23. Oktober 2016

Krüger/Donhauser: Die Dresdner Finanzplanung im Fokus

CDU-Fraktion verständigt sich über Schwerpunktsetzung im DHH 2017/18

Am  Wochenende fand sich die CDU-Fraktion zu ihrer traditionellen Herbstklausur zusammen. Wie üblich in einem „geraden Jahr“ spielten dabei die Beratungen über den anstehenden Doppelhaushalt der beiden Folgejahre die zentrale Rolle.

„Die Entscheidung über den Doppelhaushalt 2017/18 ist die wichtigste Weichenstellung für die kommenden Jahre. Als die größte Fraktion haben wir den Anspruch, Einfluss auf die Gestaltung und Schwerpunktsetzung zu nehmen“, meint dazu der CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Donhauser. „Nur rot-rot-grüne Themen im Haushalt zu sehen, ist zu wenig für Dresden.“

Peter Krüger, als finanzpolitischer Sprecher der Fraktion federführend verantwortlich für die Koordination der fraktionsinternen Beratung, ist zufrieden mit dem aktuellen Sachstand: „Die Arbeitskreise der Fraktion haben sich intensiv mit dem Haushaltsentwurf der Verwaltung beschäftigt und geschaut, an welchen Stellen nachjustiert werden muss. Wir haben einige klare Positionen und Prioritäten formuliert, was uns als konservativer Fraktion für Dresden wichtig ist. Mit diesen Änderungsvorschlägen werden wir jetzt das Gespräch mit anderen Fraktionen suchen. Wie der Haushaltsbeschluss am Ende des Jahres dann tatsächlich aussieht, hängt natürlich stark von den weiteren Beratungen ab.“

„Für den kommenden Mittwoch, den 26. Oktober 2016, laden wir 12:00 Uhr zu einer Pressekonferenz über die konkreten Ergebnisse unserer Haushaltsklausur ein. Wir sind bereit, Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt zu tragen und haben unsere Vorstellungen dazu in bürgerliche Ergänzungsvorschläge gepackt“, so Krüger abschließend.

Dresden, den 23. Oktober 2016