10. Mai 2019

Donhauser: RRG schiebt 365,-Euro-Ticket aufs Abstellgleis!

In der Stadtratssitzung am 9. Mai wurde von der rot-rot-grünen Mehrheit ein Beschluss unter dem Titel „365-Euro-Ticket schnellstmöglich einführen!“ gefasst. Der Beschlusstitel steht aber im deutlichen Widerspruch zum tatsächlichen Beschlussinhalt, der die Einführung des Tickets zu verhindern droht. CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser kritisiert die Scheinheiligkeit der rot-rot-grünen Mehrheitsfraktionen.

„Mit diesem Beschluss soll das Ticket aufs Abstellgleis geschoben werden. In diesem Zusammenhang von einer ‚schnellstmöglichen Einführung‘ zu sprechen, grenzt schon an Betrug.“ so Donhauser.

„Rot-Rot-Grün hat beschlossen, dass sie ‚in Erwägung ziehen‘ ein solches Ticket einzuführen! Deutlicher kann man kaum zum Ausdruck bringen, dass man den 365,-Euro-Tarif nicht will. Dieser Stadtratsbeschluss ist kein Bekenntnis zum  365,-Euro-Ticket, er ist das genaue Gegenteil. Die Einführung wird damit auf die lange Bank geschoben. Und statt dafür selbst Verantwortung zu übernehmen, schiebt Rot-Rot-Grün die Verantwortung dem Oberbürgermeister zu. Nach deren Willen soll der Oberbürgermeister jetzt erst mal Kommissionen gründen, in der unter anderem Vertreter der umliegenden Landkreise und der TU Dresden mit der DVB über verschiedene Tarifvarianten beraten sollen.“

„Mir bleibt leider nur ein Fazit:“, so Donhauser abschließend, „Wir wollen, dass es mit dem Ticket was wird. Deswegen sind wir gegen die nun zu bildenden Kommissionen, die nur ein Ziel haben, die Einführung zu verhindern. Rot-Rot-Grün hat mit dem gestrigen Beschluss das 365,-Euro-Ticket auf das Abstellgleis geschickt.“