Der Kulturausschuss sollte in einer Sondersitzung am 20.06. über Erhöhungen bei der Institutionellen Förderung freier Träger infolge des Haushaltsbeschlusses beschließen. In der vorangegangenen Woche war ein Verhandlungstermin zwischen den haushaltstragenden Parteien geplatzt. Die linke Seite des Rates war auf Grundlage der von unserem kulturpolitischen Sprechers Mario Schmidt vorab versandten Liste nicht verhandlungsbereit und wollte nur über das Gesamtvolumen der Verwaltungsvorlage sprechen. Verhandlungsbereitschaft sieht anders aus.

Dazu Mario Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Die Sondersitzung startete also ohne Einigung. Im Zuge der öffentlichen Sitzung, in der zahlreiche Vertreter der freien Szene und damit der Fördermittelempfänger anwesend waren, konnten wir uns darauf verständigen, für einige wenige Träger zeitlich drängende Bewilligungen zu beschließen. Der Großteil der Punkte sowie die ebenfalls zur Beschlussfassung vorliegende Vorlage zur Projektförderung wurde mehrheitlich auf die nächste Sitzung des Kulturausschusses vertagt. Diese findet in der ersten Woche nach den Sommerferien statt. Bis dahin sind die Kulturpolitiker fraktionsübergreifend gefragt, sich zu verständigen und eine für alle Seiten tragfähige Lösung zu finden, die im Interesse der Stadtpolitik ist und der Kultur in Dresden dient.
Es gehe nicht ums Sparen an sich, sondern darum, die öffentlichen Fördermittel so einzusetzen, dass wir gezielt Einrichtungen und Projekte fördern, die eine echte Wirkung in die Stadtgesellschaft erzielen und einen positiven Beitrag für die Kulturlandschaft leisten.“