Der Kulturausschuss sollte in einer Sondersitzung am 17.12.2024 über die Kulturförderung (institutionell sowie projektbezogen) beschließen. Dazu lagen dem Ausschuss entsprechend Listen vor, die von Facharbeitsgruppen sowie dem Kulturbeirat vorberaten wurden.
Und wie jedes Jahr, war auch diesmal klar, dass es eine politische Verständigung über Fraktions- und Parteigrenzen hinweg braucht, um am Ende zu einer mehrheitsfähigen Lösung zu kommen.
Mit Blick auf die laufenden Haushaltsverhandlungen und darauf, dass im Kulturausschuss für fast alle Fraktionen neue Mitglieder sitzen, war eine Verständigung bis zum Sitzungstermin nicht möglich.

In einer langen Auszeit während der Sitzung versuchte die linke Seite des Rates, uns zu einer Beschlussfassung zu drängen. Derartige Entscheidungen dürfen jedoch nicht wie auf einem türkischen Basar verhandelt werden, sondern bedürfen vernünftiger Verhandlungen. Wir hatten bereits zu Beginn der Sitzung mit Verweis auf eine fehlende Einigung die Vertagung auf die nächste reguläre Sitzung am 7. Januar beantragt. So wurde es dann auf unser Drängen hin auch entschieden. Gleichzeitig haben wir Kulturpolitiker uns darauf verständigt, am 2. Januar zu einer interfraktionellen Beratung zusammenzukommen, um einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu erarbeiten.

Aus Sicht der antragstellenden Träger der Freien Szene ist diese Vertagung insofern schwierig, als sie jetzt ohne Planungssicherheit ins neue Jahr gehen. Allerdings – und das gehört zur Ehrlichkeit auch dazu – hätte auch ein Beschluss am 17.12. keine wirkliche Planungssicherheit gegeben, denn dieser hätte immer noch unter Haushaltsvorbehalt gestanden.

Wir werden mit einer umfangreichen Liste an Änderungsanträgen in die interfraktionellen Beratungen gehen. In der aktuellen Haushaltssituation haben wir die Chance, bei der Kulturförderung wieder Maß und Mitte walten zu lassen. Bestandserhalt muss wichtiger sein als die Unterstützung immer wieder neuer Räume oder Ideen.

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