Haushalt Dd

Ein solider Haushalt ist das Fundament für Sicherheit und Wohlstand – für heute und kommende Generationen. Genau dafür hat sich die CDU-Fraktion starkgemacht. In intensiven Verhandlungen mit allen Fraktionen konnten wir den schwachen Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters deutlich verbessern. Das Ergebnis: Ein Kompromiss, der viele zentrale Ziele von uns abbildet und Dresden auch über 2025 hinaus handlungsfähig hält.

Wenngleich wir auch Punkten zustimmen mussten, die wir für schwierig erachten, hat sich unser Einsatz dennoch gelohnt: Die Kitagebühren bleiben bezahlbar, die Gewerbesteuer sowie die Grundsteuer steigen nicht – und das soll so bleiben. Gleichzeitig haben wir dafür gesorgt, die Kürzungen bei der Schulsozialarbeit zu verhindern und wichtige soziale Projekte zu erhalten. Bemerkenswert war, dass wir uns als einzige Fraktion für zusätzliche Mittel für den Sport und den Erhalt des Elbamare eingesetzt und diese letztlich auch durchgesetzt haben.

Klar ist aber auch: Nur ein verlässlicher Konsolidierungskurs kann Dresdens Zukunft sichern. Deshalb wurden auf unseren Druck hin konkrete Maßnahmen beschlossen: mittelfristige Personalkosteneinsparungen von min. 5%, konsequente Aufgabenkritik, effizientere Abläufe u.v.a.m.

Die Einsparungen bei den Verwaltungskosten waren Bedingung für unsere Zustimmung einer Kreditaufnahme – ausschließlich begrenzt auf Instandhaltung, Sanierung und Neubau unserer Brücken.

Die CDU-Fraktion bleibt ihrem Kurs treu: wirtschaftlich handeln, in die Zukunft investieren und Verantwortung für kommende Generationen übernehmen. Jetzt sorgen wir dafür, dass die vereinbarten Konsolidierungen zügig umgesetzt werden – für ein auch in Zukunft starkes Dresden!