22. November 2016

Dr. Reuther: Bessere Pflege für Spielplätze und Stadtbäume

Doppelhaushalt 2017/18 – Teilgebiet Umwelt: Mit kleinteiligen Maßnahmen wirken

Kurz vor dem Ende des Jahres scheinen sich die Ereignisse zu überschlagen. Denn während es gute Tradition ist, den Doppelhaushalt der beiden Folgejahre in der letzten Sitzung des Jahres zu beschließen, erhöht die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit nun durch Sondersitzungen den Druck – augenscheinliches Ziel: Den DHH 2017/18 noch in dieser Woche zu beschließen und somit keinen Spielraum mehr für eine fundierte Diskussion zu lassen. Besonders dreist ist dabei, dass die sonst beständig nach Transparenz und Bürgernähe rufende RRG-Kooperation bisher noch nicht einen einzigen Vorschlag auf den Tisch gelegt, geschweige denn der Öffentlichkeit kommuniziert hat. Die CDU-Fraktion hat nach vielen Wochen intensiver Beratung einen eigenen Haushaltsvorschlag erarbeitet, für den sie bei allen Fraktionen und in der Öffentlichkeit werben will.

Im Teilgebiet Umwelt möchte die CDU-Fraktion die Mittel der Verwaltung in den Positionen Spielplätze und Straßenbäume noch einmal deutlich verbessern. Dr. Helfried Reuther, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt dazu:

„Dabei geht es uns weniger um den Bau neuer Spielplätze oder die Pflanzung neuer Bäume. Dies ist natürlich ebenfalls wichtig, doch unser Fokus liegt insbesondere auf dem Erhalt und der Pflege des Bestands. Ein schön gestaltetes Wohnumfeld, besonders für Eltern mit kleinen Kindern, war und ist immer ein wichtiges Anliegen unserer Politik. Wenn in Dresden die Bevölkerung wächst und es mehr Familien mit Kindern gibt, sind sowohl gesunde Bäume als auch intakte Spielplätze unabdingbar. Hier kann man schon mit vergleichsweise geringen Summen viel Gutes tun. Wir wollen dafür 200.000 € mehr im DHH 2017/18 – damit lässt sich viel erreichen.“

Der zweite zentrale Punkt aus dem Bereich Umwelt beschäftigt sich mit dem Dresdner Hochwasserschutz. Nach dem Willen der CDU-Fraktion sollen Maßnahmen im Bereich Pieschen sowie Planungsmittel für die Erreichbarkeit von Kleinzschachwitz im Hochwasserfall zusätzlich in den Haushalt aufgenommen werden.

„Fakt ist nun einmal: In Dresden gibt es nach wie vor Mehrbedarfe im Bereich Hochwasserschutz. Zwei Jahrhunderthochwasser haben uns in der jüngeren Vergangenheit vor Augen geführt, wie viel einst zu tun war bzw. noch ist. In den letzten 10 Jahren haben wir sehr viel erreicht, fertig sind wir aber noch nicht. Mit solchen Maßnahmen wie in Kleinzschachwitz oder Übigau lässt sich der Hochwasserschutz Schritt für Schritt vervollkommnen“, so Dr. Reuther abschließend.

Dresden, den 22. November 2016