24. August 2016

Flemming: Einsicht ist der erste Weg zur Besserung

CDU-Fraktion begrüßt realistischen SPD-Blick auf rot-rot-grünes Wohnungsversagen

Eine Anfrage der SPD-Fraktion verschaffte jüngst Klarheit: Seitdem die Stadtratsmehrheit Rot-Rot-Grün heißt (seit September 2014), wurde in Dresden der Bau von 1.100 Wohnungen verhindert – dies ergab eine Anfrage an die Stadtverwaltung nun Schwarz auf Weiß. Für Ingo Flemming, wohnpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, ist dies leider keine große Überraschung:

„Seit zwei Jahren haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass Rot-Rot-Grün nach dem Motto verfährt: ‚Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?‘ Zur Erinnerung: Vor allem die LINKE hatte bis 2014 beständig Wahlkampf unter dem Slogan ‚Damit Wohnen bezahlbar bleibt‘ gemacht und dabei das Blaue vom Himmel versprochen – insbesondere viele neue Sozialwohnungen. Schon kurz nach der Kommunalwahl zeigte sich, dass dies letztlich viel Lärm um Nichts war.“

Flemming, der seit 2014 wohnpolitischer der CDU-Fraktion ist und selbst im Baugewerbe seine berufliche Heimat hat, bekräftigt seine Aussage mit den konkreten Projekten, die durch rot-rot-grünes Unvermögen bzw. Unwillen verhindert wurden. All dies sei in der Anfrage zu finden.

„Letztlich geht es hier um Ehrlichkeit“, so Flemming. „Ich kann nicht den Menschen über Jahre großartige Versprechungen machen, nämlich in Größenordnungen Wohnungen zu bauen, um dann in der Praxis mit der Blockade von Bauprojekten völlig konträr zu handeln – das ist politisches Versagen in der Wohnungspolitik der selbsternannten Gestaltungsmehrheit von RRG.

Die SPD-Fraktion, von der besagte Anfrage stammte, hat nun angekündigt, selbstkritisch zu reflektieren. Dies zeugt für mich von Vernunft und Größe, sich Fehler einzugestehen und daraus zu lernen. Die CDU-Fraktion wird sich Gesprächen über die Zukunft des Wohnungsbaus in Dresden nicht verschließen, im Gegenteil: Sollte die SPD an ernsthafter Kooperation interessiert sein, freue ich mich über einen fruchtbaren Gedankenaustausch.“

Dresden, den 24. August 2016