Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne …

Sie alle wissen's längst: Die CDU-Fraktion hat ihren Vorstand neu gewählt – ganz turnusmäßig, ein Jahr nach der Kommunalwahl. Nach den Problemen dieses letzten Jahres – ich weiß, gerade unsere Parteifreunde und –gänger haben darunter sehr gelitten – hat die Mehrheit der Fraktion politisch konsequent entschieden – für einen komplett neuen Anfang an der Spitze: Georg Böhme-Korn als Vorsitzender, Peter Krüger als Stellvertreter und Lars Röher als Pressesprecher der Fraktion. Aber auch für Kontinuität und Anerkennung bisheriger Leistungen hat die Fraktion entschieden: dem Vorstand gehören weiter an: Hans-Joachim Brauns, Angela Malberg, Christa Müller, Helfried Reuther.
 

Verfasser Stadtrat Dr. Georg Böhme-Korn, CDU-Fraktionsvorsitzender

Ein neuer geschäftsführender Vorstand mit mir als altem Hasen und zwei frischen Gesichtern, altersmäßig gut gemischt – keine Garantie, doch ein gutes Omen für Erfolg. Manche Skepsis wird wohl dennoch bleiben: ein Neuanfang ausgerechnet mit einem aus der ältesten Garde ganz vorn, zwanzig Jahre Stadtrat, schon 60 Jahre und auch noch Beamter? Ich habe mich nicht aus Ehrgeiz um das Amt beworben. Doch ich sah: ein glaubwürdiger, auch personeller Neuanfang war wohl unumgänglich. Und „ins bekannte Saitenspiel mit Mut und Anmut einzugreifen, nach einem selbst gesteckten Ziel mit holdem Irren hinzuschweifen, das, alte Herrn, ist eure Pflicht“, so wusste es schon Goethe. Also trat ich an und will mich nun der Führungsaufgabe mit Schwung, Engagement und Freude stellen. Einige gute Voraussetzungen, denke ich, sind da: Lebenserfahrung, kommunal-politische Erfahrung, der klare Blick eines Naturwissenschaftlers auf Zusammenhänge und die Lebenswirklichkeit, auch Kooperationsbereitschaft und Respekt vor anderen Meinungen und Lebenswegen, innerhalb und außerhalb unserer Fraktion.

Und ganz besonders zähle ich darauf: Die drei Neuen an der Spitze der Fraktion sind ein wirklich starkes Team, jeder mit seinen besonderen Stärken und mit dem festen Willen zur Zusammenarbeit. Wir wissen: Wir sind es den Parteimitgliedern, unserer Wählerschaft und letztlich allen Dresdnern einfach schuldig, die CDU-Fraktion wieder sichtbar zu dem zu machen, was sie erfolgreich lange war: Die führende kommunalpolitische Kraft der Landeshauptstadt Dresden.

Zunächst gilt's aber, die Fraktion wieder zu einen und die Arbeit in der Fraktion noch besser zu organisieren – nicht inhaltliche Differenzen waren ja Auslöser für die Diskussionen. Auch eine Feintarierung der Zusammenarbeit mit unserer Oberbürgermeisterin ist wichtig – da ist eine enge, erfolgreiche Partnerschaft das Ziel, ohne dass unsere Fraktion ihr eigenes, erkennbares Profil verliert.

Doch schließlich und hauptsächlich: Gemessen werden wir – als neuer Fraktionsvorstand und als ganze Fraktion – letztlich allein an den Erfolgen unserer Politik. Unser Wahlprogramm wurde von Ihnen erst 2009 auf einem Parteitag so beschlossen, es gibt Ziele vor und setzt Prioritäten. Es darf zwar nicht Korsett, muss aber nach wie vor der Kompass unserer Arbeit sein. Weiter gilt für mich: Gute Politik begleitet und unterstützt die Dresdner auf ihrem gesamten Lebensweg – für alle Alters- und möglichst viele Interessengruppen müssen wir offene Ohren haben.

Schwer wird’s in nächster Zeit auf jeden Fall. Sie alle wissen: eigene Einnahmen, Zuweisungen und Fördermittel brechen weg, freiwillige und übertragene Aufgaben bleiben, die Kosten für manche davon, so für die Kinderbetreuung, explodieren geradezu – und der verfassungsmäßig garantierte Mehrlastenausgleich für Kommunen für übertragene Aufgaben kann's in praxi auch nicht richten. Das „gebt nur mehr und immer, immer mehr, so könnt Ihr Euch vom Ziele nie verirren“ aus Goethes „Faust“ ist endgültig vorbei. Da muss bei allen gefühlten Notwendigkeiten Manches einfach länger warten. Rechtzeitig aufs Umsteuern vorbereitet haben wir die Stadt: Erst im Mai wurde von CDU, FDP und der Bürgerfraktion ein Beschluss zur Haushaltsstabilisierung getroffen.

Doch wir brauchen auch in Zukunft verlässliche Partner für jede wichtige Entscheidung. Nicht leicht, wenn's zunehmend ums Sparen geht. Hier werden wir versuchen, noch weitsichtiger zu handeln, Schnittmengen mit Anderen zu finden – in erster Linie mit den bewährten Partnern – und die Möglichkeit von Zweckbündnissen über Einzelentscheidungen hinaus zu prüfen. Aber wir brauchen keinen Kompromiss um jeden Preis – ein klarer Kurs auch mal mit einer Niederlage: Man soll deutlich erkennen können, woran man mit uns ist.

Und nicht zu vergessen: Der halbe politische Erfolg ist eine gute Kommunikation nach außen, in die Bevölkerung hinein – keine leichte Aufgabe gerade für unseren neuen Pressesprecher. Lebenswichtig ist dabei: die ganze Fraktion muss auch in dieser Hinsicht wieder einig sein. Hier brauchen wir auch Ihre Unterstützung – sei es an Ständen, im Arbeits- oder im privaten Umfeld. Voraussetzung ist, dass wir zunächst Sie selbst mit unserer Politik und unserer Kommunikation gewinnen. Ich verspreche Ihnen: der neu gewählte Vorstand und auch ich persönlich werden alles tun, damit uns das gelingt.

„Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft zu leben“ – bekannte Zeilen Hermann Hesses. Ich bin zuversichtlich, dass auch der neue Anfang unserer Fraktion einen solchen Zauber in sich trägt.