02. Februar 2016

Müller: Raus aus den Schützengräben!

Kulturkraftwerk braucht gemeinsames Handeln

Den gestrigen Eklat im Finanzausschuss zur Finanzierung der Mehrkosten des Kulturkraftwerks kommentiert Christa Müller, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion:

„Die gestrigen Entgleisungen so manches linken Finanzpolitikers erschrecken und beschämen mich. Ich bin Bürgermeister Vorjohann dankbar, dass er in der momentanen schwierigen finanziellen Situation unserer Stadt eine Lösung vorgeschlagen hat, wie die Mehrkosten des Kulturkraftwerks gedeckt werden können. Ich kann überhaupt nicht verstehen, dass dieser Vorschlag – die Einnahmen aus dem Verkauf des Grundstücks Ringstraße dafür zu verwenden – bar jeder kulturpolitischen Verantwortung von Rotrotgrün derart heftig attackiert wird. Es waren ja gerade diese drei Fraktionen, die mit einer(!) Stimme Mehrheit das Projekt in dieser Form durchgesetzt hatten. Zur Erinnerung: Wir haben damals die deutlich kostengünstigere Variante einer getrennten Realisierung (Sanierung TJG, Neubau Operette) bevorzugt.

Aber genauso, wie wir die Entscheidung der Mehrheit akzeptiert haben und das Projekt seither konstruktiv begleiten, genauso erwarte ich es auch von einer selbst ernannten ‚Gestaltungsmehrheit‘! Ich fordere alle Beteiligten auf, die ideologischen Schützengräben zu verlassen und schnellstmöglich eine Lösung für das Kulturkraftwerk zu finden.“

Dresden, den 02. Februar 2016