20. Dezember 2019

Böhm: "Die BRN muss endlich plastikfrei werden"

Müllvermeidung und Ressourcenschonung ist auch uns ein wichtiges Anliegen. Auf Antrag der CDU-Fraktion gilt dies nun umso mehr auch für die BRN - die Großveranstaltung mit dem meisten Aufkommen an Plastikeinweggeschirr und ohne übergreifendes Mehrwegkonzept. CDU-Stadtrat Veit Böhm erläutert das Anliegen:

"Allein im Jahr 2019 fielen bei der BRN mit rund 150.000 Besuchern etwa 56 t Müll an. Im Vergleich dazu gab es beim Weihnachtsmarkt Prager Straße in vier Wochen und bei mehr als 1 Mio Besuchern nur rund 18 t Müll.

 

Der von den Grünen eingebrachte Antrag "Dresdens Märkte und Feste plastikfrei" erweckte zunächst den Eindruck, als bestünde akuter Handlungsbedarf und als wäre bislang nichts geregelt. Der Umweltausschuss hat sich dann noch einmal sehr intensiv des Themas angenommen. Aus Anhörung und Befassung ergaben sich dann einige erstaunliche Erkenntnisse.

1.   Unsere größeren Märkte und Feste sind bereits jetzt schon überwiegend plastikfrei und setzen soweit als möglich Mehrweggeschirr oder kompostierbares Einweggeschirr ein. Die Forderung nach alleinigem Mehrweggeschirr stößt im Hinblick auf Teller, Schüsseln und Besteck bei vielen Märkten und Festen an logistische Grenzen und ist daher nicht umsetzbar. Was in der vorliegenden Beschlussempfehlung unter Punkt 1 des Antrages gefordert wird, ist also bereits seit langem unter § 4 Gegenstand der Dresdner Abfallwirtschaftssatzung.

Daraus folgt für uns, dass der Antrag in der vorliegenden Form eigentlich sinnfrei ist, weil die geforderten Regelungen bereits seit langem geregelt sind. Wir haben vielmehr ein Vollzugs- und Anwendungsproblem der Regelungen in der Verwaltung.

 

Ich finde es im Nachhinein mehr als befremdlich, dass der größte Müllverursacher ohne entsprechende Regelungen - die BRN - von den Einreichern außer Acht gelassen wurde. Dabei ist es die BRN, die ein echtes Müllproblem hat.

Wir haben daher mit unserem Ergänzungsantrag gefordert, dass zeitnah ein Konzept vorzulegen ist, wie die bereits festgeschriebenen Grundsätze der geforderten Abfallvermeidung auch auf die BRN übertragen werden können. Es kann nicht sein, dass bei der BRN wegen fehlender Verantwortlichkeiten Abfallvermeidung und Vorschriften keine oder unzureichende Anwendung finden. Hier muss sich dringend etwas ändern."