08. Februar 2018

Ahnert: Mehr als 1.000 Mio. Euro für Schulinvestitionen benötigt!

Es wird Zeit für Ehrlichkeit in der Debatte

Im September 2017 hat der Stadtrat einstimmig den Antrag der CDU-Fraktion zur Ermittlung der Investitionsnotwendigkeiten in die städtische Schulinfrastruktur beschlossen. Zur jetzt vorliegenden Objektliste aller Schulbauten mit den kalkulierten Investitionskosten im Rahmen der Beschlusskontrolle erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion, Heike Ahnert:

„Ziel unseres Antrages war es, Klarheit über die ausstehenden Kosten für den Neubau und die Sanierung aller Dresdner Schulen zu erhalten. Die bisher pauschale Aussage zu Investitionsnotwendigkeiten um die 1 Mrd. Euro ist nun transparent für jede Schule einsehbar. Im Zuge der Haushaltsaufstellung und langfristigen Finanzpolitik ist damit jeder Stadtrat in seinem Wahlkreis und jede Fraktion damit konfrontiert, Abwägungen für nicht notwendige Projekte gegenüber der Sanierung einer Schule erklären zu müssen. Ich erhoffe mir dadurch mehr Ehrlichkeit in den kommenden Debatten!

Von 2008 bis 2021 wurde bereits 1 Mrd. Euro für Schulbauprojekte verbaut bzw. sind auf den Weg gebracht. Schneller als derzeit kann kaum noch gebaut werden, die Planer der Stadt wie auch die Baubranche sind an der Kapazitätsgrenze. Das heißt: um langfristig die Schulen zu sanieren, müssen jetzt auch wieder Reserven geschaffen werden, statt sie anderweitig zu verfrühstücken. Das heißt aber auch, wer Schulen baut, die nicht gebraucht werden, lässt andere Schulen unnötig länger auf ihre Sanierung warten.

Ehrlichkeit erwarte ich auch bei der Forderung, die ‚Kunst am Bau‘ mit 1% der Baukosten bei jedem Schulgebäude zu realisieren. Das kann nicht aus dem Budget des Schulverwaltungsamtes rausgeschwitzt werden. Im Zuge der Haushaltsaufstellung muss es dafür einen separaten Topf geben, der die Kosten transparent ausweist.“

Dresden, den 08. Februar 2018