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Themen

Worüber diskutiert Dresden? Was sind die Themen des Stadtrates? Hier finden Sie eine Übersicht für den jeweiligen Monat.

August 2010

Dr. Georg Böhme-Korn	Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne … Sie alle wissen's längst: Die CDU-Fraktion hat ihren Vorstand neu gewählt – ganz turnusmäßig, ein Jahr nach der Kommunalwahl.
Stefan Zinkler	VIP-Parkplatz am Rudolf-Harbig-Stadion für alle öffnen! Die CDU-Fraktion hat auf Grundlage einer Anregung von Stadtrat Stefan Zinkler eine Stadtrats-initiative gestartet, den VIP-Parkplatz am Rudolf-Harbig-Stadion außer bei Veranstaltungen und Fußballspielen für die Allgemeinheit zu öffnen.
Anke Wagner	Echter Aufbruch oder übermütige Euphorie? Nach chaotischen Monaten muss Dynamo Dresden nun das Fundament für bessere Zukunft legen
Peter Krüger	Ein Volksfest mit Tradition Am Sonntag 11. Juli fand auf dem Volksfestgelände an der Marienbrücke das traditionelle Vogelschießen statt.
	CDU mit beim Drachenbootrennen auf Elbhangfest mehr
	Fraktionszeitung EINBLICKE Ausgabe August 2010 (PDF, 1,3 MB)

Juni 2010

Lars Kluger	Lokales Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden durch CDU-Fraktion in den Stadtrat eingebracht mehr
Stefan Zinkler	Braucht der Dresdner Stadtrat eine Ehrenordnung aus Nordrhein-Westfalen? mehr
Lars Röher	Zur verkehrlichen Verbesserung an der B6 in Cossebaude und Stetzsch mehr
Joachim Stübner	Tagesmütter brauchen eigene Vertretung Im Gespräch mit Bürgermeister Seidel
	Fraktionszeitung EINBLICKE Ausgabe Juni 2010 (PDF, 936 KB)

Mai 2010

Dr. Helfried Reuther	20 Jahre freie Kommunalwahlen Vor 20 Jahren, am 6. Mai 1990, fanden die ersten freien Kommunalwahlen in Dresden statt.
Lothar Klein	Überprüfung der Stadträte auf MfS-Tätigkeit auf Antrag der CDU beschlossen Rede von Stadtrat Lothar Klein in der Stadtratssitzung am 18./19. März 2010
Steffen Kaden	CDU Fraktion lehnt Übernachtungsabgabe für Touristen ab Die SPD schlägt vor, zukünftig von Übernachtungsgästen in Dresden eine Abgabe in Form einer örtlichen Aufwandssteuer zu erheben. Von den ca. 10 Mio. Touristen (7 Mio. Tagesgäste und 3 Mio. Übernachtungsgäste), die jährlich in unsere Stadt kommen, wäre ein Drittel betroffen.
Anke Wagner	Die Causa Dynamo Dresden: Vertrauen gewonnen – Vertrauen verspielt? Ein Rückblick zum Stadtratsbeschluss und die öffentlichen Turbulenzen um den zweiten Geschäftsführer
	Fraktionszeitung EINBLICKE Ausgabe Mai 2010 (PDF, 920 KB)

April 2010

Jan Donhauser Lars Kluger	CDU-Fraktion bestimmt Investitionsprioritäten der kommenden Jahre Auf ihrer Klausurtagung am 12. und 13. März 2010 in Stolpen hat die CDU-Fraktion die zügige Umsetzung der Planungen zur Schwimmhalle an der Freiberger Straße gefordert. Gegenüber der Prioritätenliste sollen weitere Projekte der Schulsanierung aufgenommen werden. Weiterhin forderte die Fraktion im Rahmen der Finanzplanungen bis 2015 die Kofinanzierung der möglichen Fördermittel im Straßenbau sowie die Aufstockung der Budgets verschiedener kleinerer Maßnahmen mit großer Wirkung in den Stadtteilen.
Dr. Hans-Joachim Brauns	Rechtsstreit um das Tunnel-Bürgerbegehren beendet Mit einem Eilantrag zusammen mit der F.D.P. und der Bürgerfraktion, der im Stadtrat eine Mehrheit fand, ist das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden zum Tunnel-Bürgerbegehren rechtskräftig geworden. Das Verwaltungsgericht Dresden hatte die Klage der Landeshauptstadt Dresden gegen die Ersatzvornahme der Landesdirektion Dresden (LD) abgewiesen.
Christa Müller	Im Gespräch mit der Bundeskanzlerin Der Arbeitskreis Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands traf sich am 12. März 2010 mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Generalsekretär Hermann Gröhe, um darüber beraten, wie die prekäre Finanzlage der Kommunen bewältigt werden kann.
Dr. Hans-Joachim Brauns	Mehr Geld für den Straßenbau erforderlich Die Prioritätenliste unserer Oberbürgermeisterin sieht erhebliche Verschiebungen von Straßenbaumaßnahmen vor, um die zu erwartenden oder schon eingetretenen Haushaltslöcher zu stopfen. Betroffen sind – wie in allen Geschäftsbereichen – diejenigen Baumaßnahmen, die noch nicht begonnen worden sind, d.h. über die Planung noch nicht hinaus sind.
Dr. Helfried Reuther	Geso-Kauf beschlossen Am 18. März 2010 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit dem Kauf der GESO zugestimmt. Gegenstimmen gab es nicht, lediglich die FDP enthielt sich der Stimme. Damit ist ein Vorhaben abgeschlossen worden, das auch in der CDU nicht unumstritten war und sehr kontrovers diskutiert wurde. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie weit die wirtschaftliche Betätigung einer Kommune gehen darf.
	Fraktionszeitung EINBLICKE Ausgabe April 2010 (PDF, 826 KB)

März 2010

Anke Wagner	Das Problem des „letzten Mals“ Oder: Schon wieder eine Steuermillion zur Insolvenzvermeidung der SG Dynamo Dresden?
Christa Müller	Gedanken zum 13. Februar mehr
Dr. Helfried Reuther	14. Kommunalpolitischer Abend der Fraktion am 5. Februar 2010 Zu Gast: Staatsministerin Christine Clauß
Lars Röher	Anpassungen und neue Realitäten des nächsten Doppelhaushaltes mehr
Dr. Helfried Reuther	Rot-Grün gefährdet Hochwasserschutz im Dresdner Osten mehr
	Aus der Stadtratssitzung vom 25. 2. 2010 mehr
	Fraktionszeitung EINBLICKE Ausgabe März 2010 (PDF, 500 KB)

Februar 2010

Dr. Helfried Reuther	Kaufen wir jetzt die Geso? Zur möglichen Neuordnung der ostsächsischen Energiewirtschaft
Lothar Klein	Neue Sporthalle in Weixdorf eingeweiht Spitzenergebnis ehrenamtlichen Engagements
Stefan Zinkler	Stadtrat beschließt neue Hauptsatzung Wenn die Hauptsatzung wieder einmal vom Stadtrat geändert wird, dann findet das in der Regel in der Öffentlichkeit kaum Beachtung.
Joachim Stübner	Quereinsteiger, aber kein Neuling Stadtrat Joachim Stübner stellt sich vor Ehrenamt ist für mich nichts Neues. Als Freiberufler mit eigenem Planungsbüro engagierte ich mich seit ca. 15 Jahren für die sächsischen Ingenieure auf Bundes- und Landesebene als Vorstandsmitglied und Vizepräsident der Ingenieurkammer.
	Fraktionszeitung EINBLICKE Ausgabe Februar 2010 (PDF, 1 MB)

Dezember 2009

Lars Kluger	Lokales Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz in Dresden beschlossen Nach den beiden Stadtratsbeschlüssen zur Gründung eines Bündnisses gegen Extremismus und zur Finanzierung entsprechender Maßnahmen wurde nun unter engagierter Führung unserer Oberbürgermeisterin Helma Orosz eine konkrete Maßnahmeplanung für Aktivitäten gegen extremistische Auswüchse in Dresden erarbeitet, diskutiert und im Stadtrat beschlossen.
Lars Kluger	Dresden braucht ein Lokales Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden Die CDU-Fraktion hat im Rahmen ihrer Herbstklausurtagung beschlossen, an einem Lokalen Handlungsprogramm für Ordnung und Sauberkeit in Dresden zu arbeiten und das Thema, das den Dresdnern zu Recht wichtig ist und bei dem es erkennbar Nachholbedarf gibt, konzentriert anzugehen.
Dr. Georg Böhme-Korn	Du holde Kunst ... Die Entscheidung zum „Trichter“ am Seetor Nun hat der Stadtrat noch einmal entschieden – mit linker Mehrheit, leider auch mit der Bürgerfraktion, gegen CDU und FDP: Das Kunstwerk „Trichter“ wird gebaut.
Stefan Zinkler Lothar Klein	Gedenken: Vor 71 Jahren brannte auch in Dresden die Synagoge In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannte – wie in den meisten deutschen Städten – auch in Dresden die Synagoge. Doch die Fackeln, die die Nationalsozialisten an jenem finsteren Tag in die Synagogen Deutschlands warfen, wurden zum Flächenbrand in ganz Europa, der wenige Jahre später in die deutschen Städte zurückkehrte.
Stefan Zinkler	Behindertengerechte 2-Feld-Sporthalle in Striesen eingeweiht Am 23. November war es endlich soweit: Auf dem Gelände der 25. Grund- und Mittelschule, Pohlandstraße 40, weihte Bürgermeister Lehmann in Vertretung der Oberbürgermeisterin den lang ersehnten Ersatzneubau für die alte, schon vor Monaten der Abrissbirne gewichenen alten Sporthalle ein.

November 2009

Dr. Georg Böhme-Korn	Hangzhou: Seid umschlungen, Millionen Hangzhou – über eine erste Reise in die große, schöne, beeindruckende Millionenstadt südwestlich von Shanghai im Jahr 2007 hab‘ ich an dieser Stelle schon berichtet. Und wieder war die Stadt das Ziel einer kleinen Dresdner Delegation, diesmal mit Helma Orosz an der Spitze.
Sebastian Kieslich	Zuhören und mitgestalten Als Stadtrat bin ich angetreten, um Kommunalpolitik aktiv mitzugestalten.
Lars Röher	Im authentischen und nachhaltigen Dialog überzeugen Nur wer es schafft, die Bürger im authentischen und nachhaltigen Dialog zu überzeugen, kann sich langfristig Vertrauen sichern.
Patrick Schreiber MdL	Die Jugendhilfe in Dresden bleibt ohne Fachausschuss LINKE, SPD und Grüne blockieren die Kinder- und Jugendarbeit in Dresden
Sebastian Kieslich	8. Oktober – Dresden feierte die Friedliche Revolution von 1989 Der 8. Oktober ist für Dresden ein besonderes Datum. An diesem Tag hatte sich 1989 nach einer Demonstration auf der Prager Straße die „Gruppe der 20“ gebildet. Deren friedlicher Dialog mit dem damaligen Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer war der Grundstein zur Demokratisierung des Gesellschaftssystems.
Dietmar Hassler	Aktuelles von den Kleingärtnern Dietmar Haßler neuer Vorsitzender des Kleingartenbeirats

Oktober 2009

	Dresden startet den Rückkauf der Stadtwerke DREWAG Die Stadt Dresden hat die Verträge mit den Miteigentümern der Stadtwerke DREWAG fristgerecht zum 31. Dezember 2012 gekündigt und startet damit den Rückkauf der DREWAG.
Dr. Hans-Joachim Brauns	Centrum-Galerie eröffnet – ein Quantensprung nicht nur für die Innenstadt 52000 m² zusätzliche Einzelhandels- und Gewerbefläche in der Innenstadt sind seit dem 17. September 2009 Realität. Das ist bemerkenswert – in mehrfacher Hinsicht: Zum einen die Galerie selbst. Welch ein Angebot, welch eine Aufenthaltsqualität, die die Galerie als solche bietet – hervorragend!
Stefan Zinkler	Dresden baut neue Regionalleitstelle für über 1 Million Menschen im Elbtal Richtfest für neues Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzzentrum Übigau
Jan Donhauser	Mit Sicherheit. Für Ihre Familie. Nach fünf Jahren Tätigkeit als Ortsbeirat und über vier Jahren als Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Dresdner Westen möchte ich nun meinen Beitrag im Stadtrat leisten.
Silke Schöps Stefan Zinkler	Kindertagesstätten: Evangelische Kita Regenbogen in Klotzsche feierlich eingeweiht – Kita Centrum-Galerie eröffnet Der 30. August war für die Evangelisch-lutherische Kirchgemeinde Dresden-Klotzsche und für den Ortsamtsbereich ein großer Tag. Bei wunderbarem Spätsommerwetter feierte die Gemeinde mit vielen Gästen die Einweihung des ersten konfessionellen Kindergartens im Dresdner Norden im Rahmen eines Gemeindefestes.
Steffen Kaden	Messe Dresden eröffnet neues Tagungszentrum Börse Dresden Das ehrgeizige Ziel ist erreicht: 7½ Monate nach dem ersten Spatenstich wurde der erste Bauabschnitt fristgemäß fertig gestellt und am 11. September im Beisein von Dresdens Oberbürgermeisterin Helma Orosz und Dr. Eva-Maria Stange, der damaligen Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, feierlich eröffnet.
	Jürgen Eckoldt verabschiedet sich von der Fraktion Rückblick: Fast 20 Jahre im Dienst der CDU-Fraktion

September 2009

Dr. Helfried Reuther	Leserbrief zum Kommentar von Herrn Ufer in der SZ vom 17.9.2009 über den Beschluss des VVO zu Tariferhöhungen bei Bus und Straßenbahn Auch Kommentare sollten ein Mindestmass an Wahrheit, Sachlichkeit und Fairness beinhalten.
Dr. Helfried Reuther	Der neue Stadtrat hat seine Arbeit aufgenommen Feierstunde „20 Jahre Friedliche Revolution“
Anke Wagner	Dresdens Zukunft mitgestalten – Für eine sportliche Stadt für alle Generationen Für die Arbeit im Stadtrat habe ich mich entschieden, weil ich mich für meine Heimatstadt einsetzen und Dresdens Zukunft aktiv mit gestalten möchte.
Ingo Flemming	Nach der Wahl ist vor der Wahl Der Pulverdampf der Kommunalwahlen hat sich gelegt. Der neue größere Ortsverband Dresdner Süden ist mit drei Stadträten aus zwei Wahlkreisen gut im neuen Stadtrat vertreten.
Stefan Zinkler	Seitenwechsel! Sieben Jahre lang habe ich Fragen von Kreisräten beantwortet, Vorlagen erarbeitet und im Kreistag vertreten, Rede und Antwort gestanden, wenn es um Schulen, die Umwelt, Soziales und Jugend ging oder das Theater Finanzprobleme hatte.
Peter Krüger	Vom Ortsbeirat in den Stadtrat Nach fünf Jahren Ehrenamt als Ortsbeirat in Blasewitz war es mein fester Wunsch, in den nächsten Dresdner Stadtrat gewählt zu werden.
Dietmar Hassler	420.000 können sich nicht irren … Impressionen vom 11. Dresdner Stadtfest
Sebastian Kieslich	Kreuzschule ist neues Schmuckstück im Dresdner Osten Mit Beginn des neuen Schuljahres ist das Evangelische Kreuzgymnasium wieder eingeweiht worden. Über 850 Schüler – darunter 145 Jungen des Kreuzchores – nahmen am 10. August das für insgesamt 18 Millionen Euro sanierte Gebäudeensemble in Dresden-Striesen in ihren Besitz.

August 2009

	Die neue Fraktion ist arbeitsfähig Vorstand gewählt, Ausschuss- und Beiratsbesetzungen bestimmt
Steffen Kaden	Neugestaltung Dresdner Striezelmarkt Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.6.2009 das neue Konzept zur Marktgestaltung und Marktdurchführung für den Dresdner Striezelmarkt beschlossen.
Aline Fiedler	Vorschlag zum Umbau des Kulturpalastes muss zügig realisiert werden Am 25. Juni 2009 wurde der internationale Architektenwettbewerb zum Umbau des Kulturpalastes entschieden, mit einem ersten Preis, der Dresden architektonisch und kulturell überaus bereichern wird.
Klaus Dieter Rentsch	Neuorganisation des Busliniennetzes in der Landeshauptstadt Dresden beschlossen In den vergangenen Jahren ist im ÖPNV-Sektor einiges erreicht worden, worauf wir alle stolz sein können.
Dr. Hans-Joachim Brauns	Der Hochbau der Waldschlößchenbrücke hat begonnen! Neuer Welterbetitel für Dresden? Am 10. Juli 2009 kamen die ersten Stahlteile für die Waldschlößchenbrücke; die weiteren folgen sukzessive. Vor Ort werden die angelieferten Teile zusammengeschweißt.

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Bürgerinitiative Pro Waldschlößchenbrücke.

Interessante Quellen und Originaldokumente
zur Waldschlößchenbrücke, zu den Gerichtsentscheidungen, zu einem Elbtunnel und zur UNESCO

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