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Krüger: Finanzbilanz 2020 überraschend gut

Finanzbürgermeister muss aber besser planen

Das Rathaus hat Ende Mai den Haushaltsabschluss für das vergangene Jahr vorgelegt. Schon im zeitigen Frühjahr hatten sich positive Tendenzen in der Haushaltswirtschaft unserer Stadt angedeutet, die jetzt mit der Finanzbilanz bestätigt wurden: Ein 109 Millionen Euro Plus hat Dresden erwirtschaftet.

Eine erste Einschätzung von unserem Fraktionschef und finanzpolitischen Sprecher Peter Krüger:

„Trotz der Corona-Pandemie ist der Abschluss des Haushaltsjahres 2020 überraschend gut. Ein Ergebnis ist, dass die mit dem aktuellen Haushaltsbeschluss beauftragten Kürzungen im investiven Bereich jetzt vom Tisch sind. Besonders freuen wir uns darüber, dass Dresden wieder Zukunftsprojekte umsetzen und planen konnte.

Darüber hinaus stehen für wichtige Infrastrukturmaßnahmen, wie das Blaue Wunder, die Margon Arena, die Bodenbacher Straße oder erste Erschließungsmaßnahmen für den Fernsehturm noch zusätzliche Gelder zur Verfügung. Das sind Investitionen in die Zukunft.

Nötig ist es aber, die konsumtiven Ausgaben in den Griff zu bekommen. Diese belasten zukünftige Haushalte enorm. Wir können nicht jedes Jahr mit einem solchen Überschuss rechnen.

So erfreulich das Ergebnis auch ist, weicht es aber auch bereits zum wiederholten Mal deutlich von der Planung ab. Hier erwarten wir für die Zukunft eine sorgsamere Planung des Finanzbürgermeisters.

Vorbehaltlich einer genauen Prüfung steht einer Zustimmung des Verwendungsvorschlags durch unsere Fraktion nichts im Weg."