Aktuelles

Die CDU-Fraktion besteht auf den Umzug des BSZ für Wirtschaft „Franz Ludwig Gehe“ nach Prohlis. Stadträtin Heike Ahnert stellt die Position der Fraktion wie folgt klar:

CDU-Fraktionschef Jan Donhauser kommentiert die heute bekannt gewordene Kooperationserklärung von Grünen, SPD und der LINKEN.

CDU-Kulturpolitikerin Petra Nikolov kommentiert das heute bekannt gewordene Scheitern der Dresdner Kulturhauptstadtbewerbung:

Wie die DNN in ihrer gestrigen Ausgabe berichtete, hat der fraktionslose Stadtrat Max Aschenbach (DIE PARTEI) die Fraktionen von Rot-Rot-Grün massiv unter Druck gesetzt. Er machte eine Zusammenarbeit von erheblichen politischen Zugeständnissen abhängig, die den Steuerzahler Hunderttausende gekostet hätten.

Nachdem in den zurückliegenden Monaten mit ideologisch gefärbten Grundsatzdebatten, zahllosen aktuellen Stunden und politischen Profilneurosen von rot-grün-roter Seite viel wertvolle Zeit verspielt wurde, kam es am vergangenen Donnerstag zum traurigen Finale.

Die Kitabeiträge sollen in diesem und den kommenden Jahren deutlicher steigen als bisher. Grund: Mehr Erzieherinnen und Erzieher sind durch die Verbesserung des Personalschlüssels in den Kitas und Krippen beschäftig. Die CDU-Fraktion will die Erhöhungen reduzieren und die Eltern entlasten. Dazu sagt CDU- Bildungspolitikerin, Heike Ahnert:

Aktuelles aus unserer Fraktion

Ahnert: „Wir stehen ohne Wenn und Aber zum Schulneubau“

Donhauser: "Kooperationen sind nicht mehr zeitgemäß"

Petra Nikolov: „Eine verpasste Chance“

Krüger: "Vorgehen grenzt an Korruption"

Krüger spricht Klartext: "Vorgehen der Linken ist politische Bankrotterklärung"

Ahnert: „Was der Freistaat finanziert, nicht den Eltern in Rechnung stellen.“