13. November 2018

Ahnert: "Unsere Prioritäten bleiben Schule und Kita!"

Rund 1,8 Milliarden Euro bewegt Dresden mit dem Doppelhaushalt 2019/2020. Im Rahmen unserer Klausurtagung zum vorliegenden Haushaltsentwurf haben wir einen erheblichen Mehrbedarf in Höhe von 75 Millionen Euro festgestellt. Bereits jetzt ist klar, dass in den Bereichen Bildung, Sport, Straßen-/Rad- und Fußwegebau sowie in der Wirtschaftsförderung dringend notwendige Haushaltsmittel fehlen.

Im Rekordhaushalt sinken die Mittel für den Schulhausbau auf nur noch 46% der Bauinvestitionen der Stadt. Dem stimmen wir nicht zu! Wir wollen mehr Schulen sanieren, nicht andere. Die Streichung von Bauprojekten zugunsten anderer Vorhaben schließen wir – im Gegensatz zu Rot-Rot-Grün – aus.

Die CDU-Stadtratsfraktion hält an den folgenden Projekten fest:

Albert-Schweizer Förderschule, Ersatzneubau Sporthallen
51. Grundschule, Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes, Neubau der Sporthalle
85. Grundschule, Energetische Sanierung Schulgebäude
92. Grundschule, Sanierung Schulgebäude
102. Grundschule, Ersatzneubau Sporthalle
113. Grundschule, Ersatzneubau Sporthalle

Gymnasium Plauen, Ersatzneubau Sporthalle


Die Investitionen in die Schulen müssen auf dem bisherigen Niveau verstetigt werden: 55. Millionen Euro sind zusätzlich bis 2023 mindestens nachzulegen. Mittel, die bereits im letzten Haushalt für Bauvorhaben 2019/20 vorgesehen waren, dürfen nicht für den neu hinzugekommenen Bau der Universitätsschule entfallen. Für 2019/20 wollen wir zunächst neun Mio. Euro bereitstellen, damit unter anderen an folgenden Standorten zeitgemäße Lernbedingungen entstehen:

88. Oberschule

12. Grundschule

33. Grundschule

BSZ Agrar- und Ernährung

Sanierung des ehemalige Volkhochschule am Schilfweg – Oberschulplätze sichern, Auslagerungsstandort 

Ersatzneubau Turnhalle an der Grundschule Langebrück

Ersatzneubau Turnhalle der 46. Oberschule

 

Außerdem sind umfangreiche Investitionen in die digitale Ausstattung unserer Schulen vorzunehmen. Zusätzliche Mittel sind kontinuierlich bereitzustellen.

Sanierungsprogramm für 30 Dresdner Kindertagesstätten

Über 10.000 Kita-Plätze haben wir seit 2009 in Dresden geschaffen: Auch zukünftig sichern wir jeder Familie einen Platz für Ihr Kind in wohnortnähe zu. Dafür müssen insgesamt 30 Kindertagesstätten saniert und über 1600 Plätze gesichert werden. Um den Bedarf zu sichern sollen daher auch Auslagerungsstandorte auf der Fabricestraße und Michelangelo Straße errichtet werden. Insgesamt sieben Millionen Euro wollen wir zusätzlich 2019/20 für diese Standorte, sowie für die Sanierung der Einrichtungen auf der Lommatzscher Straße und dem Rudolf-Beranger-Ring investieren.