06. Januar 2017

Ein Bildungsbürgermeister für Dresden

Der neu gewählte Beigeordnete Hartmut Vorjohann im Gespräch

Am 3. November wurde Hartmut Vorjohann (CDU) als – chronologisch betrachtet – Letzter der Dresdner Beigeordneten für die kommenden sieben Jahre vom Stadtrat gewählt. Zusammen mit Detlef Sittel (Ordnung und Sicherheit) hat er dadurch die Möglichkeit, Positionen der CDU im Führungsstab der Stadtverwaltung einzubringen.

Nachdem er nunmehr seit 2002 den Geschäftsbereich Finanzen und Liegenschaften als Bürgermeister verantwortete, wird er ab Januar 2017 den neu strukturierten Geschäftsbereich Bildung und Jugend übernehmen. Wie er sich auf das neue Amt vorbereitet, welche Vorstellungen er hat und wie ein klassischer „Finanzer“ und die Verantwortung für das Ressort Bildung und Jugend aus seiner Sicht zusammenpassen, erfahren Sie im Interview.

Frage: Herr Vorjohann, im November wurden Sie vom Stadtrat mit der notwenigen Stimmenmehrheit im 1. Wahlgang gewählt – nun allerdings im auch für Sie neuen Geschäftsbereich Bildung und Jugend. Wie haben Sie seither den „Transfer“ zum neuen Amt gestaltet?


Hartmut Vorjohann: Die Antwort besteht aus zwei Teilen: Zum einen kann ich bisher keinen Transferprozess gestalten, denn das letzte Quartal eines Haushaltsbeschlussjahres hat es immer in sich. Und der Doppelhaushalt 2017/18 bzw. das, was die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit damit veranstaltet, bindet derzeit noch alle Kräfte.
Zum anderen muss ich diesen Transfer auch gar nicht zwingend vorfristig beginnen, denn bei vielen maßgeblichen Aufgabenbereichen – wie etwa den Schulbau- und Schulsanierungsprojekten – bin ich als Finanzbürgermeister ja ohnehin sehr stark eingebunden. Diese Aufgaben „nehme ich ja ins neue Amt mit“, wo dann beispielsweise die Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans oder des Schulnetzplans zentrale Bedeutung haben werden.

Sie sprechen die Aufgabenbereiche an: Dresden bekommt nun erstmals einen Beigeordneten für Bildung und Jugend. Was verbirgt sich noch hinter diesem Aufgabenfeld und wo sehen Sie die Schwerpunkte für Ihre Arbeit?

Neben dem angesprochenen Bereich aller Schulbaumaßnahmen und Schulsanierungen geht es in dem Ressort darum, sämtliche Bildungsbelange bei einem Beigeordneten zu bündeln. Das ist daher sinnvoll, weil diese Bereiche bisher bei drei verschiedenen Bürgermeistern verteilt waren. Nun aber sammeln sich die Schwerpunkte Kindertagesstätten, Schule, Jugend bzw. Jugendhilfe – eine gute Sache. Die Hauptaufgabe wird es sein, daraus eine ganzheitliche Betrachtung für die Altersgruppe U18 zu erstellen – wozu aus meiner Sicht eigentlich auch noch der Bereich Sport gehören würde. Aber da müssen wir noch einmal schauen…

Hand aufs Herz: Mit Ihrer Ausbildung bzw. Ihrem beruflichen Werdegang – Diplom-Volkswirt, Amtsleiter der Stadtkämmerei Leipzig und schließlich 14 Jahre Finanzbürgermeister in Dresden – erschließt sich die Nähe zum Bereich Bildung und Jugend zumindest nicht als erstes. Wie passt das für Sie zusammen?

Auf den ersten Blick gebe ich Ihnen Recht, da runzelt man vielleicht erst einmal die Stirn. Aber tatsächlich passt das viel besser, als man anfangs glaubt: Denn ich bin ja von der Ausbildung her nicht „nur“ Volkswirtschaftler und Finanzer, sondern zudem Diplom-Politikwissenschaftler. Dieser Ausbildung immanent sind solche Fächer wie Soziologie oder Wirtschafts- und Sozialgeschichte – also alles automatisch Bildungsthemen.
Aus der Geschichte weiß man: Eine Volkswirtschaft war immer dann erfolgreich, wenn sie einen guten Bildungsstand erreicht hatte. Und daher war mein Credo stets: Gute Bildung! In den letzten 14 Jahren meiner Amtszeit als Finanzbürgermeister habe ich immer wieder versucht, einen stärkeren Fokus auf Bildungsthemen, z.B. Schulen, zu legen – oftmals waren dem Stadtrat aber andere Dinge in der Haushaltsplanung wichtiger. Dennoch ist es gelungen, noch während der Amtszeit von Helma Orosz das gewaltige Paket – immerhin 650 Mio. Euro – für Schulbau und Schulsanierung in die mittelfristige Finanzplanung einzuplanen. Dieser Haushalt wurde damals von CDU, SPD und Grünen beschlossen und trägt die Handschrift unserer Dresdner CDU.

Apropos „Haushalt“: Als Finanzbürgermeister haben Sie nun „Ihren“ letzten Doppelhaushalt im Stadtrat verabschiedet gesehen. Zukünftig werden Sie als Bildungsbürgermeister z.B. mit der wenig erfreulichen finanziellen Entwicklung im Bereich der Jugendhilfe konfrontiert sein. Was steht uns in den kommenden Jahren bevor und wie wollen Sie den Problemen Herr werden?

Einerseits ist es natürlich gut, dass der Bildungsinfrastruktur insgesamt so viele Finanzmittel zur Verfügung stehen. Damit lässt sich freilich sehr viel bewerkstelligen. Auf der anderen Seite schaue ich als Finanzer eben recht skeptisch auf die Entwicklungen v.a. bei einigen Kosten, die aus dem Ruder laufen. Als aktuelles Beispiel kann man vielleicht das Jugendamt nennen, welches jüngst u.a. aufgrund der gestiegenen Anzahl von Betreuungsfällen in Dresden sein Budget erschöpft hatte und vom Finanzausschuss plötzlich zusätzliche Mittel bewilligt werden mussten. Das kann aber so auf Dauer nicht funktionieren.
Ich verfolge das Ziel, in diesem Bereich die Strukturen kritisch zu hinterfragen und ggf. nach- oder umzusteuern. Ich habe den Eindruck, dass sich manche Prozesse aufgrund von Überlastung teilweise verselbstständigt haben. Gerade in solch einem sensible Bereich im Umgang mit hilfsbedürftigen Menschen muss die Verwaltung aber immer in der Lage sein, jeden einzelnen Fall adäquat kontrollieren zu können – diese Vorgabe wird sich vermutlich sowohl qualitativ als auch quantitativ auf die Personalsituation auswirken.

Bitte vervollständigen Sie den nachfolgenden Satz: Das Ressort Bildung und Jugend wird Dresden unter Ihrer Verantwortung bis zum Jahr 2024…

…alle Schulen ordentlich saniert sowie für vernünftige Ausstattung und ein gutes Lernumfeld gesorgt haben. Weiterhin will ich die Kita-Betreuung auf dem hohen Niveau halten, welches wir in den letzten Jahren erfreulicherweise erreicht haben. Und über allem steht in diesem Rahmen der Anspruch, die Bildung in Dresden als ganzheitliche Struktur zu etablieren, in der die bisherigen Parallelstrukturen besser vernetzt und untereinander integriert sind.

Vielen Dank für das Gespräch!

Das Interview führte Marcel Duparré.