Pressemitteilungen

Die CDU hat die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets für Bus und Bahn als Schwerpunkt gesetzt und möchte, dass darüber die Dresdner Bürger abstimmen. Jan Donhauser, Vorsitzender der CDU-Fraktion, erläutert das Vorhaben, welches als eine der größten Tarifreformen in den letzten Jahren gilt.

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Der Neubau des Orang-Utan-Hauses ist ein Anliegen, das viele Dresdnerinnen und Dresdner bewegt. Noch im August wurde eine entsprechende Petition im zuständigen Ausschuss mit Blick auf den Doppelhaushalt 2019/2020 zurückgestellt. Im nunmehr vorliegenden Haushaltsentwurf ist der Neubau jedoch unberücksichtigt geblieben. CDU-Stadträtin Anke Wagner kommentiert dies wie folgt:

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Zum geplanten WID-Hochhaus an der Florian-Geyer-Straße regt sich in der Johannstadt Widerstand. Einer Bürgerpetition konnte im Petitionsausschuss mit den Stimmen der CDU zumindest teilweise erfolgreich entsprochen werden. Stadtrat Steffen Kaden, Mitglied des Petitionsausschusses, und der für den Wahlkreis zuständige Stadtrat Dr. Hans-Joachim Brauns erläutern den Standpunkt der CDU-Fraktion:

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Nach dem tragischen Unfall, der sich am 13. August auf der St. Petersburger Straße ereignete, veröffentlichte der ADFC Vorschläge zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fahrradfahrern auf dieser vielbefahrenen Trasse. Der Vorschlag sah unter anderem die komplette Beseitigung der zahlreichen beidseitig angeordneten PKW-Parkplätze vor. Gunter Thiele, baupolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, nimmt zu diesen Vorschlägen Stellung:

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Nachdem die CDU-Fraktion 2015 Breslau besuchte und das Thema Kulturhauptstadtbewerbung im Mittelpunkt stand, fand die traditionelle Herbstklausur der Ratsfraktion am vergangenen Wochenende in Prag statt. Im Fokus standen dabei die überregionale Kooperation zwischen Dresden und Tschechien sowie ein intensiver Erfahrungsaustausch mit lokalen Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Politik und Verwaltung.

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Die Planung des kommunalen Doppelhaushalts für die Jahre 2019/2020 erfolgt in einer Periode anhaltender wirtschaftlicher Dynamik und konstant hoher Steuereinnahmen. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Böhme-Korn, mahnt auch angesichts gewachsener Spielräume zur Zurückhaltung und fordert eine Orientierung an dem langfristig Finanzierbaren.

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