12. Juni 2018

Müller: „Kunstförderung braucht Transparenz“

CDU-Kulturexpertin zur neuen Richtlinie Kunst im Öffentlichen Raum

Die teils hitzigen Diskussionen der vergangenen Jahre haben eines deutlich gezeigt: Kunst im öffentlichen Raum findet Beachtung und kann schnell zum Anstoß kontroverser Debatten werden. Damit Kunst die Stadtgesellschaft nicht spaltet, sondern vielmehr ein konstruktiver Dialog gelingt, bedarf es angemessener Vermittlungsangebote und transparenter Entscheidungsprozesse in den dafür zuständigen Gremien. Die Novellierung der Richtlinie „Kunst im öffentlichen Raum“ eröffnet die Chance, die gewonnenen Erfahrungen in den Prozess einzubringen und neue Akzente zu setzen. CDU-Kulturexpertin Christa Müller, langjähriges Mitglied der Dresdner Kunstkommission, sieht im Zuge der Novellierung ganz erheblichen Veränderungsbedarf und hat dabei insbesondere die Öffentlichkeit im Blick:

„Es kann nicht sein, dass sämtliche Beiräte, die es in Dresden gibt, wie den Beirat Gesunde Städte, den Seniorenbeirat oder den Integrations- und Ausländerbeirat u.a., der Öffentlichkeit prinzipiell offenstehen, die Kunstkommission jedoch hinter verschlossenen Türen berät. Selbst die Gestaltungskommission – ein beratendes Expertengremium zu städtebaulichen Fragen – wird in Kürze öffentlich tagen“, so Christa Müller.

„Ich sehe den Zeitpunkt gekommen, dass sich die Mitglieder der Kunstkommission diesem berechtigen Anliegen der Bürgerschaft nicht länger entgegenstellen dürfen. Nur indem wir die Öffentlichkeit mitnehmen und Entscheidungsprozesse konsequent transparent machen, können wir dem verbreiteten Eindruck entgegenwirken, hier werde über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden. Alles andere ist die falsche Antwort auf die Erfahrungen der vergangenen Jahre.“

Und ein weiteres Anliegen ist der kulturpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion wichtig: „Es braucht klare Regelungen, um Interessenkonflikte in der Kommission zu vermeiden. Mitglieder der Kommission sollten nach meiner Auffassung während der Dauer ihrer Mitgliedschaft von der Stadt keine Aufträge für Kunst am Bau oder Kunst im öffentlichen Raum erhalten und sich nicht an entsprechenden Wettbewerben beteiligen dürfen. Das ist eine in vielen anderen Städten geltende Regel. Warum sollten wir uns in dieser wichtigen Frage nicht konsequent zu einem transparenten Verfahren bekennen?“, so die CDU-Politikerin abschließend.

Dresden, den 12. Juni 2018