27. August 2018

Thiele: „Keine Verzögerung für den Omnibusbahnhof“

Nach Bekanntwerden der verminderten Fördermittelzusage des Freistaates zum geplanten Fahrradparkhaus drängt CDU-Stadtrat Gunter Thiele die Verwaltung zur Klarstellung, welche Konsequenzen daraus für den Neubau des Omnibusbahnhofs erwachsen.

„Ich bedaure die geringe Förderung des Freistaates für das Fahrradparkhaus“, so der baupolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion. „Die Idee eines solchen Parkhauses am Westende des Wiener Platzes in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof mit Fernbahn-, S-Bahn- und Straßenbahnanschluss hat ihren Reiz, von vergleichbarer verkehrlicher Relevanz wie der Omnibusbahnhof ist es jedoch nicht“, stellt Gunter Thiele klar.

„Das Fahrradparkhaus wurde nachträglich in die bereits bestehenden Planungen zum neuen Omnibusbahnhof eingearbeitet und ist nunmehr ein integraler Bestanteil der Gesamtplanung. Daher stellt sich natürlich die Frage, inwieweit mit der entstandenen Finanzierungslücke das ganze Vorhaben auf der Kippe steht. Sollten aus dem verminderten Fördermittelvolumen tatsächlich für den Bau des Omnibusbahnhofs negative Konsequenzen erwachsen, muss der Baubürgermeister die Höhe der notwendigen Mehrkosten benennen, damit wir das Thema im Vorfeld der Haushaltsdiskussion auch im Zusammenhang mit anderen Belangen berücksichtigen können.“

„Völlig unverständlich ist mir, warum nicht bereits im Vorfeld der Planungen die Rahmenbedingungen der Förderung seitens des Amtes ausreichend geprüft worden sind. Der Stadtrat hat – wie sich nun zeigt – auf der Basis falscher Finanzierungsdaten entschieden. Das ist inakzeptabel“, sagt Gunter Thiele und stellt abschließend klar: „Sollte das Fahrradparkhaus sich im ungünstigen Fall als nicht finanzierbar darstellen, plädiere ich für die Anpassung der Planungen und eine zügige Realisierung des Omnibusbahnhofs ohne Fahrradparkhaus.“

 

Dresden, den 27. August 2018