20. Mai 2018

Müller: „Wir müssen nachsteuern“

CDU-Kulturexpertin Christa Müller zur Lage der Straßenmusik

Christa Müller, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Stadtrat, kommentiert die jüngst öffentlich gewordenen Anwohnerbeschwerden über verschiedene Straßenkünstler in der Dresdner Innenstadt wie folgt:

„Es ist aus meiner Sicht ärgerlich, dass sich nicht alle Straßenkünstler an die Spielregeln halten. Deren Treiben geht nicht nur zu Lasten der Anwohner, Touristen und ansässigen Gewerbetreibenden, sondern schädigt auch den Ruf der zahlreichen, Straßenmusiker mit hohem künstlerischem Qualitätsanspruch. Die Stadtverwaltung muss deshalb zunächst alle verfügbaren Möglichkeiten nutzen, um die Einhaltung der geltenden Regelungen zu überwachen. Nur so kann ein echter Interessenausgleich zwischen den Kunstschaffenden und den Anwohnern gelingen.

Wir müssen uns aber nach knapp einem Jahr auch die Frage stellen, ob die im Juni 2017 beschlossenen Regelungen zur Straßenkunst diesen Interessenausgleich wirklich leisten können. Ich sehe nach den jüngst bekannt gewordenen und aus meiner Sicht berechtigten Beschwerden einen erheblichen Nachsteuerungsbedarf. Unter anderem müssen gerade im Hinblick auf eine zumutbare Lautstärke verbindliche Regelungen gefunden werden.“

Die CDU-Kulturpolitikerin hat daher eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, um sich ein eingehendes Bild von der Situation zu machen: „Ich möchte wissen, wie sich die Beschwerdelage vor Ort darstellt und wie die Kontrolle der bestehenden Regelungen funktioniert. Entscheidend wird es sein, dass die im Beschluss 2017 beauftragte Evaluation endlich vollzogen und die Ergebnisse zeitnah vorgelegt werden. Der Beschluss sah dafür einen Zeitraum von 6 bis 12 Monaten vor. Bisher hat die Verwaltung noch nichts vorgelegt“, sagt Christa Müller und äußert abschließend die Hoffnung, dass „eine neuerliche Debatte über die Straßenmusik in Dresden im Interesse der Betroffenen nicht zum Wahlkampf-Politikum wird.“

Dresden, den 18. Mai 2018