit und des großen Engagements seiner Protagonisten eine erfolgreiche Entwicklung. Die Kleingärtner von heute haben dieses Erbe angetreten. Sie haben gelernt, dass seit einem Vierteljahrhundert nunmehr auch in Sachsen geltende Bundeskleingartengesetz als Schutzgesetz zu begreifen und im Interesse des langfristigen Erhalts und der Entwicklung des Kleingartenwesens umzusetzen. Generalpachtvertrag, Kleingartenbeirat, Kleingartenentwicklungskonzept, Förderprogramm sowie Flächenerwerb waren Meilensteine auf diesem Weg.

Die Ansprüche an Hartnäckigkeit und Engagement der heute ehrenamtlich tätigen Gartenfreunde sind nicht geringer geworden. Einerseits wächst unsere Heimatstadt. Damit verbunden sind Bauvorhaben, für die allerdings immer weniger freie Flächen verfügbar sind. Andererseits mussten zahlreiche Gartenfreunde erkennen, dass ihre Parzellen im Hochwasserfall gefährdet sind und nicht geschützt werden können. Daher geht sinnvoller Hochwasserschutz zum Teil einher mit der Aufgabe von Kleingärten.

Auch in Zukunft werden wir nicht zulassen, dass Kleingärten diversen wirtschaftlichen oder privaten Interessen geopfert werden oder Hochwasservorsorge zu Lasten von Kleingärtnern erfolgt. Immer kommt es auf eine Interessenabwägung und letztlich den Interessenausgleich an. Eines der Instrumente hierzu ist der Kleingartenbeirat, dem Stadträte und befähigte Bürger angehören. Der Beirat soll eben diese Interessen prüfen und abwägen.

Kürzlich wurde der langjährige Vorsitzende des Kleingartenbeirats, CDU-Stadtrat Dietmar Haßler, als Vorsitzender des Kleingartenbeirats wiedergewählt. Das einstimmige Ergebnis, welches demnach auch mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün zusammenging, zeugt von großem Vertrauen, welches sich Herr Haßler in den letzten Jahren mit hervorragender Arbeit erworben hat. Die gute Arbeit kann also hoffentlich erfolgreich fortgesetzt werden. Nachdem der ehemalige CDU-Stadtrat Dietmar Kretschmar die Gründung des Kleingartenbeirates 1995 maßgeblich initiiert hatte, ist seit der letzten Legislaturperiode mit Dietmar Haßler ein würdiger Nachfolger gefunden worden. Er selbst ist seit 1980 Besitzer eines Kleingartens und freut sich über die Wiederwahl: „Ohne die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit Frank Hoffmann, dem Vorsitzenden des Stadtverbandes ‚Dresdner Gartenfreunde‘ e.V. und Detlef Thiel, dem Leiter des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft, wäre meine erfolgreiche Arbeit in den letzten fünf Jahren so nicht möglich gewesen. Inzwischen zählen wir zu den Besten in Deutschland.“

Denn in Dresden gibt es zur Zeit circa 53.000 Kleingärtner, die in 447 Kleingartenanlagen tätig sind und in 23.910 Parzellen arbeiten. Die derzeitige Auslastung beträgt in Dresden 99,6 Prozent – das ist deutschlandweit also Spitze! Entgegen dem Trend haben wir in Dresden in vielen Kleingartenanlagen Wartelisten für Neubewerber und interessanterweise v.a. Anfragen von jungen Familien. „Für die neue Legislaturperiode möchte ich weiter für die Anerkennung der Arbeit der Kleingärtner werben. Dies war in der Vergangenheit nicht immer so. Wir brauchen inzwischen neue Flächen in der Nähe von Wohngebieten. Der ‚HANSA PARK‘ wird weiterhin gefördert, hochwasserbetroffene Kleingärtner sollen eine neue Perspektive erhalten. Da der Flächennutzungsplan in dieser Wahlperiode entschieden wird, bitte ich auch um Vorschläge, wo neue Gärten entstehen könnten“, so Haßler.

Der Hochwasserschutz bleibt also auch zukünftig ein wichtiges Thema für die Kleingärtner. Es hatte bis zum September 2014 gedauert, bevor die Oberbürgermeisterin die Diskussion einer Vorlage auf den Weg gebracht hatte, in der Lösungsvorschläge zum Hochwasserschutz beraten werden. In dieser Vorlage werden die betroffenen Vereine und Parzellen definiert. Vorgesehen ist, dass es keine hochwasserbedingten Kündigungen geben wird, wohl aber die Beräumung freier Parzellen im Überflutungsgebiet eines zwanzigjährig drohenden Hochwassers (HQ 20). Es sind Entschädigungsregelungen bei Parzellenaufgabe sowie Anregungen zum Umgang mit den beräumten Flächen geplant. Natürlich gibt es Widerstand dagegen, weil sehr kurzsichtige Angestellte die Kosten sparen wollen. Sie haben aber vergessen, wieviel teurer die Schadensbeseitigung ist. Daran darf sich auch ein Stadtkämmerer erinnern. Und anstatt in dieser Situation der Kleingartenbeirat tätig wird, hatte es der Stadtrat nach den Wahlen im Mai 2014 bis zum Dezember nicht geschafft, dessen Arbeitsfähigkeit herzustellen. Die Kosten verpasster Hochwasservorsorge zahlt am Ende die Gemeinschaft sowie jeder betroffene Gartenfreund.

U. a. darüber wird zu reden sein, wenn die Delegierten aller Kleingärtnervereine unseres Stadtverbandes am 14. März in der Messe im Ostragehege zum 25. Kleingärtnertag zusammen kommen.

VON FRANK HOFFMANN; 1. VORSITZENDER DES STADTVERBANDES "DRESDNER GARTENFREUNDE E.V."