Aktuelles aus unserer Fraktion

CDU-Stadtrat unterstützt Petition zur Straßenmusik und sieht Nachbesserungsbedarf. Dr. Hans-Joachim Brauns, der für die Dresdner Altstadt zuständige Stadtrat, kommentiert die zahlreichen Anwohnerbeschwerden zur Straßenmusik und die jüngst eingebrachte Petition zu einem Verbot von Lautsprecheranlagen wie folgt:

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CDU bringt Verkehrsraumkonzept für Löbtau auf den Weg. Mit der neuen Zentralhaltestelle und der damit verbundenen Schließung der Kesselsdorfer Straße wird sich die bereits jetzt überlastete Parkraumsituation und der Verkehr auf den Nebenstraßen in Löbtau für alle Verkehrsteilnehmer erheblich verschärfen. Mit einem Verkehrsraumkonzept will die CDU Abhilfe schaffen. Stadtrat Ingo Flemming erläutert das Anliegen:

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CDU-Stadtrat kritisiert Untätigkeit des OB in Sachen OSTRALE-Biennale. Bereits im Mai berieten auf Initiative der CDU-Fraktion die Ausschüsse für Kultur, Wirtschaftsförderung und Finanzen in einer gemeinsamen Sondersitzung über die Zukunft der OSTRALE-Biennale in Dresden. Konsens war: Lösungen müssen auf den Tisch. Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Gottfried Ecke, äußert sich zur gegenwärtigen Lage:

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CDU bringt innovatives Konzept der Wohnungslosenhilfe auf den Weg! In enger Abstimmung mit Experten aus der Wohnungslosenhilfe hat die CDU einen Antrag erarbeitet, der Obdachlosen substanziell helfen soll. Das innovative Konzept ‚Housing First‘ wurde heute im Stadtrat beschlossen. CDU- Stadtrat Peter Krüger erläutert das Anliegen.

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CDU-Fraktion will Umgang mit hochwassergefährdeten Kleingärten neu regeln. Die im Juli 2015 formulierte Zielstellung im Umgang mit hochwassergefährdeten Kleingartenanlagen sah den schrittweisen Rückbau von Parzellen und die Beseitigung von Baulichkeiten vor. Veränderte Rahmenbedingungen und neue Untersuchungsmethoden geben nun Anlass zum Umdenken. Stadträtin Heike Ahnert erläutert die Initiative der CDU-Fraktion wie folgt:

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CDU-Stadtrat regt einen Seniorenbeauftragten für die Landeshauptstadt an. Mehr als jeder vierte Dresdner ist älter als 60. Damit bildet die Altersgruppe der Senioren die zweitgrößte in der Bevölkerungsstruktur unserer Stadt. Tendenz steigend. CDU-Stadtrat Klaus Rentsch will die vielfältigen Belange dieser wachsenden Bevölkerungsgruppe mit einem Seniorenbeauftragten in der Verwaltung untersetzen und wirbt fraktionsübergreifend um Unterstützung für seinen  Antrag.

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