01. Februar 2019

Thiele: „Entscheidung entbehrt jeder Grundlage“

Der CDU-Verkehrspolitiker Gunter Thiele kritisiert die Entscheidung des Oberbürgermeisters zur Rücknahme des jüngst im Stadtrat beschlossenen Antrags „Straßenrückbau stoppen - Albertstraße bleibt vierspurig“ deutlich.

„Die Rücknahme des in öffentlicher Sitzung mehrheitlich getroffenen Stadtratsbeschlusses zur Albertstraße ist nicht nachvollziehbar! Eine demokratisch zustande gekommene Entscheidung wird vom Oberbürgermeister kurzerhand vom Tisch gewischt“, kritisiert Gunter Thiele. „Das ist nicht hinnehmbar und entbehrt jeder Grundlage.“

Gunter Thiele verweist auf die Argumentation der Verwaltung, der Antrag widerspreche den Festlegungen des Luftreinhalteplans und des Radverkehrskonzepts:

„Ich kann die vorgetragenen Argumente nicht nachvollziehen. Unser Anliegen war es, eine alternative  Verkehrslösung für den Radverkehr auf der Albertstraße zu prüfen mit dem Ziel, die Vierspurigkeit für den motorisierten Verkehr zu erhalten und zugleich eine gute Lösung für die Radfahrer zu realisieren. Wir haben sehr konkrete Vorschläge gemacht, die wir gern in den zuständigen Gremien weiter diskutieren würden“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion. „Es war ausdrücklich nicht unsere Absicht, eine Radverkehrslösung auf der Albertstraße generell zu verhindern. Den Verweis auf das Radverkehrskonzept und den Luftreinhalteplan kann ich daher nicht nachvollziehen. Wir wollen einen Radweg, jedoch nicht einseitig zu Lasten des motorisierten Verkehrs.“

Mit Blick auf die bereits investierten Planungskosten stellt Gunter Thiele klar:
„Als Rot-Rot-Grün den Beschluss zur Königsbrücker Straße kippte, nahmen sie billigend in Kauf, dass Summen in ganz anderer Größenordnung versenkt wurden. Ich halte die Verkehrsführung auf der Albertstraße für zu wichtig, um nicht über Alternativen nachdenken und reden zu dürfen. Die Entscheidung des Oberbürgermeisters halte ich angesichts der angespannten Verkehrssituation auf dieser wichtigen Dresdner Verkehrsverbindung für fatal.“