23. August 2018

Thiele: Mehr Bürgerbeteiligung schafft Transparenz

CDU-Baupolitiker begrüßt öffentliche Sitzung der Gestaltungskommission

Am morgigen Freitag wird die seit 2016 bestehende Gestaltungskommission erstmals öffentlich tagen. Der baupolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, Gunter Thiele, sieht damit ein langjähriges politisches Ziel verwirklicht.

"Die Gestaltungskommission versteht sich als beratendes Gremium, das städtebauliche Vorhaben fachlich begleitet und nach fundierten gestalterischen Lösungen für Dresden sucht – soweit der Selbstanspruch. Ich bin – das ist kein Geheimnis – aus guten Gründen nicht der größte Freund dieses Gremiums und insbesondere seiner Arbeitsweise: Oft genug habe ich erleben müssen, dass hinter verschlossenen Türen Bauherren bevormundet sowie bereits weit vorangeschrittene Planungen in Frage gestellt oder gar ganz über den Haufen geworfen wurden", moniert der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion.

"Fragwürdige Bauauflagen – nach gestalterischem Gutdünken der Jurymitglieder – haben das selbstgesteckte Ziel der Kommission, städtebauliche Leitlinien für Dresden zu definieren sowie einen offenen und fachlich fundierten Austausch zwischen Bauherren, Planern, Fachleuten, Verwaltung und Politik zu ermöglichen, oft genug konterkariert. Ich habe wiederholt erleben müssen, dass die dort formulierten Empfehlungen zum Maßstab der städtischen Genehmigungsbehörde wurden und den Bauherren zwangen, sich der Auffassung einer kleinen Schar 'Berufener' unterzuordnen."

Die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Sitzungen der Kommission begrüßt der CDU-Stadtrat daher außerordentlich: "Ich habe lange für eine angemessene Beteiligung der Öf-fentlichkeit gekämpft und verbinde damit die Erwartung", so erklärt Gunter Thiele abschließend, "dass im Angesicht der Bürgerinnen und Bürger der Willkür der Gestaltungskommissi-on und damit der Investorenfeindlichkeit rot-grün-roter Baupolitik Grenzen gesetzt werden sowie Verantwortlichkeiten klar erkennbar sind. Mehr Bürgerbeteiligung wird, so hoffe ich, hinsichtlich der Arbeitsweise des Gremiums zu mehr Transparenz führen und die Diskussionskultur in der Gestaltungskommission zum Besseren verändern. Ich freue mich auf eine rege Teilnahme der Öffentlichkeit."

Dresden, 23. August 2018